Foltergefahr

Die Demonstrationen für Reformen in Syrien begannen im Februar 2011 und entwickelten sich im März, nachdem TeilnehmerInnen getötet worden waren, zu Massenprotesten. Obwohl die Demonstrationen weitgehend friedlich verliefen, reagierten die Behörden in ihrem Bestreben, die Proteste niederzuschlagen, mit großer Brutalität. Seitdem finden zwar auch weiterhin friedliche Demonstrationen statt, zunehmend nehmen die Proteste aber auch gewalttätige Züge an. Bewaffnete Oppositionsgruppen, von denen sich viele unter dem Namen "Freie Syrische Armee" (FSA) in einem losen Verbund zusammen geschlossen haben, verüben Anschläge, die sich in erster Linie gegen die syrischen Sicherheitskräfte richten. Oppositionelle Einheiten sollen unter anderem gefangen genommene Soldaten und Mitglieder anderer Sicherheitskräfte gefoltert oder getötet haben. Zu ihren Opfern zählen ferner Mitglieder der als "Shabiha" bekannten regierungstreuen Milizen sowie vermeintliche RegierungsanhängerInnen und mutmaßliche InformantInnen. Amnesty International verfügt über die Namen von mehr als 9.900 Menschen, die Berichten zufolge seit Mitte März 2011 im Zusammenhang mit den Unruhen gestorben sind oder getötet wurden.

Seit Ausbruch der Proteste sind mehrere tausend vermeintliche GegnerInnen der syrischen Regierung festgenommen und viele von ihnen, vermutlich sogar die Mehrzahl, gefoltert und misshandelt worden. Amnesty International liegen die Namen von mehr als 380 Menschen vor, die in dem fraglichen Zeitraum in der Haft ums Leben gekommen sein sollen. Darüber hinaus hat die Organisation zahlreiche Vorfälle von Folter und Misshandlung an Gefangenen dokumentiert. Für weitere Informationen zu Fällen von Folter und anderen Misshandlungen an syrischen Häftlingen siehe den Bericht: "I wanted to die": Syria’s torture survivors speak out, März 2012, http://www.amnesty.org/en/library/info/MDE24/016/2012/en. Zu den in der Haft ums Leben gekommenen Menschen zählen mindestens 18 Minderjährige im Alter von zum Teil erst 13 Jahren. Die Leichen einiger dieser Kinder wiesen Verletzungen auf, die darauf hindeuten, dass sie womöglich gefoltert worden sind Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in dem englischen Bericht: "Syria: Deadly detention: Deaths in custody amid popular protest in Syria" unter: http://amnesty.org/en/library/info/MDE24/035/2011/en.

Amnesty International ist eine Vielzahl von Berichten über offensichtliche Fälle des Verschwindenlassens von Menschen zur Kenntnis gelangt, in denen die syrische Regierung den Familienangehörigen keinerlei Informationen über den Verbleib der "verschwundenen" Personen zugänglich gemacht hat. In den meisten dieser Fälle sollen die Festnahmen von Sicherheitskräften ausgeführt worden sein. Die syrische Regierung hat zwar am 27. März den von Kofi Annan, dem Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Sryien, vorgelegten Sechs-Punkte-Plan wie auch das am 12. April vereinbarte Waffenstillstandsabkommen akzeptiert, gleichwohl gehen bei Amnesty International auch weiterhin Meldungen über ungesetzliche Tötungen sowie über Festnahmen und anhaltende Inhaftierungen ein. Die Bedingungen, unter denen Menschen in Syrien in Haft gehalten werden, kommen nicht selten dem Verschwindenlassen gleich.

Seit April 2011 hat Amnesty International in Syrien systematische und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Die Organisation ruft seither dazu auf, die Situation in Syrien der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs zu unterbreiten, ein internationales Waffenembargo gegen das Land zu verhängen und die Vermögenswerte von Präsident al-Assad und seinen engsten Vertrauten einzufrieren.

Auf der interaktiven Site Eyes on Syria (www.eyesonsyria.org) finden Sie eine Karte von Syrien mit Angaben, wo in dem Land die Menschenrechte verletzt werden und mit welchen Aktionen Amnesty International weltweit für Gerechtigkeit eintritt.