Zwangsräumung abgewendet

Ergebnis dieser Urgent Action

Die Behörde für Stadtplanung und -entwicklung des Bundesstaates Kaduna (Kaduna State Urban Planning and Development Authority, KASUPDA) hat die am 12. August 2015 für 267 Häuser ausgestellte Räumungsanordnung nicht umgesetzt. Die Häuser in den Gemeinden Kofan Doka, Kofan Kibo und Anguwan Alkali der Stadt Zaria sollten innerhalb von 21 Tagen von den Bewohner_innen oder nach Ablauf der Frist vom Staat abgerissen werden. Die einstweilige Verfügung des Hohen Gerichts in Kaduna, die jeden weiteren Abriss bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens untersagt, ist nach wie vor in Kraft.

Amnesty International

Amnesty International

Die Behörde für Stadtplanung und -entwicklung des Bundesstaates Kaduna (Kaduna State Urban Planning and Development Authority, KASUPDA) hat die am 12. August 2015 für 267 Häuser ausgestellte Räumungsanordnung nicht umgesetzt. Die Häuser in den Gemeinden Kofan Doka, Kofan Kibo und Anguwan Alkali der Stadt Zaria sollten innerhalb von 21 Tagen von den Bewohner_innen oder nach Ablauf der Frist vom Staat abgerissen werden. Die einstweilige Verfügung des Hohen Gerichts in Kaduna, die jeden weiteren Abriss bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens untersagt, ist nach wie vor in Kraft.

Sachlage

Die Behörde für Stadtplanung und -entwicklung des Bundesstaates Kaduna (Kaduna State Urban Planning and Development Authority, KASUPDA) hatte schriftlich angeordnet, dass 267 Häuser in Gemeinden in Zaria innerhalb von 21 Tagen abgerissen werden müssen, unter anderem in den Gemeinden Kofan Doka, Kofan Kibo und Anguwan Alkali. Die schriftlichen Mitteilungen, die Amnesty International vorliegen, wurden am 12. August erstellt und die Frist zum Abriss der Häuser war damit am 2. September 2015 verstrichen. Bislang sind keine Häuser abgerissen worden. Es gibt zwar keine offizielle Stellungnahme, die bestätigt, dass keine weiteren Abrisse durchgeführt werden sollen, doch die führende Persönlichkeit einer der Gemeinden in der Stadt Zaria teilte Amnesty International mit, dass KASUPDA keine weiteren Abrissanordnungen ausgestellt habe.

Die Gemeinde führt das auf die Existenz der einstweiligen Verfügung zurück, die jeden weiteren Abriss untersagt, bis vor Gericht über die Anfechtung der Abrisspläne in den betroffenen Gemeinden entschieden wurde. Die Leitung der Abteilung Kontrolle von KASUPDA bestätigte dies bei einem Treffen mit Amnesty International. Bei demselben Treffen erwähnte die Generaldirektorin von KASUPDA, dass sie und der Gouverneur des Bundesstaates Kaduna Briefe von Amnesty-Mitgliedern und -Unterstützer_innen erhalten haben.

Da seit über einem Jahr keine Häuser abgerissen wurden, werden alle weiteren Aktionen in diesem Fall eingestellt. Amnesty International wird die Lage weiterhin beobachten.

Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben. Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich.