Keine medizinische Versorgung

Im April erfuhr die russische Nichtregierungsorganisation Memorial, dass der zu jenem Zeitpunkt in einem Gefängnis in Tschetschenien inhaftierte Shamkhan Aziev an einer schweren Form der Pott-Krankheit leidet und dringend operiert werden muss. Im Gefängnis selbst konnte eine solche Operation nicht durchgeführt werden. Nach entsprechenden Appellen von Amnesty International und weiteren nichtstaatlichen Menschenrechtsorganisationen wurde Shamkhan Aziev schließlich in das Gefängniskrankenhaus MOTB UO68/7 in Krasnodar eingeliefert. Die dort tätigen ÄrztInnen bestätigten die Diagnose der Pott-Krankheit und empfahlen ebenfalls eine sofortige Operation, die sie allerdings in ihrer Klinik nicht durchführen konnten. Die ÄrztInnen empfahlen die Verlegung von Shamkhan Aziev in das Gefängniskrankenhaus von Voronezh, betonten jedoch, weder für einen Krankentransport noch für medizinisches Begleitpersonal sorgen zu können. Shamkhan Aziev fürchtete deshalb, die Fahrt womöglich nicht zu überleben, und lehnte seine Verlegung nach Voronezh ab. Daraufhin wurde er in das Untersuchungsgefängnis von Krasnodar gebracht.

Am 14. August beantragte der Rechtsanwalt von Shamkhan Aziev, seinen Mandanten aus medizinischen Gründen vorzeitig aus der Haft zu entlassen. Daraufhin wurde dem Anwalt am 25. August von der Verwaltung der Untersuchungshaftanstalt mitgeteilt, die medizinischen Unterlagen des Gefängniskrankenhauses seien fehlerhaft und deshalb nicht vor Gericht verwertbar. Ohne solche Dokumente sei eine vorzeitige Haftentlassung undenkbar, weshalb Shamkhan Aziev zwecks weiterer medizinischer Untersuchungen erneut in das Gefängniskrankenhaus verbracht werden müsse. Mit Bescheid vom 23. September verweigerte das Gefängniskrankenhaus von Krasnodar jedoch eine erneute Aufnahme von Shamkhan Aziev, obwohl er unter starken Schmerzen leidet und sich sein Gesundheitszustand rapide verschlechtert.

[EMPFOHLENE AKTIONEN]

SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS, FAXE ODER LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

• Ich bin sehr besorgt darüber, dass Shamkhan Aziev der Zugang zu einer notwendigen medizinischen Behandlung verwehrt wird.

• Stellen Sie bitte sicher, dass Shamkhan Aziev in Begleitung eines medizinischen Sachverständigen in einem zweckdienlichen Sonderfahrzeug in eine Klinik gebracht und dort operiert wird.

• Veranlassen Sie bitte, dass Shamkhan Aziev unverzüglich ärztlich untersucht wird und die notwendigen Unterlagen für seine medizinisch bedingte vorzeitige Haftentlassung vorbereitet werden, falls seine Behandlung in einem Gefängniskrankenhaus nicht möglich sein sollte.

[APPELLE AN]

LEITER DER STRAFVOLLZUGSBEHÖRDEN
Colonel-General Aleksandr Aleksandrovich Reimer,
Federal Penal Service
Ul. Zhitnaya 14
GSP-1, 11991 Moscow
RUSSISCHE FÖDERATION
(korrekte Anrede: Dear Director)
Fax (00 7) 495 955 59 12

LEITER DER STRAFVOLLZUGSBEHÖRDEN VON KRASNODAR
Major-General Yurii Pavlovich Kulik
Department of Federal Penal Service (UFSIN) for Krasnodar krai
Ul. Gorkogo, 76 350000 Krasnodar
RUSSISCHE FÖDERATION
(korrekte Anrede: Dear Head of UFSIN)
Fax: (00 7) 861 219 99 12 (Schreiben Sie bitte dazu "Fax dlia Kulika")
E-Mail: GUFSIN@rambler.ru oder pressa_ufsin93@mail.ru

KOPIEN AN
LEITER DES GEFÄNGNISKRANKENHAUSES MOTB UO 68/7
Head of MOTB UO 68/7
Ul. D. Bednogo, 88
352330 UST-Labinsk
Ust-Labinsk raion
Krasnodar krai
RUSSISCHE FÖDERATION
Fax: (00 7) 861 352 11 67 (Sagen Sie bitte "Fax")
E-Mail: motb@yandex.ru

BOTSCHAFT DER RUSSISCHEN FÖDERATION
S. E. Herrn Vladimir M. Grinin
Unter den Linden 63-65
10117 Berlin
Fax: 030-2299 397
E-Mail: info@Russische-Botschaft.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Russisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 7. November 2011 keine Appelle mehr zu verschicken.

[HINTERGRUNDINFORMATIONEN ]

. Am 29. April 2011 besuchten Mitglieder einer Kommission, die Strafvollzugseinrichtungen in Tschetschenien überwacht, das Haftzentrum FBU IK-2, in dem Shamkhan Aziev untergebracht war. Sie führten Gespräche mit ihm und nahmen Einblick in seine medizinische Unterlagen. Aus diesen Akten war ersichtlich, dass Shamkhan Aziev "an der Pott-Krankheit mit einer Verengung der Zwischenwirbelräume L5-S1, an ständiger Lumbodnie und an einem beidseitigen Radikalsyndrom" leidet. Die Kommissionsmitglieder erfuhren, dass Shamkhan Aziev bereits seit mehr als drei Monaten bettlägerig war, seine Beine kaum noch bewegen konnte und von schweren Rückenschmerzen geplagt war. Bereits während seiner Inhaftierung im Haftzentrum FBU IK-2 hatte er mehr als ein Jahr lang mit seiner Erkrankung leben müssen und war in dieser Zeit ohne wirksame medizinische Versorgung geblieben.

Wird die Pott-Krankheit nicht zielgerichtet behandelt, können eine dauerhafte Verkrümmung der Wirbelsäule und Lähmungserscheinungen auftreten. Eine nicht behandelte Tuberkulose kann ebenfalls zu schweren Folgeerscheinungen führen und eine dauerhafte antimikrobielle Therapie erforderlich machen.

Amnesty International hat sich gemeinsam mit russischen Nichtregierungsorganisationen zugunsten von Shamkhan Aziev eingesetzt. Menschen, die sich im Aktionsnetz der in Heilberufen tätigen Personen engagieren, haben sich mit dem Aufruf an die russischen Behörden gewandt, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen und das Recht von Shamkhan Aziev auf Gesundheit unter anderem dadurch zu wahren, dass für seine baldige Operation Sorge getragen wird. An den Leiter der russischen Strafvollzugsbehörden hat Amnesty International eindringlich appelliert sicherzustellen, dass Shamkhan Aziev bei Bedarf operiert und einer weiteren Verschlechterung seines Gesundheitszustands vorgebeugt wird.

Amnesty International erhält aus allen Teilen der Russischen Förderation, unter anderem aus den Strafkolonien des Landes, regelmäßig Meldungen über Folter und Misshandlungen an inhaftierten Personen. Die Behörden gehen derartigen Vorwürfen häufig nicht nach und sorgen nicht konsequent dafür, dass die für Folterpraktiken Verantwortlichen vor Gericht gebracht werden. Der UN-Ausschuss gegen Folter bemängelte im Februar 2007 die unzureichende medizinische Betreuung von Insassen der Untersuchungshafteinrichtungen und Gefängniskolonien.

Die Verweigerung medizinischer Versorgung kann Folter und Misshandlung gleichkommen. So heißt es in Abschnitt 22 (2) der UN-Mindestgrundsätzen für die Behandlung von Gefangenen: "Kranke Gefangene, die fachärztlicher Behandlung bedürfen, sind in darauf spezialisierte Vollzugsanstalten oder in öffentliche Krankenhäuser einzuliefern."

PLEASE WRITE IMMEDIATELY

• Express grave concern at reports that Shamkhan Aziev is not being provided with necessary and urgent medical treatment re requires.

• Call for Shamkhan Aziev’s urgent surgery to be arranged and for him to be taken by special prisoner transport and accompanied by a medical professional during his transfer.

• If it is not possible to provide the treatment he requires in a prison hospital, arrange for his immediate medical examination and the provision of the necessary medical papers for an early release on medical grounds.