Aktivist in Foltergefahr

Im September 2014 nahm die Huthi-Gruppierung, die größtenteils aus Angehörigen der zaiditisch-schiitischen Minderheit im Norden des Jemen besteht, einige Militär- und Sicherheitsposten in Sanaa, der jemenitischen Hauptstadt, ein. In der dritten Januarwoche 2015 griffen sie Militärposten, den Präsidentenpalast und Regierungsgebäude an. Dies führte zum Rücktritt von Präsident Abd Rabbu Mansour Hadi und seiner Regierung. Die Huthi wurden infolgedessen die faktischen Machthaber der Hauptstadt und anderer Teile des Landes.

Seit Januar 2015 weiten die Huthi zunehmend ihre Kontrolle über Sanaa und den Rest des Landes aus. Am 6. Februar 2015 lösten sie das Parlament auf und gaben eine verfassungsrechtliche Erklärung ab, in der die Gründung eines vorübergehenden Präsidialrats angeordnet wurde, der für eine Übergangszeit von zwei Jahren als Regierung fungieren soll. Am 23. März verstärkte sich im Süden Jemens, der bis dahin nicht unter Kontrolle der Huthi-Gruppierung stand, der Konflikt zwischen Huthi – unterstützt von Militäreinheiten sowie einigen Sicherheitskräften, die Anhänger des ehemaligen Präsidenten Ali Abdullah Saleh sind – und Militäreinheiten unter Präsident Hadi, unterstützt von Volksstämmen und Milizen.

Eine von Saudi-Arabien geführte militärische Koalition aus zehn Ländern begann am 25. März eine Reihe von Luftangriffen gegen die Huthi-Gruppierung, um Präsident Hadi zu unterstützen. Die ersten Luftangriffe trafen Huthi-Ziele und Militäreinrichtungen überwiegend in Sanaa und Sa'da im Norden Jemens, später auch in der Stadt Aden und an anderen Orten. Beide Konfliktparteien haben unter anderem mit Kriegsverbrechen gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht verstoßen. Über 2.700 Zivilpersonen sind im Jemen seit Beginn des Konflikts getötet worden, viele von ihnen durch wahllose Bombenangriffe Saudi-Arabiens. Der Konflikt hat die bereits verheerende humanitäre Situation noch weiter verschärft. Über zweieinhalb Millionen Menschen wurden bereits vertrieben, und 82 % der Bevölkerung benötigt humanitäre Hilfe.

Seit Beginn der saudi-arabischen Luftangriffe ist die Zahl der willkürlichen Festnahmen, Inhaftierungen und Verschleppungen durch die bewaffnete Huthi-Gruppierung und alliierte Truppen, die den ehemaligen Präsidenten Ali Abdullah Saleh unterstützen, gestiegen. Zahlreiche Aktivist_innen und Personen unterschiedlicher politischer Orientierung, die von den Huthi als Gegner_innen angesehen werden, wurden willkürlich festgenommen und inhaftiert, und in manchen Fällen auch gefoltert oder anderweitig misshandelt. Bei der Mehrheit handelt es sich um Sprecher_innen, Mitglieder oder Anhänger_innen der sunnitisch-islamistischen Partei al-Islah. Diese Partei verurteilt die Gewalttaten der Huthi-Gruppierung, seit diese im September 2014 die Hauptstadt Sanaa eingenommen hat, und unterstützt der allgemeinen Auffassung zufolge die Luftangriffe der saudi-arabischen Koalition. Die meisten Festnahmen haben in den Städten Sanaa, Ibb und al-Hudaida stattgefunden. Auch Journalist_innen und Aktivist_innen, die Widerstand gegen die Übernahme der Regierungsinstitutionen durch die Huthi geleistet haben, wurden festgenommen oder drangsaliert.

Amnesty International hat Interviews mit zahlreichen ehemaligen Gefangenen und deren Familien geführt, die im Jahr 2015 in Sanaa und Ibb willkürlich ohne Haftbefehl festgenommen und ohne Kontakt zur Außenwelt oder Zugang zu Familienangehörigen an unbekannten Orten festgehalten wurden. Viele der Betroffenen wurden von Huthi oder Huthi-nahen Kräften aus ihren Häusern verschleppt. Sie wurden an vielen verschiedenen Orten festgehalten, unter anderem in inoffiziellen Hafteinrichtungen wie beispielsweise Privathäusern, ohne die Rechtmäßigkeit ihrer Inhaftierung anfechten zu können oder die Gründe für ihre Inhaftierung zu erfahren.