Abtreibung doch zulässig

Eine 15-Jährige hat am 20. März in der Provinz Chubut im Süden Argentiniens eine Schwangerschaft unterbrechen dürfen, die Folge einer Vergewaltigung durch ihren Stiefvater war. Der Richter eines Familiengerichts hatte den Schwangerschaftsabbruch untersagt. Nun urteilte ein Berufungsrichter, dass der Abbruch vorgenommen werden könne.

Sachlage

Am 12. März hatte ein Richter des Zweiten Familiengerichts in Comodoro Rivadavia den Antrag auf Abtreibung abgelehnt. Die AnwältInnen der Jugendlichen legten Berufung gegen dieses Urteil ein und argumentierten, dass das argentinische Strafgesetzbuch einen Schwangerschaftsabbruch in Fällen erlaubt, in denen das Leben oder die Gesundheit der Frau gefährdet sind. Die herrschende Sorge, dass das Gerichtsverfahren so lange dauern könnte, bis eine Unterbrechung der Schwangerschaft nicht mehr möglich gewesen wäre, erwies sich als unbegründet. Das Berufungsgericht in Chubut entschied zügig, dass eine Abtreibung in diesem Fall legal sei.

Der Schwangerschaftsabbruch wurde am 20. März vorgenommen. Das Krankenhaus, das sich eingangs geweigert hatte, die Abtreibung vorzunehmen, wollte den Eingriff auch nach der gerichtlichen Entscheidung nicht durchführen. Die Operation wurde daher in einem anderen Krankenhaus der Provinz Chubut durchgeführt.
Die Jugendliche wurde viele Jahre von ihrem Stiefvater sexuell missbraucht. Als sie feststellte, dass sie schwanger war, wurde der Missbrauch schließlich den Behörden angezeigt. Inzwischen wurden Ermittlungen zu dem sexuellen Missbrauch aufgenommen.

Amnesty International betrachtet es mit Sorge, dass dies ein exemplarischer Fall der Situation in Argentinien ist: Die argentinische Justiz ist überall im Land an der Frage der Zulässigkeit eines Schwangerschaftsabbruchs beteiligt, ohne dass dafür ein Sachzwang bestünde. Dies ist insbesondere bei Schwangerschaften besorgniserregend, die auf eine Vergewaltigung zurückzuführen sind und in denen die Verweigerung einer sicheren, legalen Abtreibung eine Menschenrechtsverletzung darstellt. Amnesty International wird daher weiter für die Umsetzung dringend benötigter Maßgaben eintreten, die dem Personal im Gesundheitsbereich Richtlinien für legale Schwangerschaftsabbrüche geben.

Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind zurzeit nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.