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15 Aktivisten weiter in Haft
In Angola befinden sich 15 Aktivisten weiterhin in Haft. Einige von ihnen haben am 20. September einen Hungerstreik begonnen, um gegen ihre rechtswidrige Inhaftierung zu demonstrieren. Luaty Beirão verweigert noch immer die Nahrungsaufnahme, und sein Gesundheitszustand verschlechtert sich zunehmend. Nelson Dibango schloss sich dem Hungerstreik am 9. Oktober an.
Appell an
JUSTIZ- UND MENSCHENRECHTSMINISTER
Rui Jorge Carneiro Mangueira
Ministry of Justice and Human Rights
Rua 17 Setembro, No. 32
CP 1986
Luanda
ANGOLA
(Anrede: A sua Excelência / Your Excellency / Exzellenz)
GENERALSTAATSANWALT
João Maria Moreira de Sousa
Office of the General Prosecutor
Rua 17 Setembro
Largo do Amor, Vila Alice
Luanda
ANGOLA
(Anrede: Exmo Dr. / Dear Prosectuor / Sehr geehrter Herr Staatsanwalt)
Sende eine Kopie an
BOTSCHAFT DER REPUBLIK ANGOLA
S. E. Herrn Alberto Correia Neto
Wallstraße 58
10179 Berlin
Fax: 030-2408 9712
E-Mail: botschaft@botschaftangola.de
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Portugiesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 23. November 2015 keine Appelle mehr zu verschicken.
Amnesty fordert:
LUFTPOSTBRIEFE UND E-MAILS MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN
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Lassen Sie die 15 festgenommenen Aktivisten sofort und bedingungslos frei, da sie gewaltlose politische Gefangene sind, die allein aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihrer Rechte inhaftiert sind.
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Bitte stellen Sie unbedingt sicher, dass Luaty Beirão und Nelson Dibango, die sich im Hungerstreik befinden, bis zu ihrer Freilassung Zugang zu medizinischem Fachpersonal erhalten, das ihnen medizinische Versorgung gemäß ihren Wünschen und der Medizinethik zur Verfügung stellt. Dazu gehören auch die Grundsätze der Vertraulichkeit, Autonomie und Zustimmung nach Inkenntnissetzung.
- Beenden Sie die Einschüchterung, Drangsalierung und willkürliche Inhaftierung von Aktivist_innen. Sorgen Sie dafür, dass die Rechte auf Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit geachtet werden.
Sachlage
Die 15 Aktivisten sind zwischen dem 20. und 24. Juni 2015 in Luanda von angolanischen Sicherheitskräften festgenommen worden, nachdem sie an einem friedlichen Treffen teilgenommen hatten, bei dem über Politik und Regierungsführung unter Präsident José Eduardo dos Santos diskutiert wurde. Am 16. September wurde Anklage gegen sie wegen Vorbereitung eines Aufstands sowie eines Putschversuchs gegen den Präsidenten erhoben. Die Aktivsten wurden jedoch erst am 5. Oktober offiziell über die Anklage informiert. Demnach haben sich die 15 Männer länger als 90 Tage ohne Anklage in Untersuchungshaft befunden, was einen Verstoß gegen das angolanische Recht darstellt. Die Anklagepunkte werden als Straftaten gegen die Staatssicherheit angesehen und können mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden.
Einige der Aktivisten sind am 20. September in den Hungerstreik getreten, um gegen ihre rechtswidrige Inhaftierung zu protestieren. Die meisten von ihnen beendeten den Hungerstreik nach wenigen Tagen. Luaty Beirão verweigert jedoch weiterhin die Nahrungsaufnahme. Seit drei Woche trinkt er lediglich mit Salz und Zucker gemischtes Wasser, das er von seiner Familie erhält. Sein Gesundheitszustand verschlechtert sich zunehmend, und das Trinken und Gehen fällt ihm schwer. Seiner Familie zufolge wurde er am 9. Oktober ins Gefängniskrankenhaus von São Paulo gebracht. Dort nahm er am 11. Oktober jedoch nur eine intravenöse Infusion mit Kochsalzlösung an. Nelson Dibango, ein weiterer der 15 Aktivsten, schloss sich dem Hungerstreik am 9. Oktober an.