Vier Männer hingerichtet

Im Jahr 2015 wurden mindestens 46 Personen zum Tode verurteilt – weitaus mehr als im Jahr 2014, als nur sechs neue Todesurteile ausgesprochen wurden. Von den im Jahr 2015 zum Tode verurteilten Personen wurden 29 wegen Straftaten im Zusammenhang mit Drogenkriminalität und 17 wegen Mordes zum Tode verurteilt. Am Ende des Jahres drohte insgesamt mindestens 165 Personen die Hinrichtung. Alle im Jahr 2015 hingerichteten Personen waren wegen Drogenschmuggels zum Tode verurteilt worden, einer Straftat, die nicht in die Kategorie der "schwersten Verbrechen" fällt, auf welche die Anwendung der Todesstrafe gemäß dem Völkerrecht und internationalen Standards beschränkt sein muss. UN-Institutionen und unabhängige Expertengremien vertreten die Auffassung, dass die Todesstrafe ausschließlich bei solchen Verbrechen, bei denen vorsätzlich getötet wurde, eingesetzt werden darf. Die Todesstrafe wird auch in internationalen Abkommen zur Bekämpfung von Drogenkriminalität abgelehnt.

Amnesty International lehnt die Todesstrafe uneingeschränkt und in allen Fällen ab, ungeachtet der Umstände einer Tat, der Schuld, Unschuld oder besonderen Eigenschaften des Verurteilten, oder der vom Staat gewählten Hinrichtungsmethode.

Forschungsergebnisse der Nationalen Menschenrechtskommission (Komisi Nasional Hak Asasi Manusia, Komnas HAM), Amnesty Internationals, des Instituts für Strafrechtsreform (Institute for Criminal Justice Reform) und weiterer Menschenrechtsorganisationen zeigen, dass systemische Mängel in der indonesischen Justizverwaltung dazu geführt haben, dass gegen internationale Schutzmechanismen, wie zum Beispiel das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren, verstoßen wurde. Diese Mechanismen müssen in allen mit der Todesstrafe im Zusammenhang stehenden Fällen streng beachtet werden. In mehreren der betreffenden Fälle hatten Angeklagte seit ihrer Festnahme und zu verschiedenen Zeitpunkten während ihrer Gerichts- und Rechtsmittelverfahren keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand. Die Polizei misshandelte einige von ihnen, um sie zu einem "Geständnis" zu zwingen oder sie dazu zu bewegen, polizeiliche Ermittlungsakten zu unterschreiben, die als Beweismaterialien vor Gericht verwendet wurden. Einige Häftlinge wurden zu Beginn ihres Gerichtsverfahrens, Monate nach ihrer Festnahme, erstmals einem Richter vorgeführt. Des Weiteren erhielten einige keine Rechtshilfe, als sie Rechtsmittel gegen ihre Verurteilung oder ihr Strafmaß einlegten. Andere wiederum legten nicht einmal Rechtsmittel ein, da sie von ihrem Rechtsbeistand nicht über ihr Recht, dies zu tun, aufgeklärt worden waren. Im Jahr 2015 wurden fünf zum Tode Verurteilte hingerichtet, obwohl indonesische Gerichte zugestimmt hatten, ihre Rechtsmittel zu prüfen. Obwohl das Völkerrecht die Verhängung der Todesstrafe gegen Personen unter 18 Jahren oder Personen mit einer geistigen Behinderung oder psychischen Erkrankung eindeutig untersagt, hat Amnesty International zwei Fälle dokumentiert, in denen Gefangene sich darauf beriefen, dass sie minderjährig waren bzw. eine geistige Behinderung aufwiesen, dies jedoch nicht angemessen untersucht wurde. Daher wurde in beiden Fällen widerrechtlich die Todesstrafe verhängt und in mindestens einem Fall auch vollstreckt.

Der Großteil der Staaten weltweit hat die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft und insgesamt haben sich bis heute140 Staaten per Gesetz oder in der Praxis gegen die Todesstrafe entschieden. Im Jahr 2015 allein haben vier Staaten – Republik Kongo, Fidschi, Madagaskar und Suriname – die Todesstrafe aus ihren Gesetzen gestrichen.

FORTSETZUNG AUF ENGLISCH
Humphrey Jefferson Ejike did not have access to a lawyer at the time of his arrest, interrogation or detention. He was detained for a total of five months without legal representation. He stated that he was repeatedly beaten during interrogation and threatened with being shot if he refused to sign papers in which he "confessed" to the crime or if he refused to implicate others. Agus Hadi and Pujo Lestari, currently at risk of execution, were held in police custody in total for nine weeks before they appeared before a judge at their first trial hearing. Agus Hadi only received assistance from a lawyer 20 days after his arrest, while Pujo Lestari had legal counsel appointed 78 days after his arrest and a week after the court had scheduled the first trial hearing. Merri Utami told her current lawyer that shortly after her arrest the police repeatedly beat her, sexually harassed her and threatened her with rape to make her "confess" to possessing the drug; and that her sight has been damaged as a consequence of the beatings. She submitted an application for clemency to the president on 26 July 2016. While in pre-trial detention, Zulfiqar Ali was refused the right to contact his embassy and was not permitted any access to a lawyer until approximately one month after his arrest. Whilst being interrogated by the district police, Zulfiqar Ali was kept in a house for three days and punched, kicked and threatened with death unless he signed a self-incriminating statement, which he later did. After three days he was sent to a police hospital, where he required stomach and kidney surgery due to damage caused by the beatings. During his trial he described this torture, but the judges allowed the "confession" to be admitted as evidence. He received limited translation assistance throughout his detention and during the proceedings against him. At the trial, he was provided with translation only from Bahasa Indonesia to English, but he understood only a little English.