Aktivist braucht dringend Schutz

Auf Josilmar Macário dos Santos wurde geschossen und nach Morddrohungen fürchtet er um sein Leben. Die Drohungen erhielt er, weil er sich für Gerechtigkeit für seinen Bruder einsetzt, der im April 2009 von Polizisten in Rio de Janeiro getötet worden sein soll.

Ende Mai wurde Josilmar Macário dos Santos auch wegen des Drucks der Amnesty-Mitglieder in das Nationale Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger_innen aufgenommen. Doch weder er noch seine Familie haben bisher irgendeine Art von Schutz erhalten, obwohl sie mehrmals darum ersucht haben. Sie sind also weiter gefährdet.

Josilmar ist Taxifahrer und musste aufgrund des hohen Risikos seine Arbeit einstellen. Er und seine Familie sind in so großer Sorge, dass sie nicht mehr ruhig schlafen können. Die örtliche Nichtregierungsorganisation Rede de Comunidades e Movimentos contra a Violência hat verschiedentlich beim Nationalen Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger_innen um Schutzmaßnahmen gebeten. Ihnen wurde mehrmals versprochen, dass man ein Team nach Rio de Janeiro schicken würde. Dies ist bislang jedoch nicht geschehen.

Am 2. Juli schrieb Amnesty International einen Brief an den Minister für Menschenrechte, Paulo de Tarso Vannuchi, und sandte eine Kopie des Schreibens an das Schutzprogramm und den Staatssekretär für soziale Sicherheit und Menschenrechte und beanstandete das Ausbleiben konkreter Maßnahmen nach Josilmars Aufnahme in das Schutzprogramm. Amnesty International hat die Schaffung des Nationalen Schutzprogramms zwar unterstütz und erkennt seine wichtige Rolle bei der Stärkung des Schutzes von Menschenrechtsverteidiger_innen an, doch behindern der Mangel an Mitteln und die schlechte Koordination mit den Behörden auf Bundesstaatsebene die Arbeit. In der Vergangenheit haben viele Menschenrechtsverteidiger_innen lange Verzögerungen zwischen ihrer Aufnahme in das Programm und der Bereitstellung von Schutzmaßnahmen hinnehmen müssen. Dadurch wurde ihr Leben unnötig in Gefahr gebracht.

[EMPFOHLENE AKTIONEN]

SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS, FAXE ODER LUFTPOSTBRIEFE

• Dringen Sie bei den Behörden darauf, ihren Zusagen nachzukommen und Josilmar Macário dos Santos und seine Familie unverzüglich und in Absprache mit ihnen wirksam zu schützen.

• Fordern Sie die Behörden auf, umfassende Ermittlungen zu den Drohungen gegen Josilmar Macário dos Santos und seine Familie einzuleiten und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen.

• Fordern Sie eine effektivere Anwendung der Bestimmungen, die im Nationalen Schutzprogramm ausgeführt sind.

[APPELLE AN]

MINISTER FÜR MENSCHENRECHTE
Exmo. Secretário Especial
Sr. Paulo de Tarso Vannuchi
Esplanada dos Ministérios, Bloco T - 4 andar
70064-900 - Brasília – DF
BRASILIEN
(korrekte Anrede: Exmo. Sr. Secretário)
Fax: (00 55) 61 2025 3464

LEITER DER ABTEILUNG MENSCHENRECHTE
Sr. Fernando Matos
Subsecretaria Nacional de Promoção e Defesa de Direitos Humanos
Esplanada dos Ministérios, Bloco "T" – 2° andar
70064-900 - Brasília/DF
BRASILIEN
(korrekte Anrede: Prezado Sr.)
Fax: (00 55) 61 3225 0440

KOPIEN AN
NICHTREGIERUNGSORGANISATION
A Rede de Comunidades e Movimentos contra a Violência
Rua Senador Dantas, 20
sala 1407 – Centro –
Rio de Janeiro
CEP 20031-203, BRASILIEN
E-Mail: redecontraviolencia@uol.com.br

BOTSCHAFT DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN
S. E. Herrn Everton Vieira Vargas
Wallstraße 57
10179 Berlin
Fax: 030–7262 83-20 oder -21
E-Mail: brasil@brasemberlim.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Portugiesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 16. August 2010 keine Appelle mehr zu verschicken.

PLEASE WRITE IMMEDIATELY

• Urge the authorities to fulfil their promises by immediately providing Josilmar Macário dos Santos and his family with full protection in accordance with their needs and wishes;

• Urge the authorities to thoroughly investigate all threats against Josilmar Macário dos Santos and his family, bringing perpetrators to justice;

• Calling for more effective implementation of the requirements set out under the National Defenders’ Programme.