Weiter im Gefängnis

Der Iraker Walid Yunis Ahmad, auch bekannt als Abu Khubeib, hatte bereits im März seine Gefängnisstrafe verbüßt. Dennoch befindet er sich weiterhin in Haft. Bisher haben die Behörden weder ihm noch seiner Familie oder seinen Rechtsbeiständen den Grund für seine fortdauernde Inhaftierung mitgeteilt. Ob neue Anklagen gegen ihn vorliegen, ist ebenfalls unbekannt.

Walid Yunis Ahmad befindet sich in Dohuk in der Region Kurdistan im Irak im Zerka-Gefängnis. Amnesty International bat die kurdische Regionalregierung am 14. Mai in einem Brief um eine Erklärung dafür, dass er auch nach Verbüßen seiner Freiheitsstrafe noch in Haft gehalten wird. Bisher haben sich die Behörden jedoch nicht dazu geäußert. Eine Delegation von Amnesty International sprach 2010 während eines Besuchs der Region Kurdistan mit einem hochrangigen Regierungsvertreter, der sagte, dass zwar keine offiziellen Anklagen gegen Walid Yunis Ahmad vorlägen, er aber dennoch niemals freigelassen werden könne, da man ihn als gefährliche Person betrachte.

Walid Yunis Ahmad wurde am 17. März 2011 zu fünf Jahren Haft verurteilt. Er war für schuldig befunden worden, "im Jahr 2009 aus dem Gefängnis heraus seinen Anhängern in Kirkuk und Mosul Anweisungen und Instruktionen für terroristische Anschläge in Dohuk erteilt zu haben". Walid Yunis Ahmad war im Februar 2000 festgenommen und drei Jahre lang unter Bedingungen festgehalten worden, die dem Verschwindenlassen gleichkommen. Seinen Angaben zufolge wurde er in dieser Zeit wiederholt gefoltert. Über zehn Jahre lang hielt man ihn ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Haft. 2010 wurde erstmals Anklage gegen Walid Yunis Ahmad erhoben. Bei der schließlich verhängten Haftstrafe berücksichtigte das Gericht lediglich die Zeit, die Walid Yunis Ahmad in Untersuchungshaft verbracht hatte, nachdem im Februar 2010 eine Untersuchung eingeleitet worden war. Die zehn Jahre, die er ohne Anklage in Haft verbracht hatte, blieben jedoch unberücksichtigt.

Amnesty International ist der Ansicht, dass die Anklage gegen Walid Yunis Ahmad, auf deren Grundlage er verurteilt wurde, konstruiert war und er 2011 in einem unfairen Verfahren verurteilt wurde. Die Vorwürfe gegen ihn stützten sich auf Informationen, die dem Gericht durch anonyme "Geheiminformant_innen" zugespielt worden sein sollen. Diese "Geheiminformant_innen" erschienen nicht für eine Zeugenaussage vor Gericht, sodass es dem Rechtsbeistand von Walid Yunis Ahmad nicht möglich war, sie zu befragen. Den Beweis dafür, dass Walid Yunis Ahmad tatsächlich aus dem Gefängnis heraus Briefe verschickt hat, sind die Behörden bislang schuldig geblieben.