Tadschiken droht Auslieferung

Tadschikistan ist ein Binnenland mit ungefähr 7,2 Millionen EinwohnerInnen, das im Osten an China, im Süden an Afghanistan und im Norden an Usbekistan und Kirgisistan grenzt. 1991 erreichte Tadschikistan seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion erlitt das Land einen wirtschaftlichen Abschwung, der im Zusammenhang mit einem verheerenden Bürgerkrieg stand, der von 1992 bis 1997 dauerte. Dem seit 1994 amtierenden Präsidenten Emomali Rahmon ist es gelungen, Tadschikistan nach dem Bürgerkrieg wieder zu festigen. Er selbst sieht sich als den unverzichtbaren Garant für Stabilität und Frieden, vor allem angesichts der instabilen wirtschaftlichen Lage im Land und der instabilen politischen Lage im Nachbarland Afghanistan.

Amnesty International setzt sich gegen Menschenrechtsverletzungen wie Folter und Misshandlung durch Angehörige der Polizei in Tadschikistan ein, gegen Straffreiheit für Folterer, gegen Gewalt gegen Frauen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. In den vergangenen Jahren wurden unabhängige Medien und JournalistInnen wegen ihrer Kritik an den Behörden verfolgt.

Zu den aus Tadschikistan gemeldeten Foltermethoden gehören Elektroschocks, Vergewaltigungen, das Verbrennen mit Zigaretten und das Binden von mit Wasser oder Sand gefüllten Plastikflaschen an die Genitalien der Gefangenen. Auch Schläge mit verschiedenen Gegenständen, Fausthiebe und Tritte sind offenbar häufig angewandte Methoden.

Im Jahr 2010 untersagte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in mehreren Fällen die Auslieferung tadschikischer BürgerInnen an Tadschikistan und verwies auf die "weitverbreitete" Anwendung von Folter. 2011 leitete der Gerichtshof Notmaßnahmen ein, um die Auslieferung eines Tadschiken namens Nizomhon Juraev an Tadschikistan zu verhindern.

Am 12. April 2011 sagte der Staatsanwalt von Tadschikistan, Sherhon Salimzoda, der tadschikischen Nachrichtenagentur Asia Plus, dass während der ersten drei Monate des Jahres 2011 Auslieferungsanträge für 35 Menschen an Russland gestellt wurden.

Amnesty International befürchtet, dass Ismon Azimov nach Tadschikistan ausgeliefert oder abgeschoben werden könnte, obwohl er in der Russischen Föderation Asyl beantragt hat. In den vergangenen Jahren hat die Russische Föderation mehrere Personen in Länder wie Tadschikistan oder Usbekistan ausgeliefert, obwohl sie rechtlich dazu verpflichtet ist, diesen Menschen Schutz zu gewähren. Amnesty International erkennt an, dass die Russische Föderation bei der Verbesserung des Schutzes von Flüchtlingen und Asylsuchenden Fortschritte macht. Die Organisation ist jedoch besorgt, dass Ismon Azimov nach Tadschikistan ausgeliefert werden könnte, obwohl Russland damit gegen die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) sowie anderer internationaler Abkommen verstoßen würde, zu deren Vertragsstaaten das Land gehört.

Bei der Prüfung des Rechtsmittels von Nizomhon Juraev gegen das Auslieferungsurteil des Staatsanwaltes der Russischen Förderation im April 2011 befand das Stadtgericht Moskau bezugnehmend auf Informationen der Einwanderungsbehörde, dass die Angaben über Folter und unfaire Gerichtsverfahren in Tadschikistan gegenstandslos seien, da das Land Abkommen wie etwa den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet und ratifiziert hat, die Todesstrafe abgeschafft wurde und der Generalstaatsanwalt von Tadschikistan beteuert hat, Nizomhon Juraev würde bei seiner Ankunft in Tadschikistan nicht gefoltert werden. Das Gericht merkte weiterhin an, die Fälle von Menschenrechtsverletzungen in tadschikischen Gefängnissen, die vom UN-Ausschuss gegen Folter festgestellt wurden und auf die sich Nizomhon Juraev beruft, lägen weit in der Vergangenheit. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass es keine Anhaltspunkte für die weitere Anwendung von Folter in tadschikischen Hafteinrichtungen gäbe. Darüber hinaus erklärte das Gericht, dem russischen Außenministerium lägen keinerlei Informationen über Menschenrechtsverletzungen in tadschikischen Hafteinrichtungen vor, die die Ablehnung der Auslieferung rechtfertigen würden.