Geschäftsmann verschwunden

Amjad Kassem hatte am 1. April in seiner Funktion als Inhaber eines EDV-Unternehmens nach Dubai reisen wollen und erfuhr erst an diesem Tag von dem Reiseverbot, obwohl es offenbar bereits im März in Kraft getreten war. Auf dem Flughafen wurde sein Reisepass einbehalten. Man teilte ihm dort mit, in einer Abteilung der Sicherheitskräfte in Damaskus könne er sich ein "Formular zur Freigabe des Reisepasses" besorgen. Am 2. April sprach Amjad Kassem bei besagter Einrichtung vor. Bis zu seiner Vorführung vor ein Strafgericht am 11. April fehlte von ihm jede Spur. Seine Familie hatte sich zwar wiederholt bei den Behörden nach Amjad Kassem erkundigt, jedoch keinerlei Auskunft erhalten – weder über seinen Gesundheitszustand noch über seinen Aufenthaltsort und auch nicht über die gegen ihn erhobenen Anklagen. Die Familie erfuhr erst aus inoffiziellen Quellen, dass Amjad Kassem in einer der Einrichtungen des Staatssicherheitsdienstes in Damaskus in Gewahrsam gehalten wurde. Während dieser Zeit durfte er keinerlei Kontakt zu einem Rechtsbeistand aufnehmen. Nach seiner Freilassung händigte man Amjad Kassem nicht das benötigte Formular aus, mit dem er die Rückgabe seines Reisepasses hätte beantragen können.

Die Demonstrationen für Reformen in Syrien begannen im Februar 2011 und entwickelten sich Mitte März, nachdem erstmals TeilnehmerInnen getötet worden waren, zu Massenprotesten. Obwohl die Demonstrationen weitgehend friedlich verliefen, reagierten die Behörden in ihrem Bestreben, die Proteste niederzuschlagen, mit großer Brutalität. Seitdem finden zwar auch weiterhin friedliche Demonstrationen statt, zunehmend nehmen die Proteste aber auch gewalttätige Züge an. Bewaffnete Oppositionsgruppen, von denen sich viele unter dem Namen "Freie Syrische Armee" in einem losen Verbund zusammen geschlossen haben, verüben Anschläge, die sich in erster Linie gegen die syrischen Sicherheitskräfte richten. Oppositionskräfte sollen auch Menschenrechtsverletzungen begangen haben; so sollen sie u. a. gefangen genommene Angehörige der Armee und anderer Sicherheitskräfte, wie etwa Angehörige der als "Shabiha" bekannten regierungstreuen Gruppierungen, und auch vermeintliche RegierungsanhängerInnen und mutmaßliche InformantInnen gefoltert oder getötet haben. Amnesty International verfügt über die Namen von mehr als 9.400 Menschen, die Berichten zufolge seit Mitte März 2011 im Zusammenhang mit den Demonstrationen und damit einhergehenden Unruhen gestorben sind oder getötet wurden.

Seit Ausbruch der Proteste sind tausende mutmaßliche GegnerInnen der syrischen Regierung festgenommen und viele von ihnen, vermutlich sogar die Mehrzahl, gefoltert und anderweitig misshandelt worden. Amnesty International liegen die Namen von mehr als 370 Menschen vor, die Berichten zufolge in dieser Zeit in Haft gestorben sind. Die Organisation hat außerdem zahlreiche Fälle dokumentiert, in denen Häftlinge gefoltert oder anderweitig misshandelt wurden.

Für weitere Informationen zu Fällen von Folter und anderen Misshandlungen von syrischen Häftlingen siehe den englischen Bericht: "I wanted to die": Syria’s torture survivors speak out, online unter: http://www.amnesty.org/en/library/info/MDE24/016/2012/en. Amnesty International liegen zudem zahlreiche Berichte über offensichtliche Fälle des Verschwindenlassen vor, in denen die syrische Regierung den Familienangehörigen keinerlei Informationen über den Verbleib der "verschwundenen" Personen zukommen ließ. In den meisten dieser Fälle sollen die Festnahmen von Sicherheitskräften ausgeführt worden sein.

Die syrische Regierung hat zwar am 27. März 2012 den von Kofi Annan, dem Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, vorgelegten Sechs-Punkte-Plan wie auch das am 12. April vereinbarte Waffenstillstandsabkommen akzeptiert, gleichwohl gehen bei Amnesty International auch weiterhin Meldungen über Festnahmen und anhaltende Inhaftierungen ein. Die Bedingungen, unter denen Menschen in Syrien in Haft gehalten werden, kommen nicht selten dem Verschwindenlassen gleich.

Seit April 2011 hat Amnesty International in Syrien systematische und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Die Organisation ruft seither dazu auf, die Situation in Syrien der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs zu unterbreiten, ein internationales Waffenembargo gegen das Land zu verhängen und die Vermögenswerte von Präsident al-Assad und seinen engsten Vertrauten einzufrieren.

Auf der interaktiven Site Eyes on Syria (www.eyesonsyria.org) finden Sie eine Karte von Syrien mit Angaben, wo in dem Land die Menschenrechte verletzt werden und mit welchen Aktionen Amnesty International weltweit für Gerechtigkeit eintritt.