Nigeria: Aktivisten wieder frei

Zu sehen ist ein Banner mit der Aufschrift "Free Dunamis" und den Portraits der fünf Aktivisten, das offensichtlich von mehreren Personen getragen wird (von denen nur Hände und Füße zu sehen sind).

Auf einem Banner wird die Freilassung der fünf Aktivisten Larry Emmanuel, Anene Victor Udoka, Samuel Gabriel, Henry Nwodo und Ben Mannaseh gefordert.

Sachlage

Am 3. August haben die nigerianischen Behörden die Aktivisten Larry Emmanuel, Anene Victor Udoka, Samuel Gabriel, Henry Nwodo und Ben Mannaseh (auch bekannt als 'Dunamis5’) freigelassen, nachdem sie 29 Tage in Gewahrsam des nigerianischen Staatssicherheitsdienstes (DSS) gewesen waren. Am 26. Juli ordnete ein Bundesgericht die Freilassung der Aktivisten an, aber der DSS hat diese Anweisung missachtet und die Aktivisten weiterhin festgehalten. Am 29. Juli führte der DSS die fünf Aktivisten einem Gericht (magistrate court) vor, wo ihnen zur Last gelegt wurde, sich als "Vagabunden" auszugeben und den öffentlichen Frieden zu stören. Im Falle einer Verurteilung drohen ihnen mindestens drei Jahre Gefängnis. Amnesty International ist der Ansicht, dass die Anklage konstruiert ist und fallen gelassen werden muss.

Am 4. Juli nahmen die fünf Aktivisten an einem Gottesdienst im Dunamis International Gospel Center teil, als das dortige Sicherheitspersonal sie festnahm, weil sie T-Shirts mit der Aufschrift "#BuhariMustGo" trugen. Die T-Shirts waren eine Anspielung auf Präsident Buhari und wurden von den fünf Männern aus Protest gegen die schlechte Regierungsführung in Nigeria getragen. In der Haft wurde ihnen der Zugang zu ihren Familien und Rechtsbeiständen verweigert. Ihre strafrechtliche Verfolgung ist eine Bestrafung für die Äußerung ihrer abweichenden Meinung, welche geschützt ist durch das Recht auf Meinungsfreiheit.

Friedliche Proteste und abweichende Meinungsäußerungen werden in Nigeria zunehmend kriminalisiert. Menschen in Nigeria, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit wahrnehmen, riskieren körperliche Angriffe, Festnahmen und konstruierte Anklagen. Der Missbrauch von Gesetzen und die zunehmende Straflosigkeit führen außerdem dazu, dass die dafür Verantwortlichen nicht strafrechtlich verfolgt werden. In den meisten Fällen erhalten die Opfer von Menschenrechtsverletzungen keine Gerechtigkeit.

Amnesty International wird den Fall weiter beobachten sich mit anderen Aktionsformen dafür einsetzen, dass die Anklagen gegen die fünf Aktivisten fallen gelassen werden.

"Amnesty International hat uns unterstützt und nun sind wir frei. Wir werden nicht aufhören, uns für andere einzusetzen. Vielen Dank!" Diese Stellungnahme haben die Dunamis5 gepostet.

Vielen Dank allen, die sich für Larry Emmanuel, Anene Victor Udoka, Samuel Gabriel, Henry Nwodo und Ben Mannaseh eingesetzt haben. Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich.