Iranischen Kurden droht Hinrichtung

In ihrem im Gefängnis verfassten Brief gaben Zaniar Moradi und Loghman Moradi an, dass Zaniar während seiner Vernehmung durch Angehörige des Geheimdienstministeriums wiederholt nach seinem Vater Eghbal Moradi befragt worden ist, der in der irakischen Provinz Kurdistan lebt. Zaniar Moradi beschreibt in dem Brief, wie er an ein Bett gefesselt, ausgepeitscht und ihm Vergewaltigung angedroht worden ist, bis er schließlich ein "Geständnis" abgelegt habe.

Die Kurden stellen eine der vielen Minderheiten im Iran dar. Ihre Siedlungsgebiete finden sich überwiegend im Westen und Nordwesten des Landes, in der Provinz Kurdistan und in Provinzen, die an von Kurden bewohnte Regionen der Türkei und des Irak angrenzen. Bei der Wahrnehmung ihrer religiösen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechte erleiden die KurdInnen Diskriminierung. Kurdische Organisationen wie die Kurdische Demokratische Partei des Iran (KDPI) und die marxistisch ausgerichtete Gruppierung Komala haben der Islamischen Republik Iran den bewaffneten Kampf erklärt, sind jedoch derzeit militärisch nicht aktiv. Die 2004 gegründete Partei für ein freies Leben in Kurdistan (PJAK) verübte anfänglich Anschläge gegen iranische Sicherheitskräfte, hat aber 2009 einen Waffenstillstand verkündet. Allerdings kommt es nach wie vor zu bewaffneten Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften, die die PJAK als "Selbstverteidigung" bezeichnet. Seit April 2011 ist eine Zunahme der Kampfhandlungen zwischen bewaffneten kurdischen Gruppen und den Sicherheitskräften zu verzeichnen. Von August bis Anfang Oktober 2011 haben Einheiten des iranischen und türkischen Militärs grenznahe Gebiete unter Beschuss genommen, in denen sie Stützpunkte der bewaffneten Arbeiterpartei Kurdistans PKK und der PJAK vermuteten. Ein Ersuchen der PJAK um umfassenden Waffenstillstand wies die iranische Seite Berichten zufolge in der ersten Septemberwoche ab.

Amnesty International lehnt Anschläge auf Zivilpersonen wie etwa RichterInnen, Geistliche und gewählte VolksvertreterInnen bedingungslos ab. Anschläge auf ZivilistInnen stellen eine Verletzung fundamentaler Grundsätze des humanitären Völkerrechts dar, die ein ausdrückliches Verbot solcher Anschläge wie auch der Anwendung wahlloser und unverhältnismäßiger Gewalt enthalten. Für derartige Gewaltakte gibt es keinerlei Rechtfertigung.

Derzeit sitzen vermutlich mindestens 13 kurdische Männer und eine Frau in den Todestrakten ein. Die Gefangenen stehen im Verdacht, verbotenen kurdischen Organisationen anzugehören oder für solche Organisationen tätig zu sein. Einige von ihnen waren zunächst zu Freiheitsstrafen verurteilt worden, später erging gegen sie die Todesstrafe. In den zurückliegenden Jahren sollen mindestens zehn aus politischen Gründen zum Tod verurteilte KurdInnen hingerichtet worden sein.
Seit 1990 sind im Iran mindestens 51 Menschen wegen Straftaten hingerichtet worden, die sie im Alter von unter 18 Jahren begangen hatten. Bis zu vier dieser Hinrichtungen haben 2011 stattgefunden. Am 21. September 2011 wurde in der nahe Teheran gelegenen Stadt Karaj der 17 Jahre alte Alireza Molia-Soltani in aller Öffentlichkeit durch den Strang hingerichtet (Siehe: Iran executes teenager accused of killing "Iran’s strongest man" , 21 September 2011, http://www.amnesty.org/en/news-and-updates/iran-executes-teenager-accused-killing-%E2%80%9Ciran%E2%80%99s-strongest-man%E2%80%9D-2011-09-21. Amnesty International hat eine Liste mit den Namen von 144 in den Todestrakten iranischer Gefängnisse einsitzenden jugendlichen Straftätern zusammengestellt, wobei es sich allerdings als schwierig erweist, das weitere Schicksal all dieser Gefangenen im Auge zu behalten.

Das Völkerrecht verbietet die Hinrichtung jugendlicher Straftäter. Entsprechende Vorschriften finden sich unter anderem in Artikel 6, Absatz 5 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) sowie in der UN-Kinderrechtskonvention. Der Iran ist Vertragsstaat beider genannten Abkommen. Im Iran des Mordes schuldig gesprochene Menschen haben unter Verstoß gegen Artikel 6, Absatz 4 des IPBPR kein Recht, um Umwandlung des Todesurteils nachzusuchen oder einen Antrag auf Begnadigung zu stellen. Es bleibt vielmehr den Familien der Mordopfer überlassen, ob sie sich für die Hinrichtung der TäterIn entscheiden oder aber finanzielle Widergutmachung (diyeh) akzeptieren. Weitere Informationen zum Thema finden Sie in dem Dokument Iran: The last executioner of children (MDE 13/059/2007), http://web.amnesty.org/library/index/engmde130592007.