Foltergefahr

Kurd_innen sind in Syrien dem Risiko ausgesetzt, willkürlich festgenommen und längere Zeit festgehalten sowie gefoltert und anderweitig misshandelt zu werden. Dies gilt insbesondere für solche Personen, die mit kurdischen Parteien oder Gruppierungen in Verbindung gebracht werden, welche ihre Sorge über die Behandlung der Kurd_innen in Syrien ausdrücken. Auch Familienangehörige von vermeintlichen kurdischen Aktivist_innen laufen Gefahr, festgenommen und ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft gehalten zu werden.

Asylsuchenden, die nach Syrien abgeschoben werden, droht in Syrien die Festnahme, wenn sie vorher das Land in einer Weise verlassen hatten, die gegen syrisches Recht verstößt, d.h. ohne offizielle Erlaubnis oder mit gefälschten Papieren. Das syrische Strafgesetzbuch sieht für Personen, die mit falscher Identität ins Ausland gereist sind, eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren vor.

Der syrische Kurde Khaled Kenjo wurde im September 2009 festgenommen, zwölf Tage nachdem er von den deutschen Behörden nach Syrien abgeschoben worden war. In Deutschland hatte er ohne Erfolg Asyl beantragt. Die Anklage gegen ihn in Syrien lautete auf "Verbreitung falscher Informationen im Ausland, die dem Ruf des Landes schaden könnten", offenbar weil er sich in Deutschland für die Stärkung der kurdischen Minderheit in Syrien eingesetzt hatte. Am 30. Dezember ordnete das Militärgericht in Qamishli seine Freilassung auf Bewährung an. Seinen Angaben zufolge wurde er während seiner Haftzeit gefoltert.

Norwegen darf laut nationalem Recht und gemäß seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen aus beispielsweise dem Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 und dem Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1967, dem Übereinkommen gegen Folter und der europäischen Menschenrechtskonvention Personen nicht in Länder zurückführen, in denen ihnen Verfolgung, Folter oder andere Arten der Misshandlung oder weitere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.