Medizinische Versorgung verweigert

Murad Dzhuraev war Mitglied der demokratischen Partei Erk, der ersten zugelassenen Oppositionspartei in der Geschichte Usbekistans. 1993 wurde die Partei von den Behörden verboten, und Anfang Februar 1994 begann man, scharf gegen ihre Mitglieder vorzugehen. Der Grund für dieses Vorgehen war anscheinend die erfolgreiche und breite heimliche Verteilung der Erk-Zeitung: Die erste Ausgabe 1994 hatte eine Auflage von 20.000 Exemplaren und soll landesweit verteilt worden sein. Ende Februar und im März 1994 wurden mindestens zehn führende Parteimitglieder zum Verhör festgenommen, nachdem die Polizei in verschiedenen Städten, darunter auch in der Hauptstadt Taschkent, ihre Wohnungen offensichtlich auf Exemplare der Zeitung durchsucht hatte. In einer Ausgabe der Zeitung hatte Muhammad Salih, der im Exil lebende Vorsitzende der Erk-Partei, scharfe Kritik an Präsident Islam Karimov geübt. Außerdem war darin ein Artikel über den zweiten Jahrestag der Schüsse der Polizei auf demonstrierende Studierende in Taschkent im Januar 1992 erschienen sowie eine Liste mit den Personen, die 1993 wegen ihrer politischen Opposition gegen die Regierung verfolgt wurden. Amnesty International ist überzeugt, dass Murad Dzhuraev wegen seiner Verbindung zu Muhammad Salih und angesichts einer nach wie vor scharfen Vorgehensweise gegen die Mitglieder der verbotenen Erk-Partei festgenommen wurde.

Am 27. Juli 2004 wurde Murad Dzhuraev zusätzlich wegen der "Verweigerung rechtmäßiger Forderungen der Strafvollzugsbehörden" nach Artikel 221 des Strafgesetzbuches zu drei weiteren Jahren in Haft verurteilt. Am 27. Juli 2006 wurde seine Strafe nach dem gleichen Artikel des Strafgesetzbuches um drei Jahre verlängert. Am 31. Mai 2009 verlängerte man seine Strafe erneut wegen des angeblichen Verstoßes gegen Gefängnisregeln um drei Jahre und vier Monate. Im Dezember 2012 wurde Murad Dzhuraevs Strafmaß schließlich noch einmal aus dem gleichen Grund um drei Jahre verlängert.

Nachforschungen von Amnesty International haben ergeben, dass bestimmte Gefangene, darunter Menschenrechtsverteidiger_innen, Regierungskritiker_innen und Personen, die wegen der Mitgliedschaft in verbotenen islamistischen Parteien und Gruppen oder islamistischen Bewegungen verurteilt wurden, häufig Opfer schwerer Bestrafungen in den jeweiligen Gefängnissen werden. Auch wird ihr Strafmaß häufig für lange Zeiträume verlängert, schon für kleinere mutmaßliche Verstöße gegen die Gefängnisregeln.

Zudem werden solche Personen häufig in Strafzellen untergebracht. Ehemalige Gefangene berichten hier von kleinen Räumen, meist fensterlos und aus Beton, ohne Heizung, natürliches Licht oder Luftzufuhr und zu klein für ein Bett. Oft verweigert man ihnen eine angemessene medizinische Versorgung, und sie müssen viele Stunden harter körperlicher Arbeit verrichten, unter anderem bei Bauarbeiten oder bei der Ziegelherstellung. Bei dieser Arbeit haben sie nur einfachstes Werkzeug zu ihrer Verfügung, keine angemessene Arbeitskleidung und nicht ausreichend zu essen oder zu trinken. Ehemalige Häftlinge berichten, dass sie von Gefängniswärter_innen und Mitgefangenen häufig geschlagen wurden.

Usbekistan besitzt keine unabhängigen Kontrollmechanismen für die Inspektion aller Haftanstalten. Ebenso wenig führen lokale oder internationale Nichtregierungsorganisationen irgendeine Form regelmäßiger, unangemeldeter und nicht überwachter Gefängniskontrollen durch. Im April 2013 gab das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) öffentlich bekannt, es habe die schwere Entscheidung getroffen, alle Besuche von Häftlingen in Usbekistan einzustellen. Als Grund führte das IKRK an, es könne derartige Besuche nicht nach den eigenen Standardverfahren durchführen, wodurch diese "sinnlos" würden. Diplomat_innen haben zwar Zugang zu einigen Haftanstalten, werden bei ihren Besuchen in der Regel aber von Gefängnis- oder Polizeibeamt_innen begleitet.