Zwangsräumung in São Paulo
Ergebnis dieser Urgent Action
Die Familien, die im August von dem Gelände Olga Benário im Süden von São Paulo vertrieben worden waren, haben einen durchschlagenden Erfolg im Kampf um ihr Recht auf Wohnen erzielt.
800 Familien wurden am 24. August 2009 von einem Privatgrundstück im Süden der Stadt São Paulo vertrieben. Über 500 Familien, darunter ältere Menschen und vier Wochen alte Säuglinge, müssen nun unter Plastikplanen schlafen.
Appell an
BÜRGERMEISTER DER STADT SÃO PAULO
Exmo. Prefeito de São Paulo
Sr. Gilberto Kassab
Viaduto do Chá 15, Centro - Edifício Matarazo
01002-020 - São Paulo/SP
BRASILIEN
(korrekte Anrede: Vossa Excelência)
Fax: (0055) 11 3113 8015
MINISTER FÜR MENSCHENRECHTE
Exmo. Ministro da Secretaria Especial de Direitos Humanos
Sr. Paulo Vannuchi
Esplanada dos Ministérios
Bloco T, 70064-900 - Brasília – DF
BRASILIEN
(korrekte Anrede: Vossa Excelência)
Fax: (00 55) 61 3226 7980
Sende eine Kopie an
BEWEGUNG FÜR OBDACHLOSE IM ZENTRUM VON SÃO PAULO (MSTC)
Movimento Sem-Teto do Centro,
Avenida São João, 1495 - 2º andar
Metrô Santa Cecília
São Paulo, SP, CEP 01211-000
BRASILIEN
BOTSCHAFT DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN
S.E. Herr Everton Vieira Vargas
Wallstraße 57, 10179 Berlin
Fax: 030–7262 83-20 oder -21
E-Mail: brasil@brasemberlim.de
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Portugiesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 7. Oktober 2009 keine Appelle mehr zu verschicken.
PLEASE SEND APPEALS TO ARRIVE AS QUICKLY AS POSSIBLE, IN PORTUGUESE OR YOUR OWN LANGUAGE
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Expressing concern that 800 families were forcibly evicted from the Olga Benário occupation in Capão Redondo, São Paulo, and left homeless, and that more than 500 families are now living in completely inadequate conditions;
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urging the municipal authorities to immediately provide emergency relief including food, water and access to medical assistance to people who have been made homeless as a result of the forced eviction;
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calling on the authorities to ensure that all the families who were forcibly evicted are provided with adequate alternative accommodation and compensation for all losses and guaranteed the right to an effective remedy;
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expressing concern that municipal authorities did not take all measures to prevent the excessive use of force prior to the eviction and were not present to oversee its implementation;
- calling on the authorities to cease all forced evictions immediately, and implement a long-term, detailed housing policy to address homelessness in São Paulo.
Amnesty fordert:
SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS, FAXE UND LUFTPOSTBRIEFE, IN DENEN SIE
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Ihre Sorge darüber zum Ausdruck bringen, dass 800 Familien von dem besetzten Gelände Olga Benário in Capão Redondo in São Paulo vertrieben wurden und nun obdachlos sind und dass über 500 Familien zurzeit unter völlig unzureichenden Bedingungen leben;
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die Stadtverwaltung auffordern, umgehend denjenigen Personen Nothilfe zu leisten, die aufgrund einer Zwangsräumung obdachlos geworden sind, dazu gehört unter anderem die Versorgung mit Essen, Wasser und der Zugang zu medizinischer Versorgung;
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fordern, dass allen vertriebenen Familien eine angemessene alternative Unterkunft, eine Entschädigung für entstandene Verluste und das Recht auf effektive Hilfe garantiert werden;
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Ihre Sorge darüber zum Ausdruck bringen, dass die örtlichen Behörden weder alle Maßnahmen ergriffen haben, um die exzessive Gewaltanwendung unmittelbar vor der Räumung zu verhindern noch während der Zwangsräumung zugegen waren;
- die Behörden auffordern, sämtliche rechtswidrige Zwangsräumungen unverzüglich einzustellen und eine nachhaltige, genau umrissene Wohnungspolitik für die Obdachlosen in São Paulo zu initiieren.
Sachlage
Am 24. August 2009 erschienen 240 BereitschaftspolizistInnen auf dem besetzten Gelände Olga Benário in Capão Redondo in São Paulo, um einen Räumungsbefehl auszuführen. Es waren keine VertreterInnen der kommunalen Behörden oder des Bundesstaates anwesend und die Polizei versuchte nicht, mit den Familien in Verhandlungen zu treten. Sie setzte bei der Räumung Gummigeschosse, Tränengas, Hubschrauber und Planierraupen ein, um die Familien auseinander zu treiben und das Gelände zu räumen. In der Siedlung brachen an mehreren Stellen Brände aus und es kam immer wieder zu Panik, als die BewohnerInnen versuchten, Kinder und ältere BewohnerInnen sicher von dem Gelände zu bringen. Viele Familien verloren ihren gesamten Besitz und alle persönlichen Papiere, da sie keine Zeit hatten, ihre Unterkünfte auszuräumen.
BewohnerInnen und Mitglieder einer örtlichen Nichtregierungsorganisation (NGO) geben an, dass die Polizei Gummigeschosse aus nächster Nähe abfeuerte und dass die Brände, die während der Räumung ausbrachen, aufgrund der vorhandenen Tränengaskanister entstanden. Ein Sprecher der Polizei äußerte sich dahingehend, dass die Polizei auf den Widerstand von BewohnerInnen reagierte, die versuchten, die Räumung durch die Errichtung von Barrikaden, das Werfen von Steinen und Molotow-Cocktails zu verhindern. Drei BewohnerInnen wurden bei der Räumung schwer verletzt.
Mehr als 500 Familien, darunter 200 Kinder, sind nun obdachlos und wohnen unter Plastikplanen auf einem Gelände gegenüber dem geräumten. Sie sind ohne Decken und angemessenen Schutz dem Wetter ausgesetzt. Nach mehreren Regentagen ist das Gelände inzwischen stark verschlammt. Darüber hinaus ist es von Ratten befallen. Trotz wiederholter Bitten durch lokale NGOs haben die kommunalen Behörden den 500 Familien bisher lediglich Matratzen und Nahrungsmittel angeboten. Die Matratzen sind wegen des Schlamms nicht benutzbar und Nahrungsmittel sind schwer zu liefern und können auf dem Gelände kaum zubereitet werden. NGOs und eine Kirche vor Ort leisten zurzeit Notfallhilfe.
Hintergrundinformation
In São Paulo herrscht ein permanenter Mangel an Wohnraum für einkommensschwache Familien. Eine gut organisierte Obdachlosenbewegung besetzt leerstehende Gebäude und heruntergekommene Parzellen, um die Notlage der ärmsten Familien der Stadt zu lindern. Diesen Besetzungen begegnet die Polizei häufig mit Gewalt.
Zu der Olga Benário-Räumung kam es, nachdem die Regierung trotz einjähriger Verhandlungen und mehreren Rechtsmitteln gegen den Räumungsbefehl keine angemessenen Lösungen anbot. Das beste Angebot, das die örtlichen Behörden den Familien unterbreiteten, waren Unterkünfte in städtischen Hostels. Die Familien lehnten dieses Angebot ab, da es nur eine vorübergehende Lösung gewesen wäre und Frauen und Kinder von den Männern getrennt hätte.