Alfredo Prieto hingerichtet
Ergebnis dieser Urgent Action
Der salvadorianische Staatsangehörige Alfredo Prieto wurde am 1. Oktober im US-Bundesstaat Virginia hingerichtet. Er war 2008 des zweifachen Mordes im Jahre 1988 für schuldig befunden worden. Das Todesurteil wurde vollstreckt, obwohl es Beweise gab, wonach Alfredo Prieto an einer geistigen Behinderung litt.
Hinrichtungskammer
© Robert Priseman. Reproduced Courtesy of the Goldmark Gallery
Der salvadorianische Staatsangehörige Alfredo Prieto wurde am 1. Oktober im US-Bundesstaat Virginia hingerichtet. Er war 2008 des zweifachen Mordes im Jahre 1988 für schuldig befunden worden. Das Todesurteil wurde vollstreckt, obwohl es Beweise gab, wonach Alfredo Prieto an einer geistigen Behinderung litt.
Sachlage
Alfredo Prieto wurde 2008 des Mordes an Rachael Raver und Warren Fulton im Jahre 1988 für schuldig befunden. Die geistigen Fähigkeiten von Alfredo Prieto waren Gegenstand des gesamten Verfahrens. Seine Rechtsbeistände argumentierten, dass mit seiner Hinrichtung gegen das 2002 eingeführte Verbot des Obersten Gerichtshofs der USA verstoßen werde, nach dem Personen mit geistiger Behinderung (mental retardation / intellectual disability) nicht hingerichtet werden dürfen. Zudem machten sie geltend, dass der Oberste US-Gerichtshof in seiner Entscheidung im Fall Hall gegen Florida urteilte, dass Bundesstaaten einen festgelegten IQ nicht als Bewertungsgrundlage dafür verwenden können, ob eine inhaftierte Person hingerichtet werden kann oder nicht.
Am 29. September gab der Gouverneur von Virginia, Terry McAuliffe, bekannt, dass er in diesem Fall nicht eingreifen werde. Er teilte mit: "Herr Prieto wurde in einem fairen und unparteiischen Gerichtsverfahren für schuldig befunden. Die Geschworenen haben ihn gemäß dem Gesetz des Bundesstaates Virginia zum Tode verurteilt. Berufungsgerichte auf Bundes- und bundesstaatlicher Ebene haben diesen Fall eingehend überprüft und seine Begnadigung abgelehnt. Es ist die Verantwortung des Gouverneurs, zu gewährleisten, dass die Gesetze des Bundesstaates ordnungsgemäß angewandt werden, sofern die Umstände keine Möglichkeit für eine Aussetzung oder Umwandlung der Strafe begründen. Nach eingehender Überprüfung und Überlegung habe ich solche Umstände nicht feststellen können und daher entschieden, dass die Hinrichtung vollstreckt werden soll. Ich werde weiterhin für alle Personen und Familien beten, die von diesen tragischen und schrecklichen Verbrechen betroffen sind."
Am 29. September forderte die Interamerikanische Menschenrechtskommission, die Vollstreckung des Todesurteils auszusetzen, um einen bei der Kommission eingereichten Antrag überprüfen zu können. Der Kommission zufolge sei die notwendige "Dringlichkeit", "Schwere" und "Nichtwiederherstellbarkeit" gegeben, die zum Erlass von "vorläufigen Maßnahmen" erforderlich sind. Dennoch wurde Alfredo Prieto am Abend des 1. Oktober durch die Giftspritze hingerichtet, nachdem die US-Gerichte die letzten eingelegten Rechtsmittel abgewiesen hatten. Alfredo Prieto wurde um 21:17 Uhr für Tod erklärt.
In den USA wurden dieses Jahr bisher 22 Hinrichtungen vollzogen. Seit der Wiederaufnahme von Hinrichtungen durch den Obersten US-Gerichtshof im Jahr 1976, wurden dort 1.416 Todesurteile vollstreckt, 111 davon in Virginia.
Es sind keine weiteren Aktionen des Eilaktionsnetzes erforderlich. Vielen Dank allen, die mit uns versucht haben, die Hinrichtung zu verhindern.