MENSCHENRECHTLER BEDROHT

Die Migrantenherberge "Todos por Ellos" bietet unbegleiteten Kindern und Jugendlichen bei der Durchquerung Mexikos eine vorübergehende Unterkunft. Die Herberge versorgt sie zum Beispiel mit Nahrung und betreut sie bei gesundheitlichen und rechtlichen Belangen und berät die Migrant_innen zu Fragen sexueller Ausbeutung.

Jedes Jahr versuchen hunderttausende Menschen aus mittel- und südamerikanischen Ländern ohne Visum über Mexiko in die USA zu gelangen. Viele von ihnen werden von den mexikanischen Einwanderungsbehörden inhaftiert und in ihre Heimatländer zurückgeführt. Amnesty International hat Mexiko kürzlich bereist, um Berichte über Menschenrechtsverletzungen an dieser Personengruppe zu prüfen. Bei dem Besuch fand Amnesty International heraus, dass viele Migrant_innen von Banden verschleppt werden und dies manchmal in Mittäterschaft mit lokalen Behördenvertreter_innen geschieht. Die Straflosigkeit bei Menschenrechtsverletzungen an Migrant_innen, die sich in einer besonders gefährdeten Lage befinden, hat zu einem Anstieg dieser Verbrechen geführt, obwohl sich die Regierung verpflichtet hat, die Rechte von Migrant_innen zu schützen.

Amnesty International hat eine Aktion ins Leben gerufen, um auf die Notlage aufmerksam zu machen, in der sich Migrant_innen während der Reise durch Mexiko befinden, und um dafür zu sorgen, dass den Migrant_innen die Hilfe geboten wird, die sie bei der Durchquerung des Landes dringend benötigen. Sie können sich unter http://sendsocks.org/ an der Aktion beteiligen.

Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen werden in Mexiko aufgrund ihrer rechtmäßigen Arbeit oft angegriffen, bedroht, entführt oder gar getötet. Die dafür Verantwortlichen werden so gut wie nie gerichtlich belangt. Amnesty International begrüßt die Einführung des Gesetzes zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen im Jahr 2012. Allerdings haben viele der über 100 Bedrohten, die bislang auf Grundlage dieses Gesetzes um Schutzmaßnahmen gebeten haben, keinen zeitnahen oder wirksamen Schutz erhalten, was zu Frustration, Unsicherheit und Entmutigung geführt hat. Entgegen der Beteuerungen der mexikanischen Regierung ist das Gesetz noch weit davon entfernt, wirksam umgesetzt zu werden, weil es an gut ausgebildetem Personal und ausreichenden finanziellen Mitteln fehlt und das Gesetz von Politiker_innen höherer Ebenen nicht genügend unterstützt wird. Diese Mängel führen dazu, dass die Behörden sowohl auf Landes- als auch auf Regionalebene die in diesem Gesetz vorgesehenen Schutzmaßnahmen oftmals nicht anwenden. Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen werden meist geduldet und die dafür Verantwortlichen gehen häufig straffrei aus, da die dazu angestellten Ermittlungen oftmals unzureichend sind und von Behörden durchgeführt werden, die selbst der Beteiligung an Übergriffen verdächtigt werden. Gegen die Gewalt, deren Opfer Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen häufig werden, muss dringend umfassend vorgegangen werden, wobei die genannten Schutzmaßnahmen nur ein Teil der Gesamtstrategie sein dürfen. Die mexikanische Regierung hat bisher auf das Klima anhaltender Bedrohung, der Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen in mehreren Bundesstaaten ausgesetzt sind, nicht überzeugend reagiert.

José Ramón Verdugo Sánchez war bereits 2013 aufgrund seines Engagements für junge Migrant_innen bedroht worden. Damals musste der die Migrantenherberge schließen. Es wurden Schutzmaßnahmen für ihn vereinbart und umgesetzt.