Polen: Ela, Joanna und Anna (Januar 2022)

Brief gegen das Vergessen

Die drei Aktivistinnen Ela, Anna und Joanna setzen sich seit Jahren für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intergeschlechtlichen (LGBTI+) ein. Das wird in Polen von den Behörden jedoch nicht gern gesehen. Weil die drei Frauen Poster mit dem Motiv der Jungfrau Maria mit einem Heiligenschein in Regenbogenfarben plakatiert haben sollen, wurden sie Ende April 2019 wegen "Verletzung religiöser Gefühle" angeklagt. Das kann nach Paragraf 196 des polnischen Strafgesetzbuches mit bis zu zwei Jahren Haft geahndet werden.

Im Januar 2021 begannen die Gerichtsanhörungen der drei Menschenrechtlerinnen, und am 2. März folgte dann die große Erleichterung: Sie wurden freigesprochen. Doch die Freude währte nicht lange. Kaum zwei Monate später legte die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel gegen den Freispruch ein, und der Fall wird in zweiter Instanz verhandelt. Das Berufungsverfahren wurde bereits zum zweiten Mal verschoben und soll nun am 12. Januar 2022 stattfinden. Ela, Anna und Joanna werden also weiterhin strafrechtlich verfolgt und sind von einer Haftstrafe bedroht, obwohl sie nichts weiter getan haben, als sich friedlich gegen Diskriminierung einzusetzen.

Bitte schreiben Sie bis 28. Februar 2022 höflich formulierte Briefe an den Generalstaatsanwalt von Polen und fordern Sie ihn auf, alle Anklagen gegen die drei Menschenrechtsverteidigerinnen Ela, Anna und Joanna fallen zu lassen, da sie nur von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht haben.

Schreiben Sie in gutem Polnisch, Englisch oder auf Deutsch an:

Prosecutor General

Zbigniew Ziobro

Al. Ujazdowskie 11

00-950 Warsaw, POLEN

E-Mail: kontakt@ms.gov.pl

Twitter: @PK_GOV_PL

(Anrede: Dear Prosecutor General / Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt)

(Standardbrief Luftpost bis 20 g: 1,10 €)

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an:

Botschaft der Republik Polen

S. E. Herr Andrzej Przyłębski

Lassenstraße 19-21, 14193 Berlin

Fax: 030 – 22 31 31 55

E-Mail: berlin.amb.sekretariat@msz.gov.pl

(Standardbrief: 0,85 €)