Dichter in Haft
Ergebnis dieser Urgent Action
Der omanische Dichter, Schriftsteller, Filmkritiker und Menschenrechtsverteidiger Abdullah Habib ist am 4. Mai ohne Anklageerhebung aus der Haft entlassen worden.
Der omanische Dichter, Schriftsteller, Filmkritiker und Menschenrechtsverteidiger Abdullah Habib wird seit dem 15. April beim Geheimdienst in Maskat in Haft festgehalten. Er hat keinen Zugang zu seiner Familie und seinem Rechtsbeistand. Amnesty International betrachtet ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen und fordert seine sofortige und bedingungslose Freilassung.
Appell an
JUSTIZMINISTER
Sheikh Abdul Malik al-Khalili
Ministry of Justice
PO Box 354
RUWI PC 112, Muscat
OMAN
E-Mail: info@moj.gov.om
Twitter: @moj_gov
(Anrede: Your Excellency / Exzellenz)
INNENMINISTER
Hamoud bin Faisal bin Said Al Busaidi
Ministry of Interior
PO Box 127
Ruwi 112, Muscat
OMAN
(Anrede: Your Excellency / Exzellenz)
Sende eine Kopie an
VORSITZENDER DER STAATLICHEN MENSCHENRECHTSKOMMISSION
Dr 'Isa Bin Sa’id Sulayman al-Kiyumii
Muscat, OMAN
E-Mail: über das Kontaktformular: http://www.nhrc.om/website_complaintsadd.php?language=en
Fax: (00 968) 24 2189 06
BOTSCHAFT DES SULTANATS OMAN
S. E. Herrn Khalid Sulaiman 'Abdul Rahman Ba Omar
Clayallee 82
14195 Berlin
Fax: 030-8100 5199
E-Mail: botschaft-oman@t-online.de
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Arabisch, Englisch, Französisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 3. Juni 2016 keine Appelle mehr zu verschicken.
Amnesty fordert:
E-MAILS, FAXE, ODER LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN
-
Bitte lassen Sie Abdullah Habib sofort und bedingungslos frei, sollte er im Zusammenhang mit von ihm gemachten Meinungsäußerungen inhaftiert worden sein, die friedlich waren und mit denen er weder zu Hass noch zu Gewalt aufgerufen hat.
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Bitte stellen Sie sicher, dass Abdullah Habib bis zu seiner Freilassung vor Folter und anderweitiger Misshandlung geschützt ist und regelmäßigen Zugang zu seiner Familie und einem Rechtsbeistand seiner Wahl hat.
- Ich möchte Sie daran erinnern, dass Sie gemäß der UN-Erklärung zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern von 1998 die Pflicht haben, Menschenrechtsverteidiger_innen zu schützen. Dies schließt auch den Schutz vor jeglicher Gewalt, Drohungen, Vergeltungsmaßnahmen und anderweitigen willkürlichen Handlungen ein, die sich auf die legitime Ausübung ihrer Rechte beziehen.
PLEASE WRITE IMMEDIATELY
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Calling on the Omani authorities to immediately and unconditionally release Abdullah Habib if his arrest is in connection with views he has expressed which were peaceful and which did not incite hatred or violence.
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Ensure that while he is detained, he is protected from torture and other ill-treatment, and that he has regular access to a lawyer of his choice and his family.
- Reminding the Omani authorities that, in line with the UN’s 1998 Declaration on Human Rights Defenders, the government must provide protection to human rights defenders, including against any violence, threats, retaliation or any other arbitrary action as a consequence of the legitimate exercise of their rights.
Sachlage
Abdullah Habib musste am 15. April gegen 17 Uhr beim omanischen Geheimdienst vor der Sonderabteilung der Generalkommandantur der Polizei in der Hauptstadt Maskat zum Verhör erscheinen. Direkt nach seiner Ankunft wurde er in Haft ohne Kontakt zur Außenwelt genommen. Er befindet sich seitdem in Haft und hat noch immer keinen Zugang zu seiner Familie oder seinem Rechtsbeistand.
Die omanischen Behörden haben noch nicht bekannt geben, warum Abdullah Habib inhaftiert wurde. Berichte deuten darauf hin, dass der Grund für die Inhaftierung von ihm veröffentlichte Facebook-Kommentare sein könnten, in denen er seine Unterstützung für Hafiz Mohammad Shaker, den 17-jährigen Sohn des Menschenrechtsverteidigers Habiba Al Hanaei, zum Ausdruck gebracht hatte. Zudem hatte er in Kommentaren auf Facebook Sultan Quaboos bin Said al-Busaidi dazu aufgefordert, bekannt zu geben, wo sich die sterblichen Überreste der Personen befinden, die während des Dhofar-Aufstands in den 1960ern und 1970ern ums Leben gekommen sind.
Abdullah Habib nahm 2011 im Oman an Demonstrationen teil, bei denen für bessere Lebensbedingungen protestiert wurde. Am 14. Mai 2011 nahm er an einem friedlichen Protest vor dem Gebäude des omanischen Parlaments, dem Schura-Rat, in Maskat teil.
Im Oman wird das Recht auf freie Meinungsäußerung willkürlich eingeschränkt. In den vergangenen Jahren sind zahlreiche friedliche Aktivist_innen, Regierungskritiker_innen und weitere Personen festgenommen und inhaftiert worden. Häufig warf man ihnen Verstöße gegen die öffentliche Ordnung vor oder nutzte vage formulierte Paragrafen des Strafgesetzbuchs gegen sie, mit denen die Beleidigung des Sultans kriminalisiert wird. Die Inhaftierten werden häufig mehrere Tage lang festgehalten und dann wieder freigelassen.
Hintergrundinformation
Laut Informationen auf der Facebook-Seite "Release Abdullah Habib Now" (Abdullah Habib jetzt freilassen), auf der sich Menschen für seine Freilassung einsetzen, hat Abdullah Habib 1992 an der Universität von San Diego einen Bachelor in Philosophie und Film und 1999 an der Universität von Texas einen Master in Film und Kulturwissenschaften erlangt. Zudem hat er 2005 an der Universität von Kalifornien, Los Angeles (UCLA) seinen Doktor in Kritischer Filmwissenschaft gemacht. Auf der Facebook-Seite heißt es, dass Abdullah Habib zwischen 2000 und 2002 an der UCLA und an der Universität von Otago in Neuseeland Kurse in "Orientalismus, Postkolonialismus und Kino", "Dritte-Welt-Kino", "Kino und Sozialer Wandel" und "Filmgenres" gegeben hat. Zudem soll er Regie bei mehreren Kurzfilmen geführt haben, darunter bei den Filmen "Dream" (Traum), "The Poet" (Der Dichter), "The Vision" (Die Vision), "The Statue" (Die Statue) und "This is Not a Pipe" (Das ist keine Pfeife), für den er 1992 den Kulturpreis von Abu Dhabi (Abu Dhabi Cultural Association Award) erhalten hat.
Abdullah Habib hat laut der Facebook-Seite neun Gedichtbände und Kurzgeschichtensammlungen sowie einen Roman mit dem Titel "Seaweed" (Seetang) veröffentlicht. Zudem soll er mehrere Dokumente und Forschungsarbeiten im Bereich Film übersetzt haben, darunter "Notes on Cinematography" (Anmerkungen zur Cinematographie) von Robert Bresson. Abdullah Habib hat mehrere Studien im Bereich Film verfasst und in seinem Buch "Cinematic Questioning" (Cinematische Fragestellungen) veröffentlicht und saß bei einer Reihe von arabischen Filmfestivals in der Jury. Zudem ist er ständiges Mitglied des Medienausschusses beim Dubai-Filmfestival.
Im März 2016 wies die Regierung des Oman Empfehlungen zurück, die im Rahmen der Allgemeinen regelmäßigen Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat zur Wahrung der Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit gemacht worden waren. Unter anderem war empfohlen worden, Fälle von exzessiver Gewaltanwendung gegen Demonstrierende zu untersuchen und zivilgesellschaftliche Organisationen zu unterstützen. Die Regierung des Oman nahm einige der Empfehlungen zur Überprüfung der Rechtsvorschriften an, die den Schutz der Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit nicht sicherstellen, lehnte andere jedoch ab.
Amnesty International hat 2013 und 2015 Fälle von langer willkürlicher Inhaftierung, oft ohne Kontakt zur Außenwelt, in Oman dokumentiert. Zudem liegen Berichte über Folter und andere Misshandlungen durch Angehörige der Sicherheitskräfte vor. Aktivist_innen und Regierungskritiker_innen sollen misshandelt worden sein, indem man sie schlug, ihnen einen Sack über den Kopf zog oder sie lange Zeit in Einzelhaft hielt. Zudem wird von Scheinhinrichtungen und Schlafentzug berichtet. In den vergangenen Jahren hat Amnesty International immer wieder Fälle dokumentiert, in denen die Polizei in Oman unverhältnismäßige Gewalt gegen friedlich Demonstrierende eingesetzt und bei Großdemonstrationen Teilnehmer_innen willkürlich festgenommen hat. Zudem dokumentierte die Organisation Fälle, in denen das Recht auf freie Meinungsäußerung auf willkürliche Weise eingeschränkt sowie diskriminierende Gesetze und Praktiken angewandt wurden.