Gemeinde bedroht und eingeschüchtert

Im Jahr 1996 gründeten Bewohner_innen der Gemeinde São José de Bruno den Verband von Quilombo-Nachfahr_innen des Dorfes São José de Bruno (União de Moradores Remanescentes de Quilombo do Povoado de São José de Bruno). Seitdem setzte sich der Verband für eine offizielle Anerkennung des Rechts der Gemeinde auf das Land ein. Im September 2013 stellte die beim brasilianischen Kultusministerium angesiedelte Palmares-Stiftung der afro-brasilianischen Gemeinde ein Zertifikat aus, welches bestätigt, dass es sich bei der Gemeinde um Nachfahr_innen von Quilombo handelt. Im November 2013 ernannte das Institut für Landbesitz Maranhão (Instituto de Terras de Maranhão – ITERMA) die Gemeinde zur Grundeigentümerin des Landes und erkannte damit offiziell ihr Recht auf das Land an.

Bewohner_innen der Gemeinde erzählten Amnesty International, dass sie seit der Anwesenheit des Wächters, der sie auf ihrem Land bedroht, um ihre Sicherheit fürchten. Sie erklärten, sie hätten große Angst, da sie unbewaffnet seien ("nós na comunidade não anda armado, então a gente fica com medo"). Sie fürchteten um ihr Leben, hätten aber ebenso Angst, sich zu wehren, weil ihnen Vergeltung drohen könnte. Sie "warten nun auf Gerechtigkeit … und wollen abwarten, was das Justizsystem tun wird" ("a gente fica esperando a justiça… pra ver o que a justiça faz…"). Ein Bewohner der Gemeinde äußerte sich: "Wenn wir uns zu nachgiebig verhalten, wenn wir nichts tun, wird der Viehzüchter das gesamte Gebiet übernehmen. Doch wenn wir hart bleiben, wird er mit noch mehr Gewalt gegen uns vorgehen. Deshalb haben wir uns versammelt, um herauszufinden, was zu tun ist" ("Se a gente amolecer, não fizer nada, ele vai passar por cima. Mas se a gente endurecer, ele pode usar mais violência. Então a gente está aqui reunido para saber o que fazer").

Quilombos sind afro-brasilianische Siedlungen, die Ende des 16. Jahrhunderts in abgelegenen ländlichen Gebieten Brasiliens entstanden, als sich flüchtende und freigelassene Sklav_innen der Sklaverei widersetzten. Die brasilianische Verfassung von 1988 (Artikel 215 und 216) und Artikel 68 der Übergangsbestimmungen erkennen das Recht der Nachfahr_innen auf das Land an, das schon seit langem von den Quilombolas besiedelt ist. Artikel 68 legt fest, dass der endgültige Eigentumsanspruch der verbleibenden Angehörigen der Quilombo-Gemeinschaften anerkannt wird und der Staat ihnen die Landtitel zu übertragen hat ("Aos remanescentes das comunidades dos quilombos que estejam ocupando suas terras é reconhecida a propriedade definitiva, devendo o Estado emitir-lhes os títulos respectivos").

Auf einzelstaatlicher und Bundesebene wurde eine Reihe von Gesetzen erlassen, um festzulegen, wie Quilombo-Land identifiziert wird und wie die Vergabe der Landrechte an die verbleibenden Gemeinden erfolgen soll. Der Präsidentenerlass Nummer 4887 vom 20. November 2003 regelt das Identifizierungsverfahren, die Demarkierung und den Landanspruch von Quilombo-Gemeinschaften.

Zusätzlich zu brasilianischen Rechtsvorschriften ergeben sich für Brasilien auch Verpflichtungen aus dem Übereinkommen Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation, der Amerikanischen Menschenrechtskonvention und dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung. Brasilien ist Vertragsstaat dieser Übereinkommen, durch die die Ansprüche afrikanischstämmiger Gruppen auf kulturelle Rechte und Landrechte sowie auf Nichtdiskriminierung und Gleichheit vor dem Gesetz gewährleistet werden.

Es gibt über 3.000 Quilombo-Gemeinden in Brasilien. Hunderte Verwaltungsverfahren wurden vor dem Nationalen Institut für Landerschließung und Agrarreform (INCRA) eingeleitet, aber bis heute haben weniger als zehn Prozent der Gemeinden ihre Landtitel erhalten. Im Bundesstaat Maranhão allein gibt es 1000 Quilombo-Gemeinden. Etwas mehr als 400 Gemeinden wurden durch die Palmares-Stiftung als solche anerkannt und warten nun darauf, dass das INCRA die letzten fehlenden Schritte im Anerkennungsverfahren einleitet. Seit der Veröffentlichung des Erlasses 4887 im Jahr 2003 hat das INCRA keiner einzigen Quilombo-Gemeinde im Bundesstaat Maranhão Land zugesprochen. Die extreme Langsamkeit des Anerkennungsverfahrens des Quilombo-Hintergrunds von Gemeinden und ihres Landrechts bringt Quilombolas in eine prekäre Lage. Es kann ihnen jederzeit drohen, ihre Häuser und Felder verlassen zu müssen und ihr Land zu verlieren. Zusätzlich besteht für sie die Gefahr, von Grundbesitzer_innen und bewaffneten Wächter_innen angegriffen zu werden.