Foltergefahr

Der bereits wieder freigelassene Arzt sagte, dass er einen weiteren Arzt aus Damaskus im Stützpunkt des Luftwaffengeheimdienstes gesehen habe. Es handelt sich dabei um Dr. Osama Al-Baroudi, der am 18. Februar unter ähnlichen Umständen festgenommen worden sein soll. Es scheint, dass der Grund für seine Festnahme ebenfalls die Behandlung von verletzten Demonstrierenden war. Der Arzt erklärte Amnesty International weiterhin, dass er sowohl Dr. Mahmoud Al Refaai als auch Dr. Osama Al-Baroudi in schmerzhaften Positionen, wie der Shabeh-Position, gesehen habe. Bei der Shabeh-Position werden die Folteropfer an den gefesselten Hand- oder Fußgelenken an einem Haken aufgehängt. Offensichtlich zwang man sie außerdem über längere Zeit nackt im Innenhof der Haftanstalt zu stehen, während man sie in regelmäßigen Abständen mit kaltem Wasser übergoss. Amnesty International wurde weiterhin berichtet, dass der Großteil der Hafträume nur 2 mal 1,7 Meter groß seien, jedoch 10 bis 15 Menschen darin festgehalten werden.

Die Demonstrationen für Reformen in Syrien begannen im Februar 2011 und entwickelten sich im März, nachdem erstmals TeilnehmerInnen getötet worden waren, zu Massenprotesten. Obwohl die Demonstrationen weitgehend friedlich verliefen, reagierten die Behörden in ihrem Bestreben, die Proteste niederzuschlagen, mit großer Brutalität. Seitdem finden zwar auch weiterhin friedliche Demonstrationen statt, zunehmend nehmen die Proteste aber auch gewalttätige Züge an. Bewaffnete Oppositionsgruppen, von denen sich viele unter dem Namen "Freie Syrische Armee" in einem losen Verbund zusammen geschlossen haben, verüben Anschläge, die sich in erster Linie gegen die syrischen Sicherheitskräfte richten. Amnesty International verfügt über die Namen von mehr als 8500 Menschen, die Berichten zufolge seit Mitte März 2011 im Zusammenhang mit den Demonstrationen gestorben sind oder getötet wurden. Auch Angehörige der Sicherheitskräfte sind getötet worden, einige von abtrünnigen Soldaten, die ihre Waffen nun gegen die Regierung einsetzen.

In den vergangenen zwölf Monaten sind tausende mutmaßliche GegnerInnen der syrischen Regierung festgenommen und viele von ihnen, vermutlich sogar die Mehrzahl, gefoltert und anderweitig misshandelt worden. Amnesty International liegen die Namen von mehr als 330 Menschen vor, die Berichten zufolge in dieser Zeit in Haft gestorben sind. Die Organisation hat außerdem zahlreiche Fälle dokumentiert, in denen Häftlinge gefoltert oder anderweitig misshandelt wurden. Für weitere Informationen zu Fällen von Folter und anderen Misshandlungen von syrischen Häftlingen, siehe den englischen Bericht: "I wanted to die": Syria’s torture survivors speak out, März 2012, http://www.amnesty.org/en/library/info/MDE24/016/2012/en. Amnesty International liegen zudem zahlreiche Berichte über offensichtliche Fälle des Verschwindenlassen vor, in denen die syrische Regierung den Familienangehörigen keinerlei Informationen über den Verbleib der "verschwundenen" Personen zukommen ließ. In den meisten dieser Fälle sollen die Festnahmen von Sicherheitskräften ausgeführt worden sein.

Die syrische Regierung hat zwar am 27. März 2012 den von Kofi Annan, dem Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, vorgelegten Sechs-Punkte-Plan sowie das Waffenstillstandsabkommen vom 12. April akzeptiert, gleichwohl gehen bei Amnesty International auch weiterhin Meldungen über Festnahmen und anhaltende Inhaftierungen ein. Die Bedingungen, unter denen Menschen in Syrien in Haft gehalten werden, kommen dem Verschwindenlassen gleich.

Amnesty International hat bereits Menschenrechtsverletzungen an Verletzten und MedizinerInnen in einigen syrischen Krankenhäusern dokumentiert. Für weitere Informationen siehe den englischen Bericht: Health crisis: Syrian government targets the wounded and health workers, http://www.amnesty.org/en/library/info/MDE24/059/2011/en.

Seit April 2011 dokumentiert Amnesty International in Syrien systematische und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Die Organisation ruft seither dazu auf, die Situation in Syrien der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshof zu unterbreiten, ein internationales Waffenembargo gegen das Land zu verhängen und die Vermögenswerte von Präsident al-Assad und seinen engsten Vertrauten einzufrieren.