Mann in Gewahrsam "verschwunden"

Bei der Pressekonferenz am 1. August gaben Polizeibeamt_innen an, Yongyuth Boondee habe sich zu den gegen ihn gerichteten Anklagen bekannt, die in Zusammenhang stehen mit der Beteiligung an elf bewaffneten Angriffen in Bangkok und anderen Provinzen in Folge der politischen Demonstrationen Ende 2013 und 2014. Den Angaben der Polizeibeamt_innen zufolge gehörte er einem Netzwerk innerhalb der Nationalen Demokratischen Allianz gegen Diktatur (UDD) an. Die Anhänger dieser politischen Gruppierung werden auch "Rothemden" genannt. Die UDD besteht aus verschiedenen politischen Gruppen, die die Menschen dazu aufgefordern, sich für die Demokratie einzusetzen. Viele Anhänger_innen unterstützten den ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra. Yongyuth Boondee nimmt regelmäßig an Demonstrationen der Rothemden teil, bei denen er durch seine rote Kleidung und seine rote Perücke auffällt.

Am 10. Juni hatten ihn die Militärbehörden aufgefordert, sich bei ihnen zu melden. Am 18. Juli wurde ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt. Waffen sollen in seinem Motorrad gefunden worden sein, das am 22. Mai, dem Tag der Machtübernahme, vom Militär auf der Aksa-Straße in der Hauptstadt Bangkok konfisziert worden war. Dort hatten Anhänger_innen der Rothemden-Bewegung demonstriert.

Die 27-jährige politische Aktivistin Kritsuda Khunasen wird ebenfalls mit der Bewegung in Verbindung gebracht. Sie wurde zwischen dem 27. Mai und dem 24. Juni ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft gehalten. Dies übersteigt den im Kriegsrecht festgeschriebenen erlaubten Zeitraum. Von Kritsuda Khunasen fehlt jede Spur. Sie teilte Amnesty International mit, dass sie in der ersten Woche ihrer Haft gefoltert wurde und nachfolgend ein Dokument unterzeichnen mussten, aus dem hervorging, dass sie sich freiwillig in Haft befand.

Amnesty International hat mehrfach Berichte erhalten über Personen, die seit der Machtübernahme des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung bei Verhören gefoltert oder anderweitig misshandelt wurden. Diese Berichte weisen ein Muster auf im Hinblick auf Prügel, Morddrohungen, Scheinhinrichtungen und Erstickungsversuche. Nach Angaben der Betroffenen zufolge wurden ihnen während dieser Misshandlungen bis zu eine Woche lang die Augen mit Klebeband verbunden und Hände und Füße gefesselt. In einigen Fällen wurden die Gefangenen zwischen verschiedenen Hafteinrichtungen hin- und hertransportiert und hatten keinen Kontakt zur Außenwelt.

Seit der Verhängung des Kriegsrechts am 20. Mai machen die Behörden unter Berufung auf das im Jahr 1914 erlassene Gesetzt über das Kriegsrecht von ihrer Macht Gebrauch und halten Personen eine Woche lang an unbekannten Orten fest, ohne dass Anklagen erhoben oder Gerichtsverfahren durchgeführt werden und ohne dass die Grundsätze für die Behandlung von Gefangenen eingehalten werden. Man geht davon aus, dass viele Personen länger als erlaubt festgehalten werden.

Folter und anderweitige Misshandlungen sind nach dem Völkerrecht absolut verboten. Als Vertragsstaat des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und der UN-Antifolterkonvention ist Thailand dazu verpflichtet, Folter und anderweitige Misshandlungen zu verbieten und zu verhindern. Diese Verpflichtung gilt ausnahmslos. Von ihr darf auch in Notsituationen nicht abgewichen werden.

Amnesty International betrachtet die Menschenrechtssituation im Hinblick auf Folter und anderweitige Misshandlungen sowie Fälle des Verschwindenlassens in Thailand seit Langem mit Sorge. Obwohl Thailand die Antifolterkonvention ratifiziert und das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen unterzeichnet hat und damit den politischen Willen signalisiert, Folter und Verschwindenlassen zu beenden, wurden bis jetzt nur wenige Schritte eingeleitet, um solchen Handlungen und der Straffreiheit vermeintlicher Täter_innen ein Ende zu setzen. Im Mai 2014 äußerte der Ausschuss der Vereinten Nationen gegen Folter seine tiefe Besorgnis über anhaltenden Vorwürfe hinsichtlich der weit verbreiteten Anwendung von Folter und anderweitigen Misshandlungen an Häftlingen durch das Militär, die Polizei und das Gefängnispersonal und forderte, dass unverzüglich wirksame Maßnahmen ergriffen werden, um die Verantwortlichen strafrechtlich zu verfolgen und zu bestrafen.