Amnesty Journal Algerien 19. Juli 2010

Nur die halbe Wahrheit

In Algerien und Marokko warten Zehntausende Familien auf Auskunft
über ihre verschwundenen Angehörigen. In Algerien versuchen die Behörden,
sie mit Entschädigungszahlungen abzuspeisen. In Marokko untersuchte eine
Wahrheitskommission die Fälle, aber die Täter werden verschont.

Von Ali Al-Nasani

Was passierte mit Amine Amrouche? Seine Mutter und seine Großmutter versuchen bis heute, es herauszufinden. Amrouche war kein politischer Aktivist. Am 30. Januar 1997 umstellten Sicherheitskräfte im Viertel Baraki in Algier eine Gruppe Jugendlicher. Danach blieben der 22-jährige Amrouche und mehrere andere Jugendliche verschwunden. Seine Mutter und seine Großmutter suchten ihn überall. Sie gingen zu Polizeistationen, Krankenhäusern und Leichenhäusern – ohne Ergebnis. Sie schrieben Briefe an die Menschenrechtskommission, den Justizminister und den Präsidenten Bouteflika. Sie nahmen an Demonstrationen teil und schlossen sich mit anderen Familien zusammen, in denen Männer verschwunden waren.  Gemeinsam bildeten sie das »Kollektiv der Familien von Verschwundenen in Algerien« (CFDA).

Amine Amrouche ist eines der Opfer des gewaltsamen Konflikts, der in Algerien nach den ersten freien Parlamentswahlen 1992 losbrach. Bei den Wahlen hatte sich ein deutlicher Sieg der Islamischen Heilsfront FIS abgezeichnet. Daraufhin annullierte das Militär die Wahlen und übernahm die Macht. Anschläge, ­Gefechte und Massaker kosteten in den folgenden Jahren Schätzungen zufolge bis zu 200.000 Menschen das Leben, darunter viele Zivilisten. Mehr als 10.000 Menschen »verschwanden«, die meisten, wie Amrouche, nach der Festnahme durch staatliche Sicherheitskräfte.

Amrouches Familie hat bis heute nichts über sein Schicksal erfahren. Stattdessen bekam sie wiederholt Besuch von Angestellten der Gendarmerie Algiers, die sie dazu drängten, eine Entschädigung anzunehmen. Im Gegenzug sollten sie von weiteren Nachforschungen absehen. Andere Familien sahen sich zum Teil gezwungen, eine solche Entschädigung anzunehmen, da sie sonst völlig mittellos geblieben wären. Amrouches Familie lehnte einen solchen Handel ab. 

Bis heute ist kein einziger dieser Fälle von »Verschwindenlassen« umfassend aufgeklärt worden. Massengräber mit unbekannten Leichen wurden teilweise nicht untersucht oder sogar zerstört. Amnesty International dokumentierte beispielsweise, dass 2004 ein Massengrab in der westlichen Provinz von Relizane willkürlich zerstört wurde. Das Grab war im November 2003 von einem örtlichen Menschenrechtsaktivisten entdeckt worden. Er sammelte Beweise dafür, dass sich in diesem Grab die sterblichen Überreste von Zivilisten befanden, die von örtlichen, vom Staat bewaffneten Milizen entführt und getötet worden waren. Die Generalamnestie von 2005 für Verbrechen, die während des Bürgerkriegs verübt wurden, erstickte jedoch jegliche juristische Aufarbeitung im Keim.

Gleichzeitig ist die Gewalt im Lande nicht vollständig abgeebbt, auch wenn die algerische Regierung behauptet, alle bewaffneten Gruppen hätten die Waffen niedergelegt. Zwar finden keine Massaker mehr statt, wie sie in den Neunzigerjahren immer wieder vorkamen. Doch noch immer werden bei bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Militärs und Oppositionsgruppen jährlich mehrere hundert Menschen getötet. Amnesty International stellt in dem Bericht »Das Erbe der Straflosigkeit« fest, dass sich die fehlende Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit negativ auf die zukünftige Entwicklung des Landes auswirkt. Die Opfer und ihre Familien leben in dem Gefühl, vergessen worden zu sein. Und die Bevölkerung vermisst Garantien dafür, dass die schweren Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahre endlich der Vergangenheit angehören.

Auch die marokkanische Gesellschaft hat ein ähnlich schweres Erbe zu tragen. Die sogenannten bleiernen Jahre von 1956 bis 1999 unter König Hassan II. waren vom »Verschwindenlassen« politischer Gegner, Einschränkungen der Pressefreiheit und Willkürjustiz geprägt. Mehr als 600 Menschen, die meisten von ihnen Angehörige der Sahrauis, wurden willkürlich verhaftet und sind nie wieder aufgetaucht. Die staatlichen Behörden bestreiten zum Teil, diese Menschen überhaupt festgenommen zu haben.

Auch in Marokko haben sich Familien der Verschwundenen zusammengeschlossen. Im »Koordinierungskomittee der Familien der Verschwunden« fordern sie gemeinsam Aufklärung über das Schicksal ihrer Angehörigen und Gerechtigkeit. Anders als in Algerien haben sie inzwischen einige Erfolge erzielen können. Denn ohne Zweifel hat sich vieles in Marokko geändert, seitdem Mohamed VI. vor mehr als zehn Jahren den Thron bestieg. Der neue König hat die Geheimgefängnisse abgeschafft und Hunderte politische Gefangene in die Freiheit entlassen. Eine institutionelle Umstrukturierung des Staatsapparats sowie eine Reform des Strafrechts ermöglichten einen wirklichen Neuanfang. Opfer von Menschenrechtsverletzungen wurden rehabilitiert und finanziell entschädigt. Schließlich markierte die Einrichtung einer Wahrheitskommission den deutlichen Bruch mit der Vergangenheit – die Kommission ließ eine Reihe von anonymen Massengräbern öffnen und konnte viele »Verschwundene« identifizieren. Diese Art der Vergangenheitsaufarbeitung blieb bisher einmalig in der arabischen Welt.

Allerdings kritisiert die marokkanische Menschenrechtsvereinigung AMDH den Bericht der Kommission als »halbherzig«. Denn die Statuten der Kommission schlossen von Beginn an die Identifizierung einzelner Verantwortlicher und die Einleitung strafrechtlicher Schritte aus. Einige der Täter sollen nach wie
vor im Dienst der Sicherheitskräfte stehen, zum Teil sogar in ­hohen Positionen. So wurden zwar die Opfer von Folter und staatlichem Mord identifiziert, nicht jedoch die Täter.

Amnesty International geht davon aus, dass aus Furcht davor, die staatlichen Institutionen und das Königshaus zu sehr zu diskreditieren, die Verantwortlichen für Entführung, Folter und staatlichen Mord nicht benannt wurden. Gleichzeitig wurde die Liste der aufgeklärten Fälle von Personen, die nach der Festnahme durch Angehörige der Sicherheitskräfte spurlos verschwanden, immer noch nicht veröffentlicht, obwohl die Kommission ihre Arbeit bereits vor vier Jahren beendete.

Insbesondere zu den willkürlichen Festnahmen sahrauischer Aktivisten bleibt der Bericht sehr vage. Gerade Aktivisten der von Marokko annektierten Westsahara sind unter König Hassan II. immer wieder festgenommen, umgebracht und an unbekannten Orten verscharrt worden. Die Einheit des Landes, zu dem nach marokkanischer Staatsdoktrin auch die Westsahara gehört, darf nicht in Frage gestellt werden. Dies würde ebenso eine rote Linie überschreiten wie das Infragestellen der Autorität des Königs.

Doch solange diese Tabus weiterhin existieren und die staatlichen Stellen, die in diese Fälle von Menschenrechtsverletzungen involviert waren, straffrei bleiben, bleibt jegliche Vergangenheitsaufarbeitung unvollständig. Amnesty International fordert im jüngsten Bericht über Marokko die Regierung auf, ihre Ankündigung einer umfassenden Aufarbeitung wahr zu machen und all jene zur Rechenschaft zu ziehen, die für die willkürliche Verhaftung und Beseitigung von Oppositionellen oder solchen, die dafür gehalten wurden, verantwortlich waren. Nur so kann sichergestellt werden, dass sich die Verbrechen der Vergangenheit nicht wiederholen.

Der Autor ist Mitglied der Algerien-Ländergruppe der deutschen Sektion von Amnesty International.

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