Aus geheimer Haft entlassen

Dmytro Koroliov wurde am 2. August freigelassen, nachdem er ein Jahr rechtswidrig in geheimer Haft in einer Hafteinrichtung des ukrainischen Inlandgeheimdienstes (SBU) in Charkiw im Nordosten der Ukraine festgehalten worden war. Ihm wurden 100 ukrainische Hrywnja (etwa vier Euro) für seine Fahrt nach Hause gegeben. Außerdem wurde er gewarnt, niemandem zu erzählen, was geschehen war. Am 2. August wurden noch sechs weitere Männer und eine Frau aus der Hafteinrichtung freigelassen. Am 25. Juli waren bereits sechs Männer aus derselben Hafteinrichtung entlassen worden. Sie alle waren, ebenso wie Dmytro Koroliov, Opfer des Verschwindenlassens geworden.

Dmytro Koroliov ist ein ehemaliger Bereitschaftspolizist aus der Stadt Saporischschja in der Ostukraine. Am 2. Juli 2015 verurteilte man ihn zu einer fünfjährigen Bewährungsstrafe wegen des Vorwurfs, eine rechtswidrige bewaffnete Gruppe gegründet und sich des Wehrdienstes entzogen zu haben. Am 3. August 2015 trat dieses Urteil offiziell in Kraft und Dmytro Koroliov sollte auf Bewährung freigelassen werden. Stattdessen wurde er jedoch von Angehörigen des SBU verschleppt und in eine geheime Hafteinrichtung in Charkiw gebracht.

Dmytro Koroliovs Familie unternahm mehrere Versuche, um mehr über dessen Verbleib herauszufinden, und meldete beispielsweise seine Entführung bei den Behörden. Während seiner Haft wurden dennoch keine Informationen über seinen Aufenthaltsort herausgegeben. Eine Beteiligung der Behörden an dem "Verschwinden" von Dmytro Koroliov wurde durchgängig abgestritten. Nach seinem "Verschwinden" wurde im August 2015 ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, welches jedoch zu keinen Ergebnissen bezüglich seines Verbleibs oder der Täter_innen führte. Nach seiner Freilassung ging Dmytro Koroliovs zur örtlichen Polizeiwache und berichtete dort, was geschehen war. Er stimmte der Einstellung der Ermittlungen zu seinem Fall zu.

Amnesty International sprach mit sieben der Personen, die am 25. Juli und 2. August 2016 freigelassen wurden. Diese bestätigten, dass sich auf dem Gelände des Geheimdiensts in Charkiw eine inoffizielle geheime Hafteinrichtung befindet. In ihren Aussagen und Berichten, die sie unabhängig voneinander machten, nannten sie dieselben Details. Diese stimmten auch mit den Informationen in dem englischsprachigen Bericht "You Don’t Exist": Arbitrary Detentions, Enforced Disappearances, and Torture in Eastern Ukraine" (https://www.amnesty.org/en/documents/eur50/4455/2016/en/) überein, den Amnesty International gemeinsam mit Human Rights Watch am 21. Juli veröffentlichte.

Amnesty International hat den Obersten Militärstaatsanwalt der Ukraine über die Freilassung von Dmytro Koroliov und zwölf weiteren Personen informiert und wird die Entwicklung der Untersuchung zu den Vorwürfen des Verschwindenlassens und der geheimen Inhaftierung von Personen durch den SBU weiterhin verfolgen.

Es sind derzeit keine weiteren Aktionen des Eilaktionsnetzes erforderlich. Vielen Dank an alle, die Appelle geschrieben haben.