Asylsuchender abgeschoben

Ershidin Israil muss sich nach seiner Abschiebung nun in China als mutmaßlicher "Hauptterrorverdächtiger" verantworten. Berichten zufolge wurde er am 30. Mai den chinesischen Behörden übergeben. Am 14. Juni bestätigten diese den Gewahrsam von Ershidin Israil und sagten, er werde als "Hauptterrorverdächtiger" angesehen.

Ershidin Israil floh im September 2009 aus China nach Kasachstan. Wenige Tage zuvor hatte er dem Radiosender Radio Free Asia ein Interview gegeben, in dem er über Shohret Tursun sprach und aufdeckte, dass dieser mutmaßlich in Gewahrsam zu Tode geprügelt wurde. Shohret Tursun war ein junger Uigure, der sich an den Unruhen am 5. Juli 2009 in Urumqi beteiligt hatte.

Kurz nach seiner Ankunft in Kasachstan beantragte Ershidin Israil beim UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) Asyl. Im März 2010 gewährte der UNHCR Ershidin Israil den Flüchtlingsstatus, und Schweden erklärte sich einverstanden, ihn aufzunehmen. Am 3. April 2010 wurde Ershidin Israil jedoch von den kasachischen Behörden in Gewahrsam genommen, und im Juni 2010 nahmen sie ihn formell fest. Zwischen dem 23. Juni 2010 und dem 18. Mai 2011 wurde Ershidin Israils Antrag auf Asyl insgesamt fünfmal gerichtlich geprüft und abgewiesen. Am 3. Mai 2011 erkannte der UNHCR Ershidin Israil die Flüchtlingseigenschaft ab.

Die Gründe für die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft sind nicht bekannt. Amnesty International betrachtet die Auslieferung von Ershidin Israil an China allerdings als Verstoß gegen die aus internationalen Abkommen resultierende Verpflichtung, Personen nicht in ein Land zurückzuführen, in dem ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Ershidin Israil läuft Gefahr, in Haft gefoltert und anderweitig misshandelt zu werden, und ihm könnte die Todesstrafe oder eine lange Gefängnisstrafe drohen. Amnesty International ist der Ansicht, dass die Anklage gegen Ershidin Israil einzig und allein darauf zurückzuführen ist, dass er von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat.

[EMPFOHLENE AKTIONEN]

SCHREIBEN SIE BITTE FAXE ODER LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

• Bitte lassen Sie Ershidin Israil unverzüglich frei, da er sich nur deshalb in Haft befindet, weil er von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat.

• Bitte stellen Sie sicher, dass Ershidin Israil Zugang zu seiner Familie, einem Rechtsbeistand seiner Wahl und jeglicher benötigter medizinischer Versorgung erhält. Sorgen Sie außerdem dafür, dass er in der Haft weder gefoltert noch auf andere Weise misshandelt wird.

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PRÄSIDENT DER VOLKSREPUBLIK CHINA
Hu Jintao Guojia Zhuxi
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