Berufsverbot und Geldstrafe für Journalisten
Am 14. Oktober 2011 sprach ein Gericht in Khujand in der Region Soghd den Journalisten Makhmadyusuf Ismoilov der Verleumdung, der Beleidigung und der Aufwiegelung zum Hass schuldig. Er wird gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen.
Sachlage
Makhmadyusuf Ismoilov arbeitet für die Wochenzeitung Nuri Zindagi mit Sitz in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe. Er wurde am 23. November in Soghd festgenommen, einer abseits gelegenen Region des Landes. Dort war Makhmadyusuf Ismoilov unterwegs gewesen, um den Vertrieb der Zeitschrift voranzubringen.
Nach Auskunft seines Rechtsanwalts ist gegen Makhmadyusuf Ismoilov Anklage wegen "Verleumdung" und "Beleidigung in den Medien" erhoben worden. In der Anklageschrift wird jedoch weder ein konkret beanstandeter Artikel noch ein namentlich genannter Kläger erwähnt. Am 29. November wurde dem Herausgeber von Nuri Zindagi ein Schreiben der Bezirksstaatsanwaltschaft Asht zugestellt mit der Aufforderung, der Staatsanwaltschaft sämtliche von Makhmadyusuf Ismoilov verfassten und veröffentlichen Artikel zu überlassen.
Am 14. Oktober 2011 sprach das Gericht Makhmadyusuf Ismoilov schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von umgerechnet rund 5000 Euro. Darüber hinaus verhängte das Gericht gegen den Journalisten ein dreijähriges Berufsverbot. Makhmadyusuf Ismoilov wird gegen Schuldspruch und Strafmaß Rechtsmittel einlegen.
Die KollegInnen des Journalisten vermuten, dass sich die Anklage auf einen von Makhmadyusuf Ismoilov verfassten Beitrag über die Behörden von Asht bezieht. In dem Artikel waren vor allem die örtlichen Strafverfolgungsorgane kritisiert und mangelnde Gerechtigkeit beklagt worden.
Makhmadyusuf Ismoilov wird in einer Hafteinrichtung der Stadt Khujand im Norden des Landes in Gewahrsam gehalten.
Amnesty International wird den Fortgang des Verfahrens gegen Makhmadyusuf Ismoilov weiterhin verfolgen.