Indigener verschwunden

Der Bundesstaat Mato Grosso do Sul umfasst einige der kleinsten, ärmsten und am dichtest bevölkerten indigenen Gegenden Brasiliens: kleine ländliche Regionen, von Armut geprägt und umgeben von Soja- und Zuckerrohrplantagen sowie Rinderfarmen, in denen das Leben von Krankheiten und schlechten Lebensbedingungen erschwert wird. Rund 60 000 Guarani-Kaiowa leben dort unter prekären Bedingungen – der Zusammenbruch des Sozialsystems hat hohe Gewalt- und Selbstmordraten und Unterernährung mit sich gebracht. Wegen der Verzögerungen bei der Demarkierung haben die Guarani Kaiowa damit begonnen, ihr angestammtes Land zu besetzen. Dabei müssen sie jedoch Einschüchterungen und Zwangsräumungen erdulden.

Im November 2007 unterzeichneten der Justizminister, die Generalstaatsanwaltschaft, die staatliche Indigenenbehörde FUNAI und 23 indigene Gemeindesprecher ein Abkommen (Termo de Ajustamento de Conduta, TAC), in dem sich die FUNAI dazu verpflichtet, bis April 2010 36 Siedlungsgebiete der Guarani Kaiowa zu demarkieren, die den indigenen Gemeinschaften zurückgegeben werden sollen, einschließlich des von den Bewohnern von Pirajuí besetzten angestammten Gebiets Tekohá Ypo’l.

Die Regierung und die Landwirtschaftslobby traten vehement dagegen ein. Gouverneur André Puccinelli drohte damit, das Abkommen nicht anzuerkennen. Der amtierende Vize-Gouverneur Jerson Domingos verschärfte die Situation noch, indem er sagte, der Prozess der Demarkierung würde durch die Konflikte zwischen Polizei, Indigenen und LandbesitzerInnen zwangsläufig in einem "Blutbad" enden. Örtliche Landwirte haben sich dem Demarkierungsprozess entgegengestellt, die Größe des indigenen Lands in den Medien übertrieben dargestellt und wiederholt versucht, den Prozess gerichtlich zu blockieren. Derzeit liegen dem zuständigen Gericht (Tribunal Regional Federal) 80 Rechtsmittel vor, die sich mit Landrechtsfragen in Mato Grosso do Sul befassen.

Da die Klärung von Landkonflikten immer wieder scheitert, haben mehrere Gemeinschaften der Guarani-Kaiowa damit begonnen, ihr Land zu besetzen. Es gab eine Reihe von Zwangsräumungen, die oft mit Waffengewalt durchgeführt wurden. Private Sicherheitsfirmen, von denen viele ohne rechtliche Grundlage wie Milizen im Auftrag von LandbesitzerInnen und der Landwirtschaftsindustrie agieren, sind an zahlreichen Menschenrechtsverstößen in ländlichen Gegenden Brasiliens beteiligt und bleiben weiterhin eine ernsthafte Bedrohung sowohl für indigene Gemeinschaften als auch für Landarbeiter, die für ihr Landrecht eintreten.

Sowohl die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker, die Brasilien 2007 unterzeichnet hat, als auch das Übereinkommen Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation, das von Brasilien ratifiziert wurde, gewähren indigenen Völkern das Recht auf Land, das traditionell ihnen gehört. Außerdem werden darin die Staaten aufgefordert, Mechanismen zu entwickeln, durch die diese Rechte zugesprochen und anerkannt werden können. Die brasilianische Verfassung bekräftigt die Rechte der brasilianischen indigenen Völker auf ihre Siedlungsgebiete und die Verantwortung des Staates, diese zu demarkieren.