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Berichte über von Sicherheitskräften begangene Menschenrechtsverletzungen trafen ein. Es gab nur geringe Fortschritte im Kampf gegen die Gewaltanwendung gegenüber Frauen. Amnesty ReportPolen10.05.2011 Polen 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Polen **Staatsoberhaupt:** BronisÊaw Komorowski (folgte im August Lech Kaczynski im Amt) **Regierungschef:** Donald Tusk **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 38 Mio. **Lebenserwartung:** 76 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 9/7 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 99,5% Amnesty ReportJordanien09.05.2011 Jordanien 2011 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mitglieder der Sicherheitskräfte genossen weiterhin Straffreiheit. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht (State Security Court - SSC) verstießen nach wie vor gegen internationale Standards für faire Gerichtsverfahren. Zahlreiche Personen wurden wegen angeblicher Vergehen gegen die Sicherheit verhaftet, Tausende blieben ohne Anklage oder die Aussicht auf ein Gerichtsverfahren in Haft. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren weiterhin eingeschränkt. Die Behörden entzogen einigen Jordaniern palästinensischer Herkunft willkürlich die Staatsbürgerschaft. Arbeitsmigrantinnen waren weiterhin von Ausbeutung und Misshandlung betroffen. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Trotz einer Gesetzesänderung, die Frauen vor Gewalt schützen sollte, wurden Berichten zufolge mindestens 15 Frauen im Namen der "Familienehre" getötet. Neun Menschen wurden im Jahr 2010 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Amnesty ReportVenezuela20.05.2010 Venezuela 2010 Angriffe, Drangsalierungen und Einschüchterungen von Regierungskritikern, darunter Journalisten und Menschenrechtsverteidiger, waren weit verbreitet. Gegen diejenigen, die in Opposition zur Politik der Regierung standen, wurden Anklagen mit fadenscheinigen Begründungen erhoben. Die Umsetzung des 2007 erlassenen Gesetzes zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ging 2009 nur langsam voran. Amnesty ReportPolen20.05.2010 Polen 2010 Die Ergebnisse einer parlamentarischen Untersuchung über die mutmaßliche Beteiligung Polens an den von den USA geführten Überstellungsflügen und dem geheimen Inhaftierungsprogramm blieben weiterhin unter Verschluss. Polen wurde vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, da es die Regierung unterlassen hatte, die Gesetze der EU über das Verbot der Geschlechterdiskriminierung in nationales Recht zu überführen. Amnesty ReportJordanien19.05.2010 Jordanien 2010 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mindestens zwei Männer starben dem Vernehmen nach an den Folgen von Schlägen, die ihnen Polizisten zugefügt hatten. Tausende Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft. Amnesty ReportJordanien20.05.2009 Jordanien 2009 Gefangene wurden Berichten zufolge gefoltert und misshandelt. Tausende von Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht verletzten die internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Das Parlament billigte weitere Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Frauen litten unter Diskriminierung und wurden nicht ausreichend vor familiärer Gewalt geschützt. Ausländische Hausangestellte wurden ausgebeutet, missbraucht und erhielten keinen angemessenen arbeitsrechtlichen Schutz. Mindestens 14 Personen wurden 2008 zum Tode verurteilt, es gab jedoch keine Hinrichtungen. Amnesty ReportPolen14.05.2009 Polen 2009 Nach dem Bekanntwerden konkreter Vorwürfe wurden offizielle Ermittlungen über die Beteiligung Polens an dem vom US-amerikanischen Geheimdienst CIA geführten geheimen Inhaftierungsprogramm eingeleitet. Angehörige sexueller Minderheiten waren nach wie vor Diskriminierungen ausgesetzt. Amnesty ReportVenezuela12.05.2009 Venezuela 2009 Es gab zahlreiche Angriffe auf Journalisten. Menschenrechtsverteidiger litten weiterhin unter Schikanen. Die schlechten Zustände in den Gefängnissen lösten Hungerstreiks in den Haftanstalten des Landes aus. Es wurden einige wichtige Schritte zur Umsetzung des im Jahr 2007 erlassenen Gesetzes über Gewalt gegen Frauen unternommen, doch zeigten viele der dafür verantwortlichen Behörden dabei nur geringes Engagement. Die fehlende Waffenkontrolle trug zum hohen Ausmaß der Gewalt und der mangelhaften öffentlichen Sicherheit bei. 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Amnesty ReportVenezuela11.05.2011 Venezuela 2011 Gegen Personen, die in Opposition zur Politik der Regierung standen, wurden politisch motivierte Anklagen erhoben. Menschenrechtsverteidiger waren Angriffen und Einschüchterungen ausgesetzt. Berichte über von Sicherheitskräften begangene Menschenrechtsverletzungen trafen ein. Es gab nur geringe Fortschritte im Kampf gegen die Gewaltanwendung gegenüber Frauen.
Amnesty ReportPolen10.05.2011 Polen 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Polen **Staatsoberhaupt:** BronisÊaw Komorowski (folgte im August Lech Kaczynski im Amt) **Regierungschef:** Donald Tusk **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 38 Mio. **Lebenserwartung:** 76 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 9/7 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 99,5%
Amnesty ReportJordanien09.05.2011 Jordanien 2011 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mitglieder der Sicherheitskräfte genossen weiterhin Straffreiheit. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht (State Security Court - SSC) verstießen nach wie vor gegen internationale Standards für faire Gerichtsverfahren. Zahlreiche Personen wurden wegen angeblicher Vergehen gegen die Sicherheit verhaftet, Tausende blieben ohne Anklage oder die Aussicht auf ein Gerichtsverfahren in Haft. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren weiterhin eingeschränkt. Die Behörden entzogen einigen Jordaniern palästinensischer Herkunft willkürlich die Staatsbürgerschaft. Arbeitsmigrantinnen waren weiterhin von Ausbeutung und Misshandlung betroffen. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Trotz einer Gesetzesänderung, die Frauen vor Gewalt schützen sollte, wurden Berichten zufolge mindestens 15 Frauen im Namen der "Familienehre" getötet. Neun Menschen wurden im Jahr 2010 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt.
Amnesty ReportVenezuela20.05.2010 Venezuela 2010 Angriffe, Drangsalierungen und Einschüchterungen von Regierungskritikern, darunter Journalisten und Menschenrechtsverteidiger, waren weit verbreitet. Gegen diejenigen, die in Opposition zur Politik der Regierung standen, wurden Anklagen mit fadenscheinigen Begründungen erhoben. Die Umsetzung des 2007 erlassenen Gesetzes zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ging 2009 nur langsam voran.
Amnesty ReportPolen20.05.2010 Polen 2010 Die Ergebnisse einer parlamentarischen Untersuchung über die mutmaßliche Beteiligung Polens an den von den USA geführten Überstellungsflügen und dem geheimen Inhaftierungsprogramm blieben weiterhin unter Verschluss. Polen wurde vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, da es die Regierung unterlassen hatte, die Gesetze der EU über das Verbot der Geschlechterdiskriminierung in nationales Recht zu überführen.
Amnesty ReportJordanien19.05.2010 Jordanien 2010 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mindestens zwei Männer starben dem Vernehmen nach an den Folgen von Schlägen, die ihnen Polizisten zugefügt hatten. Tausende Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft.
Amnesty ReportJordanien20.05.2009 Jordanien 2009 Gefangene wurden Berichten zufolge gefoltert und misshandelt. Tausende von Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht verletzten die internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Das Parlament billigte weitere Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Frauen litten unter Diskriminierung und wurden nicht ausreichend vor familiärer Gewalt geschützt. Ausländische Hausangestellte wurden ausgebeutet, missbraucht und erhielten keinen angemessenen arbeitsrechtlichen Schutz. Mindestens 14 Personen wurden 2008 zum Tode verurteilt, es gab jedoch keine Hinrichtungen.
Amnesty ReportPolen14.05.2009 Polen 2009 Nach dem Bekanntwerden konkreter Vorwürfe wurden offizielle Ermittlungen über die Beteiligung Polens an dem vom US-amerikanischen Geheimdienst CIA geführten geheimen Inhaftierungsprogramm eingeleitet. Angehörige sexueller Minderheiten waren nach wie vor Diskriminierungen ausgesetzt.
Amnesty ReportVenezuela12.05.2009 Venezuela 2009 Es gab zahlreiche Angriffe auf Journalisten. Menschenrechtsverteidiger litten weiterhin unter Schikanen. Die schlechten Zustände in den Gefängnissen lösten Hungerstreiks in den Haftanstalten des Landes aus. Es wurden einige wichtige Schritte zur Umsetzung des im Jahr 2007 erlassenen Gesetzes über Gewalt gegen Frauen unternommen, doch zeigten viele der dafür verantwortlichen Behörden dabei nur geringes Engagement. Die fehlende Waffenkontrolle trug zum hohen Ausmaß der Gewalt und der mangelhaften öffentlichen Sicherheit bei.