Iran: Drohende Hinrichtungen

Ali Mojadam, Moein Khanfari, Mohammad Reza Moghadam, Salem Mousavi, Adnan Ghobeishavi und Habib Deris wurden zwischen Oktober 2018 und Anfang 2019 festgenommen, als Angehörige der Spionageabwehreinheit der Revolutionsgarden in ihren Wohnungen Razzien vornahmen. Unterschiedliche Quellen berichteten Amnesty International, dass die sechs Männer im Gewahrsam der Revolutionsgarden während ihrer Verhöre gefoltert und in anderer Weise misshandelt wurden. Karim Borvayeh, ein Angehöriger der Ahwazi, der 2019 und 2020 mit einigen der Männer im Sheiban-Gefängnis inhaftiert war, sowie einige weitere Quellen teilten Amnesty International mit, dass die Männer in Hafteinrichtungen der Revolutionsgarden bis zu acht Monate lang in Einzelhaft gehalten und grausam gefoltert wurden.

Ali Mojadam wurde sechs Wochen lang verhört und dabei gefoltert und anderweitig misshandelt, um ihn zu einem "Geständnis" zu zwingen. Als er sich zunächst weigerte, nahmen die Revolutionsgarden seine Frau und seinen minderjährigen Sohn willkürlich fest und drohten, sie so lange in Gewahrsam zu halten, bis Ali Mojadam das von ihnen geforderte "Geständnis" ablegte. Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge sagte Ali Mojadam daraufhin: "Bringt mir ein leeres Blatt Papier und ich schreibe, was immer ihr wollt." Daraufhin ließen die Revolutionsgarden seine Frau und seinen Sohn wieder frei, nötigten sie jedoch zu einer schriftlichen Verpflichtung, nicht mit der Presse zu sprechen. Das "Geständnis" von Ali Mojadam wurde vor seinem Verfahren im Staatsfernsehen ausgestrahlt, was gegen sein Recht auf Unschuldsvermutung verstieß. Er wurde acht Monate lang in Einzelhaft gehalten und gefoltert. Die Verhörer*innen verbanden ihm die Augen und fesselten ihn an ein Bett, das neben einer Elektroschock-Maschine stand. Sie legten ihm Kabel an beiden Ohren an, platzierten seine Hand auf einem Drehknopf und befahlen ihm, den Knopf mit seinen Fingern zu bewegen, sodass ihm Elektroschocks unterschiedlicher Stärke verabreicht wurden. Im Januar 2021 nähte Ali Mojadam seine Lippen zusammen und trat in den Hungerstreik, um gegen seine Einzelhaft, die Verweigerung seiner Verfahrensrechte sowie die ständige Hinrichtungsgefahr zu protestieren.

Habib Deris wurde im Gewahrsam von den Revolutionsgarden an einen Tisch angekettet und durch simuliertes Ertrinken (Waterboarding) gefoltert. Hierzu wurde ihm ein nasses Handtuch über das Gesicht gelegt und dann Wasser auf das Handtuch gegossen, um ihm die Luftzufuhr abschneiden. Sie hängten ihn außerdem an den Füßen auf und tauchten seinen Kopf in einen Wasserbehälter. Dabei schlugen sie so stark mit Kabeln und Rohren auf ihn ein, dass er am gesamten Körper blutete und Prellungen sowie Abschürfungen aufwies. Darüber hinaus wurden ihm Elektroschocks an den Fingerspitzen und Brustwarzen verabreicht. Karim Borvayeh sagte Amnesty International, er habe Prellungen auf der Stirn, am Rücken, auf den Schulterblättern und an den Füßen von Habib Deris bemerkt.

Am 6. März 2023 veröffentlichte die Mizan News Agency, die der iranischen Justiz nahesteht, auf ihrer Website eine Stellungnahme der Justiz, in der es hieß, dass sechs Mitglieder einer "terroristischen" Gruppe namens Harakat al-Nizal vor einem Revolutionsgericht in Ahvaz zum Tode verurteilt worden seien. Die sechs Personen seien für einige der "bewaffneten Einsätze" dieser Gruppe verantwortlich, die zwischen 2017 und 2019 in der Provinz Chuzestan durchgeführt wurden. In der Stellungnahme wurden Ali Mojadam, Mohammad Reza Moghadam, Moein Khanfari, Habib Deris, Adnan Ghobeishavi und Salem Mousavi namentlich genannt und ihnen wurde vorgeworfen, "terroristische Einsätze" in der Provinz Chuzestan durchgeführt zu haben, bei denen zwei Angehörige der paramilitärischen Basidsch-Miliz sowie ein Polizist und ein Soldat getötet worden waren. Weiter hieß es, die Männer hätten auf Geheiß der "Anführer" der Gruppe gehandelt, die in Europa lebten; namentlich genannt wurde Habib Chaab (Asyoud), der im Oktober 2020 aus der Türkei verschleppt und in den Iran gebracht wurde, wo man ihn daraufhin hinrichtete. Gut informierten Quellen zufolge begann das grob unfaire Verfahren gegen die sechs Männer etwa im Dezember 2021, wurde jedoch mehrfach kurzfristig aufgrund der Abwesenheit des Richters vertagt. Während der Verhandlung nahmen die Männer ihre erzwungenen "Geständnisse" zurück und gaben an, sie unter Folter abgegeben zu haben. Der Richter verwarf diese Aussagen jedoch und ordnete keine Untersuchung ihrer Foltervorwürfe ein. Die Behörden gaben den sechs Männern weder Zugang zu der Urteilsschrift des Revolutionsgerichts, das sie zum Tode verurteilte, noch zur Urteilsschrift des Obersten Gerichtshofs, der ihre Schuldsprüche und Todesurteile bestätigte.

In jüngsten Jahren haben die iranischen Behörden mehrere Angehörige der Ahwazi in grob unfairen und von Foltervorwürfen geprägten Gerichtsverfahren zum Tode verurteilt und daraufhin hingerichtet, manchmal im Geheimen.

Angesichts des irreversiblen Charakters der Todesstrafe legen internationale Menschenrechtsnormen explizit fest, dass derartige Prozesse alle relevanten internationalen Standards zum Schutz des Rechts auf ein faires Gerichtsverfahren sorgfältig einzuhalten haben. Die Verhängung der Todesstrafe nach einem Verfahren, das den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren nicht entsprochen hat, ist laut Völkerrecht ein willkürlicher Entzug des Rechts auf Leben. Amnesty International wendet sich in allen Fällen, weltweit und ausnahmslos gegen die Todesstrafe. Die Todesstrafe verletzt das Recht auf Leben und ist die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste aller Strafen.