Hinrichtung droht

Murugan und Santhan, beide 41 Jahre alt, und Arivu alias Perarivalan, 37 Jahre alt, wurden im Januar 1998 von einem Antiterror-Sondergericht aufgrund ihrer Verwicklung in die Ermordung des ehemaligen indischen Premierministers Rajiv Gandhi zum Tode verurteilt. Im Mai 1999 bestätigte der Oberste Gerichtshof von Indien die Todesurteile. Laut Amnesty International vorliegenden Informationen sowie Berichten in indischen Medien wurden ihre Gnadengesuche im August 2011 von der Präsidentin auf Empfehlung der indischen Regierung zurückgewiesen.

Die drei Männer gehörten zu den 26 Menschen, die von einem Sondergericht im Gefängnis Poonamallee in Tamil Nadu auf der Grundlage des Gesetzes von 1987 zur Vorbeugung gegen Terrorismus und aufrührerischen Aktivitäten zum Tode verurteilt wurden. Dieses Gesetz enthielt Bestimmungen, die nicht mit internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren vereinbar sind. In der Berufung bestätigte ein Dreiersenat des Obersten Gerichtshofs die Todesurteile von Murugan, Santhan, Perarivalan und einer Frau namens Nalini, während 19 weitere Personen von den Mordvorwürfen freigesprochen wurden und drei Todesurteile in ein anderes Strafmaß umgewandelt wurden. Im April 2000 wandelte der Gouverneur von Tamil Nadu das Todesurteil von Nalini in eine lebenslange Haftstrafe um, wies die Gnadengesuche der drei Männer jedoch zurück. Ebenfalls im April 2000 reichten sie Gnadengesuche bei der Regierung Indiens ein. Doch erst Anfang August 2011 wurde ablehnend darüber entschieden.

Amnesty International lehnt die Todesstrafe unabhängig von der Art der Straftat grundsätzlich ab, da sie die extremste Form der grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Bestrafung darstellt. Die Verzögerung der Bearbeitung eines Gnadengesuches mit dem Resultat, dass sich die Gefangenen über lange Zeiträume im Todestrakt befinden, kommt ebenfalls grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleich. Der Oberste Gerichtshof Indiens hat selbst schon in mehreren Fällen Todesurteile umgewandelt, weil die Bearbeitung der Gnadengesuche hinausgezögert worden war.

[EMPFOHLENE AKTIONEN]

SCHREIBEN SIE BITTE FAXE, E-MAILS ODER LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

• Bitte wandeln Sie die Todesurteile von Murugan, Santhan und Perarivalan in ein anderes Strafmaß um.

• Ich bin mir der Schwere der Straftat der Ermordung des ehemaligen Premierministers Rajiv Gandhi bewusst, möchte Sie aber darauf hinweisen, dass die Verzögerung der Entscheidung über die Gnadengesuche um elf Jahre einer grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung gleichkommt.

• Kommen Sie der Aufforderung der UN-Generalversammlung nach und erlassen Sie mit dem Ziel der Abschaffung der Todesstrafe ein Hinrichtungsmoratorium. Wenn Indien sich entscheiden würde, nach einer siebenjährigen Pause wieder Hinrichtungen zu vollstrecken, liefe es damit dem regionalen und internationalen Trend zur Abschaffung der Todesstrafe entgegen.

[APPELLE AN]

PREMIERMINISTER
Dr. Manmohan Singh
South Block
Raisina Hill
New Delhi 110 001
INDIEN
(korrekte Anrede: Dear Prime Minister/ Sehr geehrter Herr Premierminister)
Fax: (0091) 11 230 195 45 oder 230 168 57
E-Mail: (über Formular) http://pmindia.nic.in/feedback.htm

PRÄSIDENTIN
President Pratibha Patil
Rashtrapati Bhavan
New Delhi 110 004
INDIEN
(korrekte Anrede: Dear President/ Sehr geehrte Frau Präsidentin)
Fax: (0091) 11 230 172 90 oder 230 178 24
E-Mail: (über Formular)
http://helpline.rb.nic.in/GrievanceNew.aspx

KOPIEN AN
INNENMINISTER
P Chidambaram
104, North Block,
Central Secretariat
New Delhi 110001
INDIEN
Fax: (0091) 11 230 942 21
E-Mail: hm@nic.in

BOTSCHAFT DER REPUBLIK INDIEN
S.E. Herrn Sudhir Vyas
Tiergartenstr. 17
10785 Berlin
Fax: 030-2579 5102
E-Mail: dcm@indianembassy.de

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