Erneuter Drohanruf

Jorge Arzave Orihuela hat sein Haus in dem einkommensschwachen Conjunto Urbano de San Francisco Tepojaco im Bundesstaat México außerhalb von Mexiko-Stadt im Jahr 2003 gekauft. Schon bald nach dem Kauf setzte der Verfall seines und vieler anderer Häuser ein. Zudem begann der Untergrund, auf dem die Siedlung errichtet worden war, abzusacken. Trotz Zusagen der Behörden, Versorgungsleistungen sicherzustellen und die Umgebung der Wohnsiedlung attraktiver zu gestalten, gibt es dort noch immer kaum fließend Wasser, keine Gesundheitszentren, ein nur unzureichendes Verkehrssystem und überfüllte Schulen. Zudem liegt die Siedlung direkt neben einer offenen Mülldeponie. Einige Bewohner_innen haben ihre Häuser bereits aus Angst um ihre Sicherheit verlassen. Jorge Arzave Orihuela hat die Bauunternehmer_innen und die örtlichen Behörden aufgefordert zu handeln.

Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen werden in Mexiko aufgrund ihrer rechtmäßigen Arbeit oft angegriffen, bedroht, entführt oder gar getötet. Die dafür Verantwortlichen werden so gut wie nie gerichtlich belangt. Amnesty International begrüßt die Einführung des Gesetzes zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen im Jahr 2012. Allerdings haben viele der über 100 Bedrohten, die bislang auf Grundlage dieses Gesetzes um Schutzmaßnahmen gebeten haben, keinen zeitnahen oder wirksamen Schutz erhalten, was zu Frustration, Unsicherheit und Entmutigung geführt hat. Entgegen der Beteuerungen der mexikanischen Regierung ist das Gesetz noch weit davon entfernt, wirksam umgesetzt zu werden, weil es an gut ausgebildetem Personal und ausreichenden finanziellen Mitteln fehlt und das Gesetz von Politiker_innen höherer Ebenen nicht genügend unterstützt wird. Diese Mängel führen dazu, dass die Behörden sowohl auf Landes- als auch auf Regionalebene die in diesem Gesetz vorgesehenen Schutzmaßnahmen oftmals nicht anwenden. Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen werden meist geduldet und die dafür Verantwortlichen gehen häufig straffrei aus, da die dazu angestellten Ermittlungen oftmals unzureichend sind und von Behörden durchgeführt werden, die selbst der Beteiligung an Übergriffen verdächtigt werden. Gegen die Gewalt, deren Opfer Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen häufig werden, muss dringend umfassend vorgegangen werden, wobei die genannten Schutzmaßnahmen nur ein Teil der Gesamtstrategie sein dürfen. Die mexikanische Regierung hat bisher auf das Klima anhaltender Bedrohung, der Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen in mehreren Bundesstaaten ausgesetzt sind, nicht überzeugend reagiert.