Sektion der Bundesrepublik Deutschland

Amnesty Journal Dezember 2010

Schüler in Uniform

Wochenlang beherrschte der massive Polizeieinsatz gegen Gegner des Bauprojekts "Stuttgart 21" die Schlagzeilen. Bis zu 400 Menschen waren am 30. September von ­Polizisten mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasser­werfern ­verletzt worden. Wie werden angehende Polizisten in ihrer Ausbildung auf solche Großeinsätze vorbereitet? Und wie reagieren sie auf die Amnesty-Kampagne gegen ­rechtswidrige Polizeigewalt? Daniel Kreuz hat sich in der Polizeidirektion für die Aus- und Fortbildung und für die Bereitschafts­polizei Schleswig-Holstein in Eutin umgesehen.

Lasse Rockel ist heute auf Krawall gebürstet: Sollen ihm die angehenden Polizisten doch zum sechsten Mal sagen, er möge die Sitzblockade auflösen - er wird sitzen bleiben, komme was da wolle, fest eingehakt bei seinen fünf "Mitstreitern". Dabei müss­te der 23-Jährige eigentlich kooperativer sein. Schließlich ist er selbst Polizeischüler. Doch heute steht das Auflösen einer Sitzblockade auf dem Lehrplan - und Rockel übernimmt im Rollenspiel den Part der Demonstrierenden. Und die nehmen ihre Rolle sehr ernst.

Als die rund ein Dutzend Polizisten sie umstellen, sitzt die Gruppe bereits auf dem nackten Boden in der zugigen Halle und ruft: "Ohne Helm und ohne Knüppel seid ihr nichts!" Nachdem gutes Zureden nichts gebracht hat, greifen die angehenden Beamten durch, verdrehen Handgelenke, halten Augen zu, kneifen in die Oberschenkelmuskulatur oder in Nervendruckpunkte hinter dem Ohr. Faustschläge sind verboten - wie in der Realität auch. Kommandos hallen durch die große Garage, den Polizisten in ihren blauen Uniformen läuft der Schweiß von der Stirn, manch einer verliert beim Handgemenge seine Mütze und das Gleichgewicht, immer wieder versuchen die Demonstrierenden, den Polizisten den Schlagstock aus dem Holster zu ziehen. Die Protestierenden halten sich so lange aneinander fest, wie es nur geht, ihre Köpfe sind knallrot, ihre Frisuren zersaust. Als die Übung nach einigen Minuten vorbei ist und die Nachbesprechung ansteht, sind alle noch außer Atem.

Durch Rollenspiele wie diese sollen die Polizeischüler an der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein in Eutin lernen, sich auch in die Gegenseite hineinversetzen zu können, erklärt Ausbilder Lars Lange. "Es geht auch darum, dass die Auszubildenden am eigenen Leib erfahren, welche Auswirkungen ihr Handeln hat", so der Oberkommissar. "Damit sie genau wissen, bis wohin sie später im Dienst gehen können - und wo definitiv Schluss ist". Bevor es allerdings in die Übungen geht, müssen die Auszubildenden stundenlang Theorie pauken, beispielsweise im Fach Eingriffsrecht. Die praxisnahe Ausbildung spielt in Eutin jedoch ebenfalls eine wichtige Rolle (siehe Amnesty Journal 08-09/ 2010).

Daher ist die Sitzblockade-Übung an diesem Tag nicht der einzige "Selbsterfahrungstrip" für Lasse Rockel und seine Mitschülerinnen und Mitschüler der Ausbildungsgruppe Vier. In gelbe Regenmäntel gekleidet sitzen sie aneinandergereiht auf der Straße, zwanzig Meter entfernt steht in ihrem Rücken mit brummendem Motor der Wasserwerfer der Ersten Einsatzhundertschaft, nur noch schwach nimmt man das Bellen eines in der Ferne angeleinten Polizeihundes war. Über Lautsprecher werden die Schüler vorgewarnt, mit welchem Druck sie nun beschossen werden, von vier Bar bis 20 Bar. Die Stöße sind kurz, werden aber immer heftiger. Bei jedem Wasserstoß ruckelt das Fahrzeug ein wenig, ein süßlicher Seifenduft erfüllt das Führerhaus des Wasserwerfers, dessen Leitungen erst kurz zuvor gereinigt wurden. Anfangs flachsen die Auszubildenden noch, doch je stärker der Strahl eingestellt ist, desto mehr rücken die Schüler zusammen und halten sich aneinander fest. "Das war schon heftig", so Rockel nachher. "Hätten wir gestanden, hätte es uns zum Schluss wohl umgehauen."

Knapp zwei Wochen später diskutiert die Öffentlichkeit über den Polizeieinsatz gegen Gegner des Bahnhofsprojekts "Stuttgart 21", bei dem am 30. September bis zu 400 Menschen verletzt wurden, darunter ein Demonstrant, der vom Strahl eines Wasserwerfers so getroffen wurde, dass er auf einem Auge erblindet ist. Polizisten aus Schleswig-Holstein waren an dem Einsatz nicht beteiligt, dennoch wurden die Vorfälle in Eutin in den Fächern Berufsethik und politische Bildung thematisiert. "Natürlich dürfen im Einsatz keine Fehler passieren, aber Polizisten sind keine Roboter in Uniformen", sagt Ausbilder Lange, der als Mitglied der dritten Einsatzhundertschaft Schleswig-Holsteins regelmäßig an Großeinsätzen teilnimmt. Wenn sich aber Polizisten nicht gesetzeskonform verhielten, müssten sie zur Verantwortung gezogen werden. "Wenn ich neben einem Kollegen stünde, der rechtswidrig zuschlägt, würde das ja auch automatisch auf mich und die gesamte Polizei zurückfallen."

Vor allem aber bei Großeinsätzen ist es oft schwierig, aufgrund der Helme und der verstärkten Uniformen einzelne Beamte zu identifizieren, die nicht gesetzeskonform gehandelt ­haben. Daher fordert Amnesty International in dem im Juli ­veröffentlichten Bericht "Täter unbekannt" über rechtswidrige Polizeigewalt in Deutschland unter anderem die individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte.
Über dieses Thema diskutierten Ende September Polizisten, Gewerkschafter, Wissenschaftler und Menschenrechtsexperten auch auf einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf dem Gelände der Eutiner Polizeidirektion. Dazu eingeladen hatte die Polizeidirektion in Zusammenarbeit mit der Amnesty-Gruppe Eutin/Plön. Amnesty-Expertin Katharina Spieß betonte dabei, dass es der Organisation nicht um eine Generalverurteilung der Polizei gehe: "Wir sind überzeugt, dass die große Mehrheit der Polizisten in Deutschland sehr gute Arbeit leistet. Doch jeder Einzelfall ist einer zu viel und muss aufgeklärt werden."

Neben der Kennzeichnungspflicht fordert Amnesty eine Stärkung der Menschenrechtsbildung bei der Polizei, vor allem in der Fortbildung. Nach Erkenntnissen der Organisation ist sie in der Fortbildung in keinem Bundesland verpflichtend. Dabei werden nicht nur junge Beamte nach der Ausbildung im Praxis­alltag häufig mit negativen Faktoren konfrontiert, wie etwa einer falsch verstandenen Kameradschaft, der sogenannten "Mauer des Schweigens", wie der Diplomkriminalist Günter Schicht in einer Studie schreibt: "Nach wie vor tendieren Polizeibeamte dazu, das Fehlverhalten von Kollegen zu decken. Bei entsprechenden Untersuchungen wird regelmäßig behauptet, nichts gesehen oder gehört zu haben, oder es werden sogar entlastende Falschaussagen gemacht." Schulungen zum Thema Menschenrechte könnten solche Fehlentwicklungen verhindern.

Zumindest in Eutin ist man in Sachen Transparenz und Menschenrechte schon seit längerem auf einem guten Weg. Themen wie die "Mauer des Schweigens" werden offen angesprochen. Anfang Oktober hatte die schwarz-gelbe Landesregierung eine Anhörung im Kieler Landtag über die Kennzeichnungspflicht verhindert. In Eutin sind einige der Ausbilder und Auszubildenden anscheinend aber schon ein Stück weiter als die Politik. Zwar lehnt die große Mehr­heit von ihnen eine Kennzeichnung mit vollem Namen auf der Uniform ab, gegen eine individuelle Nummer hat aber nicht jeder etwas einzuwenden. So hat sich beispielsweise Lasse Rockel zu Beginn seiner Ausbildung von seinem Kleidungsgeld ein Namensschild gekauft, das er sich eine Weile mit seinem Zwillingsbruder Leif teilte, der ebenfalls in Eutin zum Polizisten ausgebildet wird. Im Streifendienst wird er es nachher wahrscheinlich nicht tragen, aus Angst vor Racheaktionen bei gefährlichen Einsätzen. Eine individuelle Nummer bei Großeinsätzen wäre für ihn aber okay.

Ähnlich sieht das Stimmungsbild in der Ausbildungsgruppe drei aus. Die 17 Auszubildenden haben soeben im Fach Politische Bildung zwei Stunden über die Universalität der Menschenrechte diskutiert, und das so angeregt und differenziert, dass man glauben könnte, man sitze in einem Politikseminar an der Universität - trügen nicht alle Schülerinnen und Schüler ihre blaue Uniform. In wenigen Monaten werden sie ihren Dienst beginnen. Für sie ist das Thema Gewalt gegen Polizisten sehr wichtig. "Die Polizisten tragen die verstärkte Uniform ja nicht, um sich zu verstecken, sondern um sich zu schützen", sagt eine Schülerin. Auf einem unbesetzten Tisch in der letzten Reihe liegt eine Amnesty-Petitionskarte an den Berliner Innensenator, in der die Kennzeichnungspflicht für Polizisten gefordert wird. Sie ist zerrissen. Doch auf Nachfrage lehnen es nur fünf von ihnen ab, im Dienst eine individuelle Nummer zu tragen. Acht sind dafür. Und auf die Frage, wer von ihnen einen konkreten Zusammenhang zwischen Menschenrechtsbildung und der täglichen Arbeit der Polizei sieht, gehen alle Finger hoch. "Menschenrechte sind doch unser Job", meint einer der Schüler zum Unterrichts­ende.

Der Autor ist Volontär beim Amnesty Journal.