Amnesty Journal Irak 15. Juli 2021

Das Grauen aus der Luft

Hände eines Mannes, in denen er die rostigen Splitter einer Bombe hält.

Drohnenangriff: Bombenreste in Shenie (Februar 2021).

Seit Jahren führt die Türkei einen Drohnenkrieg gegen ­kurdische Milizen im Nordirak. Immer öfter werden dabei Zivilpersonen getötet. Im Frühjahr hat die Türkei eine neue Offensive gestartet.

Von Bartholomäus von Laffert

Ein Jahr ist vergangen, seit der Krieg nach Kuna Masi kam. Der Himmel ist wieder still. Der Krater ist zugeschüttet neben der kleinen Brücke, die über den Fluss führt. In der Auslage des Dorfladens hängen bunte Gummifußbälle, Grillroste und Badetücher. Alles soll gut aussehen, wenn es Sommer wird und die Touristen in die kurdische Autonomieregion im Nordirak kommen.

Doch hinter der Fassade sind die Spuren des Angriffs vom 15. Juni 2020 um 17:40 Uhr noch frisch. Kaiwan Kawa, 31 Jahre alt, steht in seinem Laden, hat die Ärmel hochgekrempelt und blickt zur Decke, die teilweise weggebrochen ist. Er ruft seinen siebenjährigen Sohn Hezhwan und fährt ihm vorsichtig über den Kopf: "Sehen sie diesen Granatsplitter hier? Der liegt so nah an seinem Gehirn, dass er nicht operiert werden kann." Seine Tochter hat einen Gehörschaden davongetragen. Seine Frau hat ihr linkes Bein verloren und schwere Verbrennungen an den Armen erlitten, die roten Narben sind noch immer zu sehen.

Erweitertes Einsatzgebiet

Kaiwan Kawa kann jedes Detail nacherzählen: Wie die Touristen an jenem Tag nach Kuna Masi kamen und die Kinder im Fluss plantschten. Wie es plötzlich einen Knall gab, als würde die Welt untergehen. Wie er eine dunkle Wolke aufsteigen sah und in den Rauchschwaden seine Frau entdeckte, die fast verblutete. Und dann den zerfetzten Körper eines Mannes vor seinem ­Laden.

Damals wusste er noch nicht, dass es sich bei dem Mann um einen Kämpfer der Partei für ein freies Leben in Kurdistan (PJAK) handelt, einer Schwesterpartei der Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Er wusste nicht, dass eine türkische Drohne eine mit Splittern gefüllte Gleitbombe abgefeuert hatte. "In einer Sekunde hat die Türkei unser Leben komplett zerstört, aber niemand schert sich darum", stellt Kaiwan Kawa fest.

Seine Geschichte ist nicht nur die einer Familie, die innerhalb weniger Sekunden alles verloren hat. Es ist die Geschichte eines zähen, kaum beachteten Krieges, den die Türkei seit zwei Jahrzehnten gegen Milizen der marxistischen PKK führt, die von der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft wird. Ein Krieg, der aus der Luft mit Drohnen geführt wird und unter dem vor allem die Zivilbevölkerung leidet.

Nach Angaben der im Nordirak ansässigen Menschenrechtsorganisation Christian Peacemaker Team (CPT) wurden zwischen 2015 und Februar 2021 bei Luftangriffen durch die Türkei mindestens 99 Zivilpersonen getötet und 109 verletzt. "Man sollte meinen, dass Drohnen dazu führen, zivile Schäden zu begrenzen", sagt Chris Woods von der NGO Airwars, die Daten zu Luftkriegen auswertet. "Doch sind die Zwischenfälle, bei denen Zivilpersonen betroffen waren, im vergangenen Jahr um 31 Prozent gestiegen." Mindestens 27 Zivilpersonen wurden dabei getötet.

Der Konflikt ist nicht neu. Anfang der 1990er Jahre hatte die PKK ihr Hauptquartier in die Kandil-Berge im Norden des Irak verlegt. Im Jahr 1992 gestattete der irakische Diktator Saddam Hussein der Türkei, die PKK auf irakischem Territorium zu bekämpfen. Unter Vermittlung der USA wurde 1998 das Washington-Abkommen geschlossen, in dem sich die beiden größten kurdischen Parteien im Nordirak (PUK und DPK) verpflichteten, die Türkei im Kampf gegen die PKK zu unterstützen. Dem türkischen Militär wurde erlaubt, aus Gründen der Selbstverteidigung 40 Kilometer tief ins Landesinnere des Iraks vorzustoßen.
Im Zuge der Friedensgespräche zwischen der Türkei und der PKK waren die Guerillakämpfer 2013 bereit, sich komplett aus der Türkei in die Kandil-Berge zurückzuziehen. Doch nach dem Abbruch der Gespräche flammte der Kampf 2015 erneut auf. Am 23. April 2021 startete die Türkei im Nordirak ihre jüngste Offensive gegen die PKK und griff die Regionen Metîna, Avaşîn und Zap aus der Luft an: "Mehrere Terroristen wurden neutralisiert", erklärte Präsident Recep Tayyip Erdoğan kurz darauf in einer ­Videobotschaft. Ziel der Offensive sei es, die "Terrorbedrohung" entlang der türkischen Südgrenze "vollständig zu beenden".

37 türkische Militärbasen im Nordirak

Einer, der die neue Eskalation der Gewalt besonders fürchtet, ist Bakr Baiz Ali. Wir treffen ihn Anfang April in seinem Haus in Qaladize, einer Stadt mit 80.000 Einwohner_innen im Nordosten des Irak. "Diese Angriffe sind das Resultat eines innenpolitischen Konflikts in der Türkei, und doch sind wir es, die den Preis dafür zahlen müssen", sagt der 56-Jährige. Er ist Bürgermeister der Region Pshdar, in der knapp 150.000 Menschen leben. Elf Mal sei die Region im vergangenen Jahr angegriffen worden, 3.399 Menschen seien vertrieben worden, 48 Dörfer hätten evakuiert werden müssen. 2019 sei auch die Universität in Qaladize Ziel eines Angriffs geworden. Man wisse nie, wann die türkischen Drohnen zum Einsatz kämen: "Wir wissen nicht, ob wir unsere Kinder heute zur Schule schicken oder ob wir morgen unsere Felder bestellen können. All das hängt von der Stimmung der türkischen Piloten an der Fernsteuerung ab", sagt Bakr Baiz. Er fühle sich hilflos und könne selbst als Bürgermeister die Betroffenen nicht einmal entschädigen. Zwar schicke er nach jedem Drohnenangriff einen Bericht nach Erbil, die Hauptstadt der Autonomieregion, doch die Regierung ignoriere meist seine Forderungen nach Schadenersatz.

Ein Grund dafür ist, dass die regierende Partei in Erbil, die Demokratische Partei Kurdistans (PDK), seit den 1990er Jahren eng mit der Türkei zusammenarbeitet. Mittlerweile betreibt die Türkei 37 Militärbasen auf irakischem Territorium. Laut Recherchen der Menschenrechtsorganisation CPT werden von dort aus die Bayraktar-TB2-Drohnen gesteuert, die bei einem Großteil der Angriffe im Nordirak zum Einsatz kommen. Vermutlich auch jene, die zu den schweren Verletzungen in Kaiwan Kawas Familie geführt haben.

Wie viele zivile Opfer es bei allen Drohnenangriffen gegeben hat, will das türkische Verteidigungsministerium auf Anfrage nicht sagen und beruft sich auf "Sicherheitsmaßnahmen". Die Regierung veröffentlicht lieber Videos, die zeigen, wie vermeintliche Terroristen aus der Luft getötet werden, wie etwa das hochrangige PKK-Mitglied Ismail Özden, dessen Auto im August 2018 im Nordirak von einer Drohne in die Luft gejagt wurde. Insgesamt sollen seit 2015 rund 2.500 Guerilla-Kämpfer im Nordirak getötet worden sein. Diese Zahl liefert zumindest der Presse­sprecher der PKK.

Nicht nur im Nordirak, auch in anderen Weltteilen ist die türkische Drohnenflotte in Konflikte involviert: In Libyen hat sie dazu beigetragen, den Vormarsch der Truppen von Chalifa Haftar auf Tripolis zu stoppen. Bei einem groß angelegten Drohnenangriff im syrischen Idlib im März 2020 sollen nach Angaben der türkischen Regierung in wenigen Tagen mehr als 100 Panzer zerstört und mehr als 2.000 syrische Kämpfer getötet worden sein. In Bergkarabach will die Türkei mit ihren Drohnen armenische Stellungen zerstört und den Krieg zugunsten Aserbaidschans entschieden haben. "Türkische Drohnen sind zum 'game changer' in internationalen Konflikten geworden", stellt auch Chris Woods von der NGO Airwars fest.

In der Türkei werden diese Waffen bei Militärparaden gefeiert. Vor allem Drohnen vom Typ Bayraktar-TB2, die auch im Nordirak eingesetzt werden. Entwickelt wurden sie von der Rüstungsfirma Baykar Makina, die von Selcuk Bayraktar geführt wird, dem Schwiegersohn des türkischen Präsidenten Erdoğan. Doch den Erfolg verdanken die Drohnen auch den Präzisions­raketen des quasi-staatlichen Herstellers Roketsan.

Auch wenn die Türkei immer wieder betont, dass die Raketen in der Türkei produziert werden, hat das ARD-Magazin Monitor im vergangenen Jahr aufgedeckt, dass deutsche Firmen mit ihrem Know-how zu deren Entwicklung beigetragen haben. Die bayerische Firma TDW soll "Bauteile, Gefechtsköpfe und Technologie" für die "Panzerabwehrlenkwaffen" geliefert ­haben, die in der Türkei später womöglich weiterentwickelt ­wurden.

"Bombardieren sie uns wieder?"

Die Unterstützung des türkischen Militärs ist einer der Gründe, warum Mina Abdullah auf den Westen wütend ist. Wir treffen den 57-Jährigen auf einer Anhöhe, wenige Kilometer entfernt von seinem Heimatdorf Shenie, weil uns die irakischen Soldaten am Checkpoint wegen Sicherheitsbedenken nicht zum Dorf selbst durchlassen wollen. Erst im Februar hatte das türkische Militär Shenie am Fuß des Kandil-Gebirges mit Drohnen angegriffen.

Eine Familie in einem Wohnzimmer, Eltern und ein Kind sitzen auf der Couch, die Mutter trägt ein Kopftuch und hat eine Beinprothese, neben ihr auf der Couch liegen ein paar Krücken, ein anderes Kind läuft durchs Zimmer.

Wohnzimmer in Kuna Masi: Peyman Talib (2. v. l.) verlor beim Drohnenangriff ein Bein, alle Familienmitglieder wurden verletzt (2021).

Abdullah hat die Überreste zweier Raketen mitgebracht, die er nach dem Angriff vor seinem Haus gefunden hat. "Fast jeden Tag fliegen die Drohnen über dem Dorf, und immer, wenn es donnert, zucken die Kinder zusammen und rufen: Bombardieren sie uns wieder?", erzählt er. Zwei Drittel der Bewohner_innen hätten das Dorf seit dem Angriff verlassen, er selbst habe seine zwölf Kühe verkauft, denn es sei zu gefährlich, die Tiere hinauf in die Berge zu treiben. Warum aber bleibt er in Shenie? "Wir sind es gewohnt, Widerstand zu leisten. Wir haben keine andere Wahl", sagt Abdullah. In den 1980er Jahren gegen Saddam Hussein, dann gegen die Türkei, später gegen den Iran. Ab 2014 hat er als Peshmerga-Kämpfer in den Streitkräften der Autonomen Region Kurdistan Seite an Seite mit der PKK gegen den IS gekämpft, zweimal sei er dabei verwundet worden. Wie viele Kurdinnen und Kurden ist er vom Westen enttäuscht und fühlt sich ausgenutzt. Sie seien gut genug gewesen, um gegen den IS zu kämpfen – aber vor den türkischen Drohnen beschütze sie niemand. "Wenn wir jetzt aufgeben, dann wird die Türkei dieses Gebiet besetzen. Ihr einziges Ziel ist es doch, uns Kurden zu vertreiben."

Dass es bald Frieden geben wird im Nordirak, daran glaubt derzeit niemand. Erdoğan hat mit Blick auf die PKK angekündigt, die Türkei werde "kämpfen, bis wir diese Mörderbanden beseitigt haben". Die PKK gibt sich ebenfalls kämpferisch. "Das ist kein Krieg zwischen zwei Ländern, das ist der Freiheitskampf unseres Volkes gegen eine Kolonialmacht, die eine Reihe von Massakern gegen unser Volk verübt und ihren faschistischen Staat auf unserem Land errichtet hat", sagt Zagros Hiwa, der PKK-Sprecher im Nordirak. Fragen beantwortet er mit Sprachnachrichten. "Dieser Feind kennt keine Gnade mit den Kurden, ganz egal, ob Freiheitskämpfer oder nicht. Für die Türkei ist nur ein toter Kurde ein guter Kurde."

Peyman Talib, die Frau von Kaiwan Kawa, sitzt auf dem Sofa in ihrem Wohnzimmer in Kuna Masi. Neben ihr steht ein Glas mit süßem Schwarztee, an der Wand lehnt ihre Beinprothese. Aus dem Fenster kann die 31-Jährige den zugeschütteten Krater neben der Brücke sehen und Kaiwan Kawa, wie er versucht, den Laden zu renovieren. "Sehen Sie, wie schön mein Leben früher einmal war?", fragt Talib. Die Hoffnung, dass ihr eines Tages Gerechtigkeit widerfährt und die Verantwortlichen für den Angriff auf Kuna Masi zur Rechenschaft gezogen werden, hat Peyman Talib aufgegeben.

Bartholomäus von Laffert und Daniela Sala sind freie Journalist_innen. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung von Amnesty International wieder.

INTERVIEW mit Mathias John, Rüstungsexperte von Amnesty International Deutschland

"Das ist schwer nachzuweisen"

Interview: Bartholomäus von Laffert

Wie konnte die Türkei in den vergangenen Jahren zu einer Drohnenmacht aufsteigen, die die Konflikte in Libyen, Syrien und zuletzt in Bergkarabach entscheidend beeinflusst hat?

Die Türkei hat in den vergangenen Jahren ein Programm geschaffen, mit dem sie Drohnen relativ billig fertigen kann, mit Bauteilen, die weitgehend auf dem freien Markt verfügbar und somit nicht in erster Linie für militärische Zwecke ausgelegt sind. Etwa Motoren für Kleinflugzeuge, GPS-Leitsysteme von der Schweizer Firma Garmin, die normalerweise für Autos produziert werden, Kamerasysteme, die zwar hochauflösend sind, aber keinen Exportbeschränkungen unterliegen. Das ist unglaublich effizient, und so hat die Türkei es geschafft, mit diesen Drohnen in asymmetrischen Kriegen wie in Bergkarabach oder Syrien unvorbereitete Gegner zu überraschen.

Inwieweit haben auch deutsche Firmen daran mitgewirkt?

Es gibt eine lange Liste von verschiedenen Produkten, deren Ausfuhr die Bundesregierung von Anfang der 2000er Jahre bis 2018 genehmigt hat. Zwar in geringen Mengen, doch waren da­runter bestimmte Technologie- und Munitionsteile, die in der Türkei weiterentwickelt wurden und so das Drohnenprogramm und auch eine für Drohnen ausgelegte Bewaffnung unterstützt haben. Allerdings ist das schwer nachzuweisen, denn die Transparenz ist quasi gleich null. Wir wissen zwar sehr grob, was geliefert wurde, aber nicht, wer an wen geliefert hat. Damit rückt die Bundesregierung nicht raus, angeblich um Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse zu schützen.

Welche Verantwortung trägt die deutsche Bundesregierung?

Wenn ich mir diese Exportlisten anschaue, hätte aus menschenrechtlicher Sicht nie eine Genehmigung erteilt werden dürfen. Es war zu jedem Zeitpunkt klar, wie die Türkei solche Waffensysteme verwenden würde. Es ist bekannt, dass die Türkei damit wahrscheinlich Völkerrechtsverstöße im eigenen Land und in anderen Staaten wie im Nordirak begeht und Zivilist_innen darunter leiden. Das ist wieder einmal ein klassisches Beispiel dafür, dass die Bundesregierung bei der Entscheidung über die Rüstungsexportgenehmigungen nur außen- und sicherheitspolitische Kriterien berücksichtigt, Menschenrechte aber völlig unter den Tisch fallen.

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