Zwangsräumung abgewendet!

Im Juli 2009 hatte der stellvertretende Bürgermeister von Harare erklärt, die Behörden der Stadt erwägten die Zwangsräumung "illegal errichteter Häuser und Marktstände, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen". Er hatte seinerzeit behauptet, die von der Maßnahme betroffenen Menschen stellten eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung dar und würden gegen Verordnungen der Stadt verstoßen. Rund 200 BewohnerInnen einer informellen Siedlung im Vorort Gunhill sowie Tausende StraßenhändlerInnen der Hauptstadt hatten damit rechnen müssen, ohne vorherige Konsultation, ohne rechtsstaatliches Verfahren und ohne eine angemessene zeitliche Vorwarnung ihr Zuhause und ihre Erwerbsmöglichkeiten zu verlieren. Bei den Betroffenen handelte es sich vornehmlich um Opfer der Operation "Murambatsvina" (Wiederherstellung der Ordnung), einer Maßnahme der simbabwischen Behörden aus dem Jahr 2005, in deren Verlauf rund 700 000 Menschen ihr Obdach und ihren Lebensunterhalt verloren hatten.

Nachdem Amnesty eine Eilaktion gestartet hatte, kam es zu einem Treffen zwischen dem Bürgermeister von Harare sowie Delegierten von Amnesty International und einer Interessenvertretervereinigung. Der Vereinigung gehört unter anderem der Verband Combined Harare Residents’ Association (CHRA) an, dessen Vorsitzender als Sprecher der Vereinigung fungiert. Auch der Gewerkschaftsdachverband Zimbabwe Congress of Trade Unions (ZCTU) und die Anwaltsvereinigung Zimbabwe Lawyers for Human Righs (ZLHR) sind Mitglieder der Vereinigung.

Am 30. Dezember 2009 richtete der Bürgermeister von Harare ein Schreiben an Amnesty. Darin bestätigte er, von Mitgliedern und UnterstützerInnen der Organisation Petitionen und Briefe gegen die drohenden Zwangsräumungen erhalten zu haben. In dem Schreiben hieß es: "In Anbetracht der von Ihren Mitgliedern und einigen anderen Personen geäußerten Bedenken wird das Vorhaben mit dem Ziel der Schaffung weiterer Marktstände überprüft... Was die informellen Siedlungen betrifft, werden wir keine Mühen scheuen, von der Räumung betroffenen Menschen Ersatzunterkünfte anbieten zu können. Unser Bestreben ist es, die Angelegenheit so menschlich wie nur irgend möglich beizulegen."

Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Amnesty International wird den Fall weiter verfolgen. Vielen Dank allen, die sich für die von Zwangsräumungen bedrohten Menschen eingesetzt haben.