Abschiebung nach Nordkorea

Zwischen dem 15. und 17. Juli sind in den chinesischen Provinzen Schandong und Yúnnán auf einer bekannten Route nach Südostasien vier nordkoreanische Familien von den Behörden festgenommen worden. Bei den Nordkoreaner_innen soll es sich um Verwandte hochrangiger Militärangehöriger in Nordkorea handeln. Sechs Fluchthelfer_innen wurden ebenfalls in Haft genommen, darunter angeblich fünf chinesische Staatsbürger und ein nordkoreanischer Staatsbürger, der sich in Südkorea niedergelassen hat und einen südkoreanischen Pass besitzt. Die sechs Personen werden nun in China unter Anklage gestellt.

Nordkoreanische Staatsbürger_innen dürfen ohne eine Genehmigung der Behörden nicht ins Ausland reisen. Dennoch überqueren Tausende von Menschen jedes Jahr unerlaubt die Grenze nach China und gehen damit beträchtliche Risiken ein. China betrachtet Nordkoreaner_innen ohne regulären Aufenthaltsstatus grundsätzlich als Wirtschaftsmigrant_innen und nicht als Asylsuchende und führt sie nach Nordkorea zurück, wenn sie aufgegriffen werden. Das Völkerrecht untersagt jedoch die direkte oder indirekte Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen Verfolgung, Folter oder andere Misshandlungen oder der Tod drohen.

Obwohl China Vertragsstaat der UN-Flüchtlingskonvention ist, verweigern die chinesischen Behörden dem UN Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) den Zugang zu den nordkoreanischen Flüchtlingen im Land. Amnesty International ist der Ansicht, dass allen Nordkoreaner_innen in China der Flüchtlingsstatus zusteht, da ihnen bei einer Rückführung nach Nordkorea solche schweren Menschenrechtsverletzungen drohen.

Derzeit sind keine weiteren Appelle des Eilaktionsnetzes erforderlich. Amnesty International wird die Entwicklung in diesem Fall weiter verfolgen. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.