USA: Michael Zack hingerichtet

Sachlage

Michael Zack wurde 1997 für einen 1996 begangenen Mord an einer Frau zum Tode verurteilt. Die Geschworenen stimmten mit 11 zu 1 Stimmen für die Todesstrafe, und am 14. November 1997 folgte der Richter dieser Empfehlung. Während der Strafzumessung wurde den Geschworenen mitgeteilt, dass Michael Zack in seiner Kindheit schrecklich misshandelt wurde. Vier Sachverständige erklärten, dass er an posttraumatischen Belastungsstörungen, chronischen Depressionen, dem fetalen Alkoholsyndrom und möglichen Hirnschäden leide und das geistige und emotionale Alter eines 10- oder 11-jährigen Kindes habe. Ein*e Sachverständige*r der Staatsanwaltschaft stimmte mit einem*r Sachverständigen der Verteidigung darin überein, dass Michael Zack ein ähnliches Profil wie eine Person mit geistiger Behinderung aufweise.

Ein Rechtsmittel, das am 28. August 2023 bei einem bundesstaatlichen Gericht in Florida eingereicht wurde, verwies auf "einen neuen wissenschaftlichen Konsens, dass Menschen mit [fetalem Alkoholsyndrom] die funktionalen Kriterien für geistige Behinderung erfüllen". In dem Rechtsmittel wurde deshalb geltend gemacht, dass aufgrund eines Urteils des Obersten Gerichtshofs der USA aus dem Jahr 2002 (Atkins gegen Virginia), das die Hinrichtung von Menschen mit geistiger Behinderung verbietet, die Hinrichtung von Michael Zack verfassungswidrig wäre. In dem Rechtsmittel wurde außerdem erläutert, dass seine Hinrichtung verfassungswidrig sei, weil ein Geschworener dafür gestimmt habe, sein Leben zu verschonen. Das Gericht des Bundesstaates Florida entschied jedoch, dass eine Beweisanhörung nicht erforderlich sei, und wies beide Einwände in einem Beschluss vom 31. August 2023 zurück. Es lehnte es ab, die Hinrichtung auszusetzen. Der Oberste Gerichtshof von Florida bestätigte die Entscheidung der unteren Instanz am 21. September.

Die Rechtsbeistände von Michael Zack versuchten auch, die Verfassungsmäßigkeit des Begnadigungsverfahrens in Florida von den Bundesgerichten überprüfen zu lassen, jedoch ohne Erfolg.

Am 2. Oktober erklärte der Oberste Gerichtshof der USA, dass er keine der in dem Fall vorgebrachten Rechtsmittel prüfen werde und lehnte den Antrag auf Aussetzung der Hinrichtung ab.

Im Jahr 2023 gab es 19 Hinrichtungen in fünf US-Bundesstaaten: Alabama (1), Florida (6), Missouri (4), Oklahoma (3) und Texas (5). Diese fünf Bundesstaaten allein sind verantwortlich für 62 % der 1.577 Hinrichtungen in den USA seit 1976. Auf Florida entfallen 104 dieser Hinrichtungen.

Vielen Dank allen, die mit Appellen versucht haben, die Hinrichtung zu verhindern.