China: inhaftierter Künstler muss vor Gericht

Der Künstler Gao Zhen (高兟) wird der "Beleidigung von Chinas Helden und Märtyrern" (侵害英雄烈士名譽榮譽罪) beschuldigt, eine Straftat, die mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden kann. Er befindet sich seit fast einem Jahr ohne Gerichtsverfahren in der Haftanstalt der Stadt Sanhe (Provinz Hebei).

Die Staatsanwaltschaft hat seinen Fall dem Gericht vorgelegt. Die gegen den Künstler erhobenen Anschuldigungen sind jedoch völlig unbegründet; Gao Zhen hat lediglich von seinem Recht auf künstlerische Freiheit und freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht. Der Fall Gao Zhen spiegelt die anhaltende Kriminalisierung der Freiheit der künstlerischen Meinungsäußerung durch vage Anschuldigungen wie "Beleidigung von Chinas Helden und Märtyrern" wider. Die Einschränkung von Meinungsäußerungen mit dem einzigen Ziel, die "Ehre" oder den Ruf von Amtsträger*innen, Institutionen, Symbolen oder Flaggen zu schützen, geht über das hinaus, was nach internationalem Recht zulässig ist.

Das Leben seiner Frau und seines 7-jährigen Kindes ist ebenfalls massiv eingeschränkt. Die Ehefrau von Gao Zhen darf unter dem Vorwand der "nationalen Sicherheit" das Land nicht verlassen, obwohl weder Anklage gegen sie erhoben noch Unterlagen zur Rechtfertigung dieser Maßnahme vorgelegt wurden. Ihr 7-jähriger Sohn, der die US-Staatsbürgerschaft besitzt, hat zwar das Recht, das Land zu verlassen, kann dies aber nicht umsetzen, ohne von seinen Eltern begleitet zu werden. Das de facto bestehende Ausreiseverbot hat ihn ein ganzes Jahr lang vom Besuch seiner Schule in den USA abgehalten.

Dieser Fall ist ein eindeutiges Beispiel dafür, dass die chinesischen Behörden politische Zensur nutzen, um kreative Ausdrucksformen zu unterbinden. Weder Künstler*innen noch sonstige Personen sollten allein wegen ihrer kreativen Arbeit oder der Äußerung persönlicher Ansichten bestraft werden.