Drohende Hinrichtungen

Im Jahr 2015 wurden in Indonesien 14 Personen hingerichtet, 13 von ihnen auf der Gefängnisinsel Nusakambangan in Zentral-Java. Sechs der 14 wurden am 18. Januar hingerichtet und die anderen acht am 29. April. 2015 wurden mindestens 46 Personen zum Tode verurteilt – weitaus mehr als im Jahr 2014, als nur sechs neue Todesurteile ausgesprochen wurden. Von den im Jahr 2015 zum Tode verurteilten Personen wurden 29 wegen Straftaten im Zusammenhang mit Drogenkriminalität und 17 wegen Mordes zum Tode verurteilt. Am Ende des Jahres drohte insgesamt mindestens 165 Personen die Hinrichtung.

Alle im Jahr 2015 hingerichteten Personen waren wegen Drogenschmuggels zum Tode verurteilt worden, einer Straftat, die nicht in die Kategorie der "schwersten Verbrechen" fällt, auf welche die Anwendung der Todesstrafe gemäß dem Völkerrecht und internationalen Standards beschränkt sein muss. Die UN-Garantien zum Schutz der Rechte von Personen, denen die Todesstrafe droht, empfehlen, dass Verbrechen, die mit der Todesstrafe geahndet werden, nicht über "vorsätzlich begangene Straftaten mit tödlichen oder anderen schweren Folgen" hinausgehen sollen. Der UN-Sonderberichterstatter über extralegale, summarische und willkürliche Hinrichtungen erläuterte in seinem Bericht aus dem Jahr 2012, die Todesstrafe dürfe "ausschließlich bei solchen Verbrechen, bei denen vorsätzlich getötet wurde, eingesetzt" werden. Er betonte außerdem, dass "die Todesstrafe bei Drogenkriminalität keine Anwendung finden darf, sofern diese Voraussetzung nicht erfüllt wird."

Forschungsergebnisse der Nationalen Menschenrechtskommission (Komisi Nasional Hak Asasi Manusia, Komnas HAM), Amnesty Internationals, des Instituts für Strafrechtsreform (Institute for Criminal Justice Reform) und weiterer Menschenrechtsorganisationen zeigen, dass systemische Mängel in der indonesischen Justizverwaltung dazu geführt haben, dass gegen internationale Schutzmechanismen, wie zum Beispiel das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren, verstoßen wurde. Diese Mechanismen müssen in allen mit der Todesstrafe im Zusammenhang stehenden Fällen streng beachtet werden. In mehreren der betreffenden Fälle hatten Angeklagte seit ihrer Festnahme und zu verschiedenen Zeitpunkten während ihrer Gerichts- und Rechtsmittelverfahren keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand. Die Polizei misshandelte einige von ihnen, um sie zu einem "Geständnis" zu zwingen oder sie dazu zu bewegen, polizeiliche Ermittlungsakten zu unterschreiben, die als Beweismaterialien vor Gericht verwendet wurden. Einige Häftlinge wurden zu Beginn ihres Gerichtsverfahrens, Monate nach ihrer Festnahme, erstmals einem Richter vorgeführt. Des Weiteren erhielten einige keine Rechtshilfe, als sie Rechtsmittel gegen ihre Verurteilung oder ihr Strafmaß einlegten. Andere wiederum legten nicht einmal Rechtsmittel ein, da sie von ihrem Rechtsbeistand nicht über ihr Recht, dies zu tun, aufgeklärt worden waren. Im Jahr 2015 wurden fünf zum Tode Verurteilte hingerichtet, obwohl indonesische Gerichte zugestimmt hatten, ihre Rechtsmittel zu prüfen. Obwohl das Völkerrecht die Verhängung der Todesstrafe gegen Personen unter 18 Jahren oder Personen mit einer geistigen Behinderung oder psychischen Erkrankung eindeutig untersagt, hat Amnesty International zwei Fälle dokumentiert, in denen Gefangene sich darauf beriefen, dass sie minderjährig waren bzw. eine geistige Behinderung aufwiesen, dies jedoch nicht angemessen untersucht wurde. Daher wurde in beiden Fällen widerrechtlich die Todesstrafe verhängt und in mindestens einem Fall auch vollstreckt.

Der Großteil der Staaten weltweit hat die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft und insgesamt haben sich bis heute140 Staaten per Gesetz oder in der Praxis gegen die Todesstrafe entschieden. Im Jahr 2015 allein haben vier Staaten – Republik Kongo, Fidschi, Madagaskar und Suriname – die Todesstrafe aus ihren Gesetzen gestrichen. Amnesty International lehnt die Todesstrafe uneingeschränkt und in allen Fällen ab, ungeachtet der Umstände einer Tat, der Schuld, Unschuld oder besonderen Eigenschaften des Verurteilten, oder der vom Staat gewählten Hinrichtungsmethode.