Aktuell Malaysia 21. November 2013

Singapur: Historisches Urteil hebt Todesstrafe in Drogendelikt auf

Für eine Welt ohne Todesstrafe

Für eine Welt ohne Todesstrafe

21. November 2013 - Die Umwandlung einer Todesstrafe in eine lebenslange Haftstrafe für einen verurteilten Drogenhändler in Singapur ist ein Meilenstein. Trotzdem müssen darauf nun langfristige Reformen folgen, so Amnesty International.

Yong Vui Kong, ein 25-jähriger Malaysier, saß seit seiner Verurteilung wegen Drogenbesitzes vor sechs Jahren in der Todeszelle. Am 14. November minderte das Oberste Gericht von Singapur seine Todesstrafe nun zu einer lebenslänglichen Haftstrafe und 15 Peitschenhieben.

Nach der Gesetzgebung zum Zeitpunkt der Verurteilung kam der Besitz von 47 Gramm Heroin dem Drogenhandel gleich und rechtfertigte die obligatorische Todesstrafe. Diese ist nach internationalem Recht verboten.

“Dies ist ein historisches Urteil und möglicherweise das erste Mal in der Geschichte, dass ein Todesurteil unter der drakonischen Drogengesetzgebung Singapurs umgewandelt wurde,” sagte Roseann Rife, Leiterin des Ostasien- Programms von Amnesty International.

Am 14. November vergangenen Jahres beschloss das singapurische Parlament Gesetzesänderungen zur Abschaffung der obligatorischen Todesstrafe bei Mord und Drogenhandel unter bestimmten Voraussetzungen.

Yong Vui Kong war einer von 34 Gefangenen, deren Fälle nach der Gesetzesänderung geprüft wurden. Lediglich vier Todesstrafen wurden 2013 bisher umgewandelt. Dabei war Yong Vui Kong der erste Fall von Drogenkriminalität.

“Yong Vui Kong hätte für dieses Vergehen, welches kein Kapitalverbrechen ist und nach internationalem Recht keine Todesstrafe rechtfertigt, niemals sechs Jahre in der Todeszelle verbringen dürfen. Außerdem darf er nicht ausgepeitscht werden. Dies ist eine grausame, unmenschliche und demütigende Strafe.”

“Es ist nun an Singapurs Behörden bei diesem Urteil anzusetzen und eine ernst gemeinte Debatte zum Thema Todesstrafe zu beginnen, um sie schließlich abzuschaffen. Hoffentlich werden diesem Urteil weitere Umwandlungen folgen und das 2012er Moratorium zu Hinrichtungen unbegrenzt verlängert. Singapur sollte die obligatorische Todesstrafe für Drogenkriminalität ein für alle Mal abschaffen,” so Rife.

Mehr dazu