Aktuell Türkei 26. Oktober 2017

Amnesty-Vorstand Taner Kılıç weiter in Haft

Der Vorstandsvoritzende von Amnesty-Türkei, Taner Kilic

Der Vorsitzende von Amnesty International Türkei, Taner Kiliç im August 2016

Zur Entscheidung eines Gerichts im türkischen Izmir, den Menschenrechtsverteidiger Taner Kılıç nicht freizulassen, sagt Salil Shetty, Internationaler Generalsekretär von Amnesty International:

"In den vergangenen 24 Stunden haben wir beide Seiten des launenhaften türkischen Justizsystems erlebt. Während die eine Freiheit gewährt, entzieht die andere sie auf der Grundlage ebenso haltloser Vorwürfe."

"Die Freilassung der Istanbul 10 vergangene Nacht hatte uns ein wenig Vertrauen in die türkische Justiz zurückgegeben. Heute wurde dieses Vertrauen wieder zerstört. Die türkischen Behörden haben aufgrund von angedeuteten und haltlosen Vorwürfen Taner Kılıç wiederholt in der Öffentlichkeit eine Schuld unterstellt. Wir werden uns weiter für die Freilassung unseres türkischen Amnesty-Vorsitzenden und für die Einstellung aller Verfahren gegen Menschenrechtsverteidiger in der Türkei einsetzen."

Hintergrund

Der Richter ließ den Antrag der Staatsanwaltschaft zu, den Fall von Taner gemeinsam mit dem Fall der zehn Menschenrechtsverteidiger zu verhandeln, die bei einem Workshop auf einer Insel bei Istanbul festgenommen worden waren. Er begründete dies damit, dass Taner von den Vorbereitungen für dieses Treffen gewusst hätte und auch mit İdil Eser, der Direktorin der türkischen Amnesty-Sektion, über deren geplante Teilnahme gesprochen habe.

Der Vorsitzende von Amnesty International Türkei, Taner Kiliç, wird beschuldigt, der Gülen-Bewegung anzugehören. Ihm wird vorgeworfen, die sichere Messenger-Anwendung für Mobilgeräte ByLock heruntergeladen und genutzt zu haben. Laut den türkischen Behörden wird ByLock auch von Mitgliedern der Gülen-Bewegung genutzt. Zwei unabhängige forensische Untersuchungen, die von Amnesty International in Auftrag gegeben worden waren, kamen dagegen zu dem Ergebnis, dass es keinerlei Hinweise darauf gibt, dass ByLock auf dem Smartphone von Taner Kiliç installiert war.

Weitere Informationen findest du auf www.amnesty.de/tuerkei

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