USA: Trotz geistiger Einschränkung hingerichtet

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Ernest Lee Johnson wurde am 5. Oktober 2021 im US-Bundesstaat Missouri hingerichtet. Er war 1995 des Mordes an drei Angestellten eines Supermarktes schuldig gesprochen worden. Trotz seiner geistigen Behinderung erging unter Verstoß gegen internationales Recht ein Todesurteil gegen ihn. Auch die Gefahr, dass aufgrund seiner medizinischen Vorgeschichte eine Todesspritze zu heftigen Krampfanfällen führen könnte, fand keine Beachtung. Sein Antrag auf eine andere Hinrichtungsmethode wurde abgelehnt. Bundesstaatliche und Bundesgerichte lehnten auch seine letzten Rechtsmittel ab und der Gouverneur von Missouri weigerte sich, die Hinrichtung zu stoppen oder das Urteil umzuwandeln.

Ein Man mit kurzen Haaren vor einer weißen Wand

Der US-Amerikaner Ernest Johnson

Sachlage

Ernest Lee Johnson wurde 1995 für die Morde an Mary Bratcher, 46, Fred Jones, 58 und Mabel Scruggs, 57 Jahre, zum Tode verurteilt. Die Tat wurde 1994 in einem Supermarkt in Columbia im US-Bundesstaat Missouri begangen, wo die Drei arbeiteten.

Im Jahr 2002 entschied der Oberste Gerichtshof der USA in der Rechtssache Atkins gegen Virginia, dass die Hinrichtung von Menschen mit geistiger Behinderung einem nationalen Konsens zuwiderläuft und verfassungswidrig ist. Obwohl Ernest Johnson nachweislich eine geistige Behinderung hatte und mit dem fetalen Alkoholsyndrom diagnostiziert wurde, verurteilten die Geschworenen ihn erneut zum Tode. Der Richter wies die Geschworenen an, dass sie einstimmig zu dem Ergebnis kommen müssten, dass Ernest Johnson eine geistige Behinderung habe, um das Urteil in eine lebenslange Freiheitsstrafe ohne Bewährung umzuwandeln. Die Verteidigung erhob Einspruch gegen diese Anweisung und argumentierte, dass es die Aufgabe der Staatsanwaltschaft sein müsste, zu beweisen, dass Ernest Johnson keine geistige Behinderung habe.

2008 wurde Ernest Johnson operiert, um einen Meningeom-Hirntumor zu entfernen. Es konnte jedoch nur ein Teil entfernt werden. Seit der Operation litt Ernest Johnson unter Krampfanfällen und erhielt Medikamente dagegen. Vor seiner geplanten Hinrichtung 2015 reichte sein Rechtsbeistand beim Bundesgericht Rechtsmittel gegen die Hinrichtung ein, da die tödliche Injektion bei ihm heftige Krampfanfälle auslösen könnte, was seine Hinrichtung verfassungswidrig machen würde. Die Rechtsmittel stützen sich auf ein entsprechendes Dokument, in dem ein_e Expert_in für Anästhesiologie und Chirurgie das medizinische Risiko für die schmerzhaften Krampfanfälle erläuterte. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte 2015 seine Hinrichtung gestoppt, damit das Berufungsverfahren zu diesem Thema fortgesetzt werden konnte. Im April 2020 lehnte das zuständige Bundesberufungsgericht (Eighth Circuit Court of Appeals) seinen Antrag auf eine alternative Hinrichtungsmethode ab. Bundesstaatliche und Bundesgerichte haben auch seine letzten Rechtsmittel abgelehnt und der Gouverneur von Missouri weigerte sich, in diesem Fall Gnade zu gewähren.

Vielen Dank allen, die mit ihren Appellen versucht haben, die Hinrichtung zu verhindern.