Journalist nicht mehr in Gefahr
Der bekannte sudanesische Journalist Faisal Mohammed Salih, der unter Schikanen durch die Sicherheitskräfte zu leiden hat, ist am 31. Mai vor Gericht von der Anklage des "Widersetzens gegen eine Anordnung eines öffentlichen Bediensteten" freigesprochen worden. Im Zusammenhang mit von ihm verfassten Artikeln sind jedoch noch Strafanklagen gegen Faisal Mohammed Salih anhängig. Derzeit besteht keine unmittelbare Gefahr für Leib oder Leben des Journalisten.
Sachlage
Faisal Mohammed Salih ist ein bekannter Journalist und Leiter von Teeba Press, einer Nichtregierungsorganisation, die JournalistInnen ausbildet. Er wurde am 8. Mai festgenommen, weil er nicht, wie von ihm verlangt, beim sudanesischen Geheimdienst (National Security Service – NSS) vorgesprochen hatte. Die vorausgegangenen 13 Tage war Faisal Mohammed Salih täglich der Aufforderung nachgekommen, sich im NSS-Büro zu melden, weil man ihn dort angeblich einvernehmen wollte.
Nach seiner Freilassung wurde der Journalist mehrere Male erneut festgenommen, so beispielsweise am 15. Mai, als man ihn unter der Anklage staatsfeindlicher Straftaten der Staatsanwaltschaft vorführte. Faisal Mohammed Salih wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass aufgrund seiner Weigerung, einer Vorladung des NSS Folge zu leisten, nach Paragraph 94 des Strafgesetzbuchs von 1991 erneut Anklage wegen "Widersetzens gegen eine Anordnung eines öffentlichen Bediensteten" erhoben worden sei.
Am 31. Mai sprach der zuständige Richter am Strafgericht Khartum-Nord den Journalisten von der Anklage unter Paragraph 94 des Strafgesetzbuches frei. Nachrichtenagenturen meldeten, der Richter habe die Weigerung des NSS, Faisal Mohammad Salih während der Haft mit Nahrung oder Wasser zu versorgen, als "Gefährdung seines Lebens" erachtet.
Gegen Faisal Mohammed Salih sind weiterhin Verleumdungsklagen anhängig. Er wird beschuldigt, in einem am 1. Mai 2011 veröffentlichten Artikel über die Vergewaltigung der Aktivistin Safia Ishaag das Ansehen des NSS ruiniert zu haben. Für den 11. Juni ist eine Anhörung vor Gericht anberaumt worden. Amnesty International wird den Fortgang der Strafverfahren gegen Faisal Mohammed Salih beobachten.
Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.