Aktuell Vereinigte Arabische Emirate 07. Oktober 2015

Auszeichnung für Menschenrechtsverteidiger

Auszeichnung für Menschenrechtsverteidiger
Ahmed Mansoor erhält Martin-Ennals-Preis

Menschenrechtsverteidiger Ahmed Mansoor aus den Vereinigten Arabischen Emiraten

06. Oktober 2015 - Der von der Martin-Ennals-Stiftung jährlich verliehene Menschenrechtspreis wurde in diesem Jahr an Ahmed Mansoor aus den Vereinigten Arabischen Emiraten verliehen. Eine Jury aus zehn internationalen Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, hatte ihn als Preisträger ausgewählt.

Der Martin-Ennals-Preis wird jährlich an Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger verliehen, die herausragendes Engagement zeigen und dabei große persönliche Risiken eingehen. Durch die mit der Auszeichnung verbundene internationale Anerkennung soll Schutz für die Betroffenen geschaffen werden. Die Preisverleihung fand am 6. Oktober in Genf statt.

Ahmed Mansoor konnte den Preis jedoch nicht persönlich entgegen nehmen, weil die Behörden der Vereinigten Arabischen Emirate seinen Pass eingezogen und ein Reiseverbot gegen ihn verhängt haben.

Seit 2006 setzt sich Ahmed Mansoor in verschiedenen Initiativen für das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie für andere bürgerlich und politische Rechte ein. In den Jahren 2006 und 2007 hat er erfolgreich zwei Männer unterstützt, die inhaftiert waren. Sie hatten sich zuvor kritisch in den Medien geäußert. Beide kamen frei und die Anklagen gegen sie wurden fallengelassen. Kurz darauf erließ der Ministerpräsident der Vereinigten Arabischen Emirate eine Anordnung, Journalistinnen und Journalisten nicht wegen ihrer Arbeit zu inhaftieren.

Ahmed Mansoor ist einer der wenigen Menschen, die die Entwicklung der Menschenrechtssituation in den Vereinigten Arabischen Emiraten glaubwürdig und unabhängig bewerten. Er dokumentiert regelmäßig Fälle von willkürlichen Inhaftierungen, Folter, unfairen Gerichtsverfahren, Befangenheit der Justiz und Gesetzen, die gegen das Völkerrecht verstoßen.

Er ist seit Jahren Einschüchterungsversuchen und Drangsalierungen ausgesetzt. Im Jahr 2011 sprach man ihn wegen "Beamtenbeleidigung" schuldig und verurteilte ihn zu drei Jahren Haft. Nach acht Monaten wurde er vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen. Nach seiner Haftentlassung wurden sein Pass einbehalten und ein Reiseverbot gegen ihn erlassen.

Die Jury des Martin-Ennals-Preises hat die Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate öffentlich aufgefordert, das Reiseverbot gegen Ahmed Mansoor aufzuheben und ihm die Reise zur Preisverleihung zu ermöglichen.

Die Vorsitzende der Martin-Ennals-Stiftung, Micheline Calmy-Rey, erklärte: "Ahmed Mansoor bezahlt nach wie vor einen hohen Preis dafür, dass er sich offen zu Menschenrechtsthemen in seinem Land äußert. Wir fordern die Regierung auf, das Reiseverbot aufzuheben."

Die Martin-Ennals-Stiftung ging aus der Zusammenarbeit von zehn bedeutenden internationalen Menschenrechts-Organisationen hervor, die auch die Jury stellen: Amnesty International, Human Rights Watch, Internationale Föderation der Menschenrechts-Vereinigungen (FIDH), Weltorganisation gegen die Folter (OMCT), Front Line Defenders, Internationale Juristen-Kommission (IJC), International Service for Human Rights, Human Rights First, Diakonie Deutschland und HURIDOCS.

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