kurdischer Student "verschwunden"

Die Demonstrationen für Reformen in Syrien begannen im Februar 2011 und entwickelten sich Mitte März zu Massenprotesten. Obwohl die Demonstrationen weitgehend friedlich verliefen, reagierten die Behörden in ihrem Bestreben, die Proteste niederzuschlagen, mit großer Brutalität. Amnesty International verfügt über die Namen von mehr als 7.000 Menschen, die Berichten zufolge seit Mitte März im Zusammenhang mit den Demonstrationen gestorben sind oder getötet wurden. Vermutlich sind viele von ihnen von den Sicherheitskräften, die mit scharfer Munition gegen die Protestierenden vorgegangen sind, erschossen worden, während sie an friedlichen Demonstrationen oder der Beisetzung von Opfern früherer Proteste teilnahmen. Auch Angehörige der Sicherheitskräfte sind getötet worden, einige von abtrünnigen Soldaten, die ihre Waffen nun gegen die Regierung einsetzen.

Tausende weitere Menschen wurden festgenommen und viele von ihnen ohne Kontakt zur Außenwelt an unbekannten Orten in Haft gehalten, an denen Folter und andere Misshandlungen an der Tagesordnung sein sollen. Seit dem 1. April 2011 sollen Berichten zufolge über 280 Menschen unter höchst verdächtigen Umständen in Haft gestorben sein. Andere sind Opfer des Verschwindenlassens geworden, d. h. sie sind von Sicherheitskräften oder anderen Personen, die mit der Billigung, Unterstützung oder Duldung der Behörden operieren, in Haft genommen oder auf andere Weise ihrer Freiheit beraubt worden. Daraufhin wurde ihr Gewahrsam nicht anerkannt bzw. das Schicksal und der Verbleib der betreffenden Personen wurde geheim gehalten und ihnen somit jeglicher Rechtsschutz entzogen. Verschwindenlassen gilt gemäß dem Völkerrecht als Straftat.
Syrien verfügt über mehrere Sicherheits- und Nachrichtendienste sowie zahlreiche inoffizielle Gruppierungen, die oftmals zwar bewaffnet, jedoch nicht uniformiert sind. Diese Gruppierungen sind für Entführungen, Tötungen und andere Straftaten verantwortlich, die offenbar von BehördenvertreterInnen koordiniert, zumindest aber geduldet werden.

Amnesty International liegen Berichte vor, denen zufolge bewaffnete Personen Menschen bedrohen, misshandeln und in einigen Fällen töten. Diese Personen sollen Verbindungen zu Behördenstellen unterhalten bzw. die Regierung unterstützen.

Seit April 2011 dokumentiert Amnesty International systematische und weitreichende Menschenrechtsverletzungen, die als Verbrechen gegen die Menschlichkeit betrachtet werden müssen. Die Organisation setzt sich dafür ein, dass der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs sich mit der Situation in Syrien befasst.

Der kurdische Bevölkerungsanteil in Syrien liegt bei annähernd zehn Prozent. Die meisten syrischen KurdInnen leben in der Nähe der Stadt Aleppo im Norden des Landes oder in der Region al-Jazeera im Nordosten von Syrien. Die sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen in den vorwiegend von KurdInnen bewohnten Gebieten sind schlechter als in den übrigen Landesteilen. Die kurdische Bevölkerung ist aufgrund ihrer Identität Diskriminierungen ausgesetzt. Beispielsweise dürfen KurdInnen ihre Sprache in Schulen nur eingeschränkt sprechen. Auch ihre Kultur dürfen sie nicht ungehindert ausleben, beispielsweise keine kurdische Musik produzieren oder vertreiben. Diese Form der Diskriminierung verstößt gegen Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung) und Artikel 27 (Rechte von Minderheiten) des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, zu dessen Vertragsstaaten Syrien gehört. Der UN-Menschenrechtsausschuss hat die syrischen Behörden in seinen abschließenden Bemerkungen zu Syriens drittem periodischen Bericht aus dem Jahr 2005 aufgefordert, allen Angehörigen der kurdischen Minderheit effektiven Schutz vor Diskriminierung zu gewähren und sicherzustellen, dass sie in Übereinstimmung mit Artikel 27 des Pakts ihre eigene Kultur bewahren und ihre eigene Sprache sprechen können.