Gemeinschaft bedroht
Angehörige und der Sprecher einer afro-brasilianischen Gemeinschaft (Quilombola) in Salgado sind wiederholt bedroht worden. Die BewohnerInnen der Gemeinde bestreiten ihren Lebensunterhalt in Pirapemas, im brasilianischen Bundesstaat Maranhão, als Subsistenzbauern. Die Drohungen stehen im Zusammenhang mit einem bereits lange anhaltenden Streit um Landrechte.
Appell an
MINISTERIN FÜR MENSCHENRECHTE
Exma. Secretária Especial
Maria do Rosário Nunes
SCS Bloco B, Quadra 09, Lote C,
Ed. Parque da Cidade, Corporate,
Torre A, 10°Andar
CEP: 70308-200
Brasília/DF
BRASILIEN
(korrekte Anrede: Exmo. Sra. Secretário / Dear Secretary / Sehr geehrte Frau Ministerin)
Fax: (00 55) 61 2025 3464
GOUVERNEURIN VON MARANHÃO
Exma. Sra Governadora
Roseana Sarney
Palácio dos Leões - Av. Dom Pedro II, s/nº Centro
65.010-904 - São Luís/MA, BRASILIEN
(korrekte Anrede: Exma. Sra Governadora / Dear Governor / Sehr geehrte Frau Gouverneurin)
Fax: (00 55) 98 2108 9252
Sende eine Kopie an
KIRCHLICHE ORGANISATION FÜR LANDRECHTE
Comissão Pastoral da Terra - Maranhão
Rua do Sol, nº 457, Centro
CEP 65020-590, São Luís – MA
BRASILIEN
BOTSCHAFT DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN
S. E. Herrn Everton Vieira Vargas
Wallstraße 57
10179 Berlin
Fax: 030–7262 83-20
oder 030–7262 83-21
E-Mail: brasil@brasemberlim.de
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Portugiesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 3. Februar 2012 keine Appelle mehr zu verschicken.
Amnesty fordert:
SCHREIBEN SIE BITTE FAXE UND LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN
Ich fordere Sie auf, José da Cruz, seiner Familie und allen weiteren Angehörigen der Quilombola-Gemeinschaft in Salgado in Übereinstimmung mit ihren Wünschen unverzüglich umfassenden Schutz zu gewähren.
Ich bitte Sie, die Drohungen gegen José da Cruz und seine Familie gründlich zu untersuchen, die Ergebnisse zu veröffentlichen und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen.
Ich appelliere an Sie, das offizielle Anerkennungsverfahren als Quilombola-Gemeinschaft zügig und transparent zu Ende zu bringen, um langfristige und wirksame Sicherheit zu gewährleisten.
PLEASE WRITE IMMEDIATELY
-
Urging the authorities to provide full protection immediately to José da Cruz, his family and the Salgado quilombola community, in accordance with their needs and wishes.
-
Urging them to investigate thoroughly the threats against José da Cruz and his family, publish their findings and bring those responsible to justice.
- Calling on them to ensure a swift and transparent conclusion to the process to designate quilombola status so as to ensure its effective and long-term security.
Sachlage
Die Gemeinschaft in Salgado wird, wie viele andere Quilombola-Gemeinden im Bundesstaat Maranhão, seit langem bedroht und eingeschüchtert. Hinter diesen Schikanen sollen mächtige Landbesitzer stehen. Grund für die Drohungen ist der Versuch der BewohnerInnen, offiziell als Quiliombola-Gemeinschaft (quilombolas – Nachfahren von Sklaven) anerkannt zu werden. Am 3. Dezember bemerkten die Gemeindemitglieder, dass 18 Nutztiere von José da Cruz vergiftet und getötet worden waren, was für seine Familie einen großen Verlust bedeutete. Ende August gab ein Unbekannte mehrere Schüsse in Richtung des Hauses von José da Cruz ab und tötete dabei eine Sau. Am 14. Dezember entdeckten José da Cruz und weitere Gemeindemitglieder den Behälter eines Unkrautvernichtungsmittels in dem Brunnen, der von den BewohnerInnen in Salgado benutzt wird. Am 22. Dezember teilten mehrere Gemeindemitglieder der Polizei mit, sie hätten gehört, es sei ein Auftragsmörder engagiert worden, um José da Cruz zu töten. Gleichzeitig wurden zwei bewaffnete Männer in der Nähe der Gemeinde gesehen. Die BewohnerInnen von Salgado haben bisher keinen Schutz erhalten.
Die Gemeindemitglieder haben mehrfach versucht, die Drohungen und Übergriffe anzuzeigen, haben bisher jedoch noch keinen Schutz seitens der Behörden erhalten. Sie befürchten, dass die Polizei mit den örtlichen Landbesitzern gemeinsame Sache macht. Nachdem sie im August den Anschlag angezeigt hatten, sahen die Gemeindemitglieder den örtlichen Landbesitzer, der hinter den Übergriffen vermutet wird, in dem Polizeiauto, das zwecks Ermittlungen in die Gemeinde kam.
Im Oktober statteten VertreterInnen des staatlichen Programms für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern der Gemeinde einen Besuch ab. Am 21. Oktober teilten sie den Gemeindemitgliedern mit, dass die Behörden sie in das Programm aufnehmen würden. Allerdings waren VertreterInnen des staatlichen Programms nicht in der Lage, die Gemeindemitglieder oder Amnesty International darüber in Kenntnis zu setzen, welche Maßnahmen für den Schutz der Gemeinschaft eingeleitet werden sollen. Sie verwiesen darauf, dass dies die Pflicht der Behörden des Bundesstaates sei, welche bereits informiert worden wären.
[EMPFOHLENE AKTIONEN]
SCHREIBEN SIE BITTE FAXE UND LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN
Ich fordere Sie auf, José da Cruz, seiner Familie und allen weiteren Angehörigen der Quilombola-Gemeinschaft in Salgado in Übereinstimmung mit ihren Wünschen unverzüglich umfassenden Schutz zu gewähren.
Ich bitte Sie, die Drohungen gegen José da Cruz und seine Familie gründlich zu untersuchen, die Ergebnisse zu veröffentlichen und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen.
Ich appelliere an Sie, das offizielle Anerkennungsverfahren als Quilombola-Gemeinschaft zügig und transparent zu Ende zu bringen, um langfristige und wirksame Sicherheit zu gewährleisten.
[APPELLE AN]
MINISTERIN FÜR MENSCHENRECHTE
Exma. Secretária Especial
Maria do Rosário Nunes
SCS Bloco B, Quadra 09, Lote C,
Ed. Parque da Cidade, Corporate,
Torre A, 10°Andar
CEP: 70308-200
Brasília/DF
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Fax: (00 55) 61 2025 3464
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Exma. Sra Governadora
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65.010-904 - São Luís/MA, BRASILIEN
(korrekte Anrede: Exma. Sra Governadora / Dear Governor / Sehr geehrte Frau Gouverneurin)
Fax: (00 55) 98 2108 9252
KOPIEN AN
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Comissão Pastoral da Terra - Maranhão
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CEP 65020-590, São Luís – MA
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BOTSCHAFT DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN
S. E. Herrn Everton Vieira Vargas
Wallstraße 57
10179 Berlin
Fax: 030–7262 83-20
oder 030–7262 83-21
E-Mail: brasil@brasemberlim.de
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Portugiesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 3. Februar 2012 keine Appelle mehr zu verschicken.
Hintergrundinformation
Quilombola-Gemeinden sind afro-brasilianische Siedlungen, die Ende des 16. Jahrhunderts in abgelegenen ländlichen Gebieten Brasiliens entstanden, als sich flüchtende und freigelassene Sklaven der Sklaverei widersetzten. Die brasilianische Verfassung von 1988 (Artikel 215 und 216) und die Übergangsbestimmung 68 erkennen das Recht der Nachfahren auf das Land an, das schon seit langem von den Quilombola besiedelt wird. Die Übergangsbestimmung legt fest, dass der endgültige Eigentumsanspruch der verbleibenden Angehörigen der Quilombola-Gemeinschaften auf ihren Grundbesitz im Grundbuch eingetragen werden muss ("Aos remanescentes das comunidades dos quilombos que estejam ocupando suas terras é reconhecida a propriedade definitiva, devendo o Estado emitir-lhes os títulos respectivos."). Auf einzelstaatlicher und Bundesebene wurde eine Reihe von Gesetzen erlassen, um festzulegen, wie die Demarkierung der Quilombola-Ländereien und die Vergabe der Bodenrechte an die verbleibenden Gemeinden erfolgen soll.
Am 30. Oktober 2010 wurde Flaviano Pinto Neto, ein Sprecher der im Bundesstaat Maranhão gelegenen Quilombola-Gemeinde Charco, mit sieben Schüssen in den Kopf getötet (siehe UA-244/2010 vom 24. November 2010).
Zusätzlich zu brasilianischen Rechtsvorschriften ergeben sich für Brasilien auch Verpflichtungen aus dem Übereinkommen Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), der Amerikanischen Menschenrechtskonvention und dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung. Brasilien ist Vertragsstaat all dieser Übereinkommen, durch die die Ansprüche afrikanischstämmiger Gruppen auf kulturelle Rechte und Landrechte sowie auf Nichtdiskriminierung und Gleichheit vor dem Gesetz gewährleistet werden.
Es gibt über 3.000 Quilombola-Gemeinden in Brasilien. Hunderte Verwaltungsverfahren wurden vor dem Nationalen Institut für Landerschließung und Agrarreform (INCRA) eingeleitet, aber bis heute haben weniger als zehn Prozent der Gemeinden ihre Landtitel erhalten. Die Gemeinschaft in Salgado umfasst mehr als 42 Familien und kämpft seit 1982 um ihre Landrechte. Ihnen wurde bereits mehrfach mit Räumungsbefehlen gedroht. Aufgrund mutmaßlichen Amtsmissbrauchs durch die für die Demarkierung Verantwortlichen hat die Gemeinschaft bereits zahlreiche Rückschläge erlitten.