Haftbedingungen nicht menschenwürdig

Nazih Abdul-Hamed al-Ruqai, bekannt unter dem Namen Abu Anas al-Libi, der am 5. Oktober von einer Spezialeinheit der US-Streitkräfte festgenommen worden war, wurde am 12. oder 13. Oktober von den Militärjustizbehörden in den Gewahrsam der zivilen Justizbehörden überstellt. In einer Stellungnahme des US-Staatsanwalts für den Bezirk Southern District of New York hieß es am 14. Oktober, Abu Anas al-Libi sei dorthin überstellt worden, weil er seit 1998 im US-Bundesstaat New York unter Anklage stehe. Man legt ihm unter anderem die Beteiligung an den Anschlägen auf die US-Botschaften in Kenia und Tansania im August 1998 zur Last, bei denen 224 Menschen starben und viele weitere verletzt wurden. Abu Anas al-Libi wurde am 15. Oktober einem US-Bundesgericht vorgeführt und plädierte auf nicht schuldig. Der Richter entschied, dass er während des Gerichtsverfahrens in Haft bleibt.

Amnesty International ist besorgt, dass die Haftbedingungen, unter denen Abu Anas al-Libi festgehalten wird, einen Verstoß gegen internationale Standards für die menschenwürdige Behandlung von Gefangenen darstellen. Nach Amnesty International vorliegenden Informationen wird er in Einzelhaft in der Sonderabteilung (Special Housing Unit – SHU) im Gefängnis Metropolitan Correctional Center (MCC) in New York City in Haft gehalten. Abu Anas al-Libi muss 23 Stunden am Tag in seiner Zelle verbringen, das Zellenfenster ist blind verglast, so dass keine Sicht nach draußen möglich ist und nur wenig natürliches Licht in die Zelle fällt. Alle Mahlzeiten muss er in der Zelle einnehmen. Er darf nicht nach draußen, sondern kann lediglich eine Stunde am Tag alleine in einem leeren Innenraum Sportübungen machen. Er darf zwar von seinem Anwalt besucht werden, die Telefonate mit seiner Familie sollen jedoch Einschränkungen unterliegen.

Einige dieser Haftbedingungen, wie der Mangel an natürlichem Licht oder die Unterbindung der Bewegungsmöglichkeiten im Freien, stellen einen eindeutigen Verstoß gegen die UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen dar. Amnesty International ist der Auffassung, dass diese Bedingungen, insbesondere, wenn sie über einen längeren Zeitraum Anwendung finden, eine grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung darstellen und damit einen Verstoß gegen die Verpflichtungen der USA im Rahmen internationaler Menschenrechtsstandards und -abkommen. Die Haftbedingungen, denen Abu Anas al-Libi nach vorliegenden Informationen ausgesetzt ist, stehen zudem dem Prinzip der Unschuldsvermutung bei nicht verurteilten Gefangenen entgegen. Deren Inhaftierung sollte keine Bestrafung darstellen. Mehrere weitere Untersuchungsgefangene, denen Straftaten im Zusammenhang mit Terrorismus zur Last gelegt werden, werden Berichten zufolge unter ähnlichen Bedingungen in der Hafteinrichtung festgehalten.