Inhaftiert und gefoltert

Aramais Avakian gehört eine Fischfarm in Dzhizakh. Seine Angehörigen und Freund_innen glauben, dass die lokalen Behörden seine Fischfarm, die er zu einem erfolgreichen Unternehmen gemacht hat, übernehmen möchten und ihn deshalb strafrechtlich verfolgen.

Die abschließende Anhörung war ursprünglich für den 18. Februar 2016 angesetzt, doch nachdem sie mehrere Stunden vor dem Gerichtsgebäude gewartet hatten, teilte man den Familienangehörigen mit, dass der Gerichtstermin auf den nächsten Tag verschoben wurde. Am 19. Februar fand sich Aramais Avakians Ehefrau um neun Uhr früh am Gerichtsgebäude ein. Man sagte ihr, die Anhörung habe noch nicht begonnen und sie könne das Gebäude nicht vor zehn Uhr betreten. Nachdem sie um zehn Uhr die erste Sicherheitskontrolle passiert hatte, wurde ihr jedoch mitgeteilt, dass die Anhörung bereits um neun Uhr begonnen habe und dass sie ihr nicht beiwohnen dürfe.

Folter ist ein Grundmerkmal des usbekischen Strafrechtssystems. Sie ist ein zentrales Mittel der usbekischen Behörden, mit Kritiker_innen umzugehen, um tatsächliche oder vermeintliche Gefahren für die Sicherheit auszuschließen und um politische Gegner_innen zu unterdrücken. Die Sicherheitskräfte foltern Männer und Frauen, die wegen Straftaten wie Diebstahl und Mord angeklagt werden, sowie Personen, die bei den Behörden in Ungnade gefallen sind, darunter ehemalige Beamt_innen, Polizist_innen und Unternehmer_innen. In den vergangenen 15 Jahren sind jedoch zunehmend Männer und Frauen, die wegen staatsgefährdenden oder terroristischen Straftaten angeklagt oder verurteilt wurden, Opfer von Folter oder anderweitigen Misshandlungen geworden.

Zu den Folter- und Misshandlungsmethoden, von denen ehemalige Häftlinge, darunter freigelassene Menschenrechtsverteidiger_innen, berichten, zählen das Schlagen der Gefangenen mit Schlagstöcken, Eisenstangen und mit Wasser gefüllten Flaschen, während sie mit Handschellen an Heizkörper gekettet sind oder an Haken von der Decke hängen; der Entzug der Atemluft durch Plastiktüten oder Gasmasken ohne Luftzufuhr; das Einführen von Nadeln unter Finger- oder Zehennägel; Elektroschocks sowie die Vergewaltigung und sexuelle Nötigung von Frauen und Männern. Die Recherchen von Amnesty International zeigen, dass die Behörden die Vorwürfe der Folter oder anderweitigen Misshandlung der Gefangenen in einem Großteil der Fälle nicht wirksam untersuchen.

Amnesty International hat den Fall von Vahit Güneş, einem erfolgreichen türkischen Geschäftsmann, dokumentiert. Bis zu seiner Festnahme und Folter im Jahr 2011 betrieb er eine Kaufhauskette in Usbekistan. Ab März 2011 verbrachte er zehn Monate in einer Haftanstalt des usbekischen Sicherheitsdienstes in Taschkent, bis er nach seiner Begnadigung durch den Präsidenten im Dezember 2011 freigelassen wurde. Er und seine vier Mitangeklagten, seine Geschäftspartner, wurden anschließend in die Türkei abgeschoben. Er gab an, dass man ihn und andere in der Haftanstalt des SNB in Taschkent gefoltert hatte, um sie zum Unterzeichnen falscher Geständnisse zu zwingen, und dass sie ihre Rechtsbeistände nicht frei hatten wählen können. Zudem seien andere Gefangene in einer Untersuchungshaftanstalt des SNB gefoltert worden und einige seien infolgedessen verstorben.

Weitere Informationen über Folter in Usbekistan finden Sie in dem Bericht Lügen und Geheimnisse: Folter in Usbekistan, online unter https://www.amnesty.de/files/STOP_FOLTER_Usbekistan_Bericht_Kurzfassung_April2015.pdf.