Krebspatient in Haft gefoltert

Arash Sadeghi befindet sich seit Juni 2016 im Gefängnis. Er wurde wegen mehrerer konstruierter Anklagen im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit schuldig gesprochen, die sich unmittelbar auf seinen Menschenrechtsaktivismus bezogen, und zu insgesamt 19 Jahren Haft verurteilt. Im Juni 2018 wurde im rechten Ellenbogen ein Tumor festgestellt, bei dem Krebs vermutet wurde. Er sollte umgehend auf Knochenkrebs untersucht werden. Er hatte in den 18 Monaten zuvor über anhaltende Schmerzen im Ellenbogen und in den Schultern geklagt. Doch die Behörden hatten dies ignoriert. Nach langen Verzögerungen wurden bei Arash Sadeghi im August 2018 endlich eine Reihe von Tests durchgeführt, die ergaben, dass er eine seltene Form von Knochenkrebs namens Chondrosarkom hat. Ärzt_innen rieten dann dazu, ihn umgehend in die Krebsklinik des Imam Khomeini-Krankenhauses in Teheran einzuliefern und dort den Tumor zu entfernen. Doch die Strafverfolgungs- und Gefängnisbehörden verweigerten ihre Erlaubnis bis Anfang September 2018. Am 8. September 2018 wurden die Gefängnisbehörden mehrmals vom Teheraner Imam Khomeini-Krankenhaus kontaktiert, um seinen Transport zu dieser Operation zu organisieren. Die Ärzt_innen des Krankenhauses wollten Arash Sadeghi mindestens drei Tage vor der Operation stationär aufnehmen, um den großen Eingriff vorbereiten zu können. Doch die Gefängnisbehörden brachten ihn erst spät abends am 11. September ins Krankenhaus. Die Operation fand am 12. September statt und dauerte mehr als sieben Stunden.

Nach der Operation versuchten die Ärzt_innen Arash Sadeghi mindestens eine Stunde im Aufwachraum zu halten. Doch Angehörige der Sicherheitskräfte holten ihn dort verfrüht heraus und fesselten sein linkes Bein und seine linke Hand, während er noch nicht wieder bei Bewusstsein war. Die Sicherheitskräfte blockierten dann sein Bett, wodurch das medizinische Personal trotz ihres Protests die Routineuntersuchungen nach einer OP nicht durchführen konnte. Eine solche Behandlung verstößt gegen das grundsätzliche Verbot grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe. Die iranischen Behörden sind verpflichtet, Gefangenen die angemessene medizinische Versorgung zu geben, sie respektvoll zu behandeln und ihre Menschenwürde zu achten.

Am 15. September 2018, weniger als drei Tage nach der OP wurde Arash Sadeghi bereits wieder in das Raja'i-Shahr-Gefängnis gebracht. Das widersprach dem ärztlichen Rat, ihn wenigstens 25 Tage nach der Operation unter Aufsicht von Fachärzt_innen zu halten. Die Ärzt_innen hatten gesagt, dass sie diese postoperative Phase benötigten, um zu entscheiden, ob der Patient Chemotherapie, Bestrahlung oder eine weitere Operation erhalten müsste. Am 22. September 2018 hatte er morgens einen Termin mit seinem Operateur, der im Vorhinein gesagt hatte, dass er nur an diesem Morgen könne. Doch die Gefängniswärter brachten ihn erst am Nachmittag zum Krankenhaus. Da aber stand der Operateur nicht mehr zur Verfügung. Stattdessen untersuchte ihn ein Allgemeinmediziner und diagnostizierte eine schwere Infektion in der OP-Wunde. Der Allgemeinmediziner war auch der Meinung, dass die Infektion weit weniger wahrscheinlich gewesen wäre, wenn Arash Sadeghi im Krankenhaus geblieben wäre. Nach den UN-Mindestgrundsätzen für die Behandlung der Gefangenen (Nelson-Mandela-Regeln) sollten klinische Entscheidungen nur von dem verantwortlichen medizinischen Personal getroffen werden und nicht von Gefängnispersonal außer Kraft gesetzt werden können.

Nach unaufhörlichen Bitten seiner Familie brachten in die Behörden am 13. Oktober 2018 erneut zu einer Untersuchung durch den Operateur ins Krankenhaus. Der Operateur riet zu einer Chemotherapie, sagte jedoch, dass diese nicht möglich sei, wenn er im Gefängnis wäre, insbesondere deshalb, weil die Behörden die Überstellung ins Krankenhaus immer wieder verzögern oder absagen. Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge griffen Angehörige der Sicherheitskräfte Arash Sadeghi tätlich an, indem sie ihm seine linke Hand verdrehten und ihn auf den rechten Arm schlugen, an dem er operiert worden war. Als das medizinische Personal dagegen protestierte, sagten die Angehörigen der Sicherheitskräfte, dass ihr Verhalten den Anweisungen der Gefängnisleitung entspräche.

Arash Sadeghi und seine Familie konnten seine medizinische Akte nicht einsehen und ihnen wurde mitgeteilt, dass die Revolutionsgarden die Akte mitgenommen hätten. Nach den Nelson-Mandela-Regeln müssen alle Gefangenen und die von ihnen beauftragten Personen auf Nachfrage Zugang zu diesen Akten erhalten.

Die iranischen Behörden verweigern Arash Sadeghi seit seinem Hungerstreik Ende 2016 aus Protest gegen die Inhaftierung von Golrokh Ebhraimi Iraee kontinuierlich die angemessene medizinische Versorgung.