Kurdischer Menschenrechtler in Foltergefahr

Kurden werden in Syrien aufgrund ihrer ethnischen Herkunft diskriminiert. Die syrische Staatsbürgerschaft wird ihnen vielfach vorenthalten, was zur Folge hat, dass ihr Zugang zu Bildungseinrichtungen, zum Arbeitsmarkt, zur Gesundheitsfürsorge und anderen Leistungen Einschränkungen unterliegt. Auch der Gebrauch der kurdischen Sprache und das Leben der kurdischen Kultur ist nur in engen Grenzen möglich. Der Druck und die Veröffentlichung von Schriften in kurdischer Sprache ist ebenso verboten wie die Erteilung von Unterricht des Kurdischen. Bei Missachtung des Verbots drohen Freiheitsstrafen. Aktive Mitglieder zivilgesellschaftlicher Organisationen der Kurden und Menschen, denen Nähe zu kurdischen Parteien oder Vereinigungen unterstellt wird, müssen mit willkürlicher Festnahme, Folter und in unfairen Prozessen verhängten Freiheitsstrafen rechnen, wenn sie an der Behandlung von Kurden in Syrien Kritik üben. So wurden beispielsweise am 15. November 2009 drei Männer mit Namen Sheikhu, Mohammad Sa’id Omar und Mustafa Jum’ah, die der Partei Azadi in führender Funktion angehören, wegen "Schwächung des Nationalgefühls", "Anstiftung zu sektiererischen oder ethnischen Unruhen" sowie "Schürens von Konflikten zwischen Religionsgemeinschaften und Vertretern des Staates" zu jeweils drei Jahren Freiheitsentzug verurteilt. Die Anklagen standen offenbar mit dem Vertrieb einer Parteizeitung in Zusammenhang, in der Kritik an der anhaltender Diskriminierung von Kurden geäußert worden war. Die Zahl der in Syrien lebenden Kurden wird auf anderthalb bis zwei Millionen geschätzt, womit sie rund zehn Prozent der Bevölkerung Syriens ausmachen.

Abed al-Hafith Abed al-Rahman hat bei einer iranischen Baufirma eine Anstellung als Buchhalter. Von seinem Gehalt muss seine 13-köpfige Familie ihren Lebensunterhalt bestreiten.